# taz.de -- Kommentar Flucht aus Maghreb-Staaten: Gescheiterte Armutsmigration | |
> In Tunesien ist der Gedanke an Flucht längst ein Teil der Jugendkultur | |
> geworden. Die kümmert sich nur wenig um Obergrenzen und Abkommen. | |
Bild: Wenig Perspektive: Protest eines Arbeitslosen Ende Oktober vor dem Arbeit… | |
Kriminelle Vergangenheit, gescheiterte Existenz, bereit zu allem – [1][das | |
Bild von Anis Amri] passt wunderbar zu einem gescheiterten IS-Loser. Der | |
Fall Amri zeigt aber auch, dass die Odyssee nicht anerkannter Flüchtlinge | |
durch Europa eine Zeitbombe sein kann. Arbeitslos, haltlos, frustriert, als | |
einziges Auskommen die Beschaffungskriminalität, dazu Drogen, auch die | |
Droge Islamismus. Ein menschliches Desaster, das zur gesellschaftlichen | |
Bedrohung wird. | |
Amirs Biografie erzählt auch von der Schwierigkeit, politische Antworten | |
auf Migration zu finden. Die umstrittene Einstufung der Maghreb-Staaten | |
Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsländer hätte im Fall | |
des mutmaßlichen Täters von Berlin jedenfalls nicht geholfen. Sein | |
Asylantrag war bereits negativ beschieden worden. Wird der Asylantrag | |
abgelehnt, ist man nur noch geduldet. Ein unsicherer, demütigender Status. | |
Manchmal dauert dieser Zustand, jederzeit abgeschoben werden zu können, | |
viele Jahre. Das ist unhaltbar. | |
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat deshalb mit Tunesien eine | |
beschleunigte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vereinbart, mit Marokko, | |
Algerien und Tunesien über vereinfachte Abschiebungen von Flüchtlingen aus | |
diesen Ländern verhandelt. | |
Das politische Tauziehen um Asylrecht, sichere Herkunftsstaaten und die | |
Kritik daran ist der einzig demokratische Umgang mit der Herausforderung | |
Migration. Rückführungsabkommen, Obergrenzen, sichere Herkunftsländer | |
müssen von Politikern kompetent ausgehandelt werden, jenseits von | |
Biertischgeschwätz und Hysterie. Aber durchaus auch im Interesse der | |
eigenen Gesellschaft. | |
Allerdings kann man Migration und Mobilität nicht wie den Verkehr regeln. | |
In Ländern wie Tunesien ist der Gedanke an Flucht längst Teil der | |
Jugendkultur geworden. Und die lässt sich nur begrenzt von Obergrenzen und | |
Abkommen aufhalten. | |
23 Dec 2016 | |
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## AUTOREN | |
Edith Kresta | |
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Winfried Kretschmann | |
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