# taz.de -- Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: EU-Parlament will Gespräch… | |
> PolitikerInnen aus mehreren Fraktionen sind dafür, die | |
> Beitrittsverhandlungen auszusetzen. Eine geplante Reise von | |
> EU-Parlamentariern in die Türkei wurde gecancelt. | |
Bild: Der Wind dreht sich. Eine Zukunft der Türkei in der EU wird immer schwer… | |
BRÜSSEL rtr | Nach der Absage einer Reise von EU-Abgeordneten nach Ankara | |
steuert das EU-Parlament darauf zu, sich für ein Aussetzen der | |
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusprechen. Neben | |
EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) warb auch die Berichterstatterin des | |
EU-Parlaments für die Türkei, die niederländische Sozialdemokratin Kati | |
Piri, für diesen Schritt. | |
Wichtig sei aber, dass die Möglichkeit zum Dialog mit der Regierung in | |
Ankara weiter gegeben sei, sagte Piris Sprecher am Donnerstag der | |
Nachrichtenagentur Reuters. EVP und Sozialdemokraten stellen die beiden | |
größten Fraktionen im EU-Parlament, wo kommende Woche über eine | |
entsprechende Resolution abgestimmt werden soll. | |
Die Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Türkei stecken schon länger | |
in einer Sackgasse. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat für | |
kommendes Jahr ein Referendum in seinem Land darüber in Aussicht gestellt, | |
ob die Verhandlungen mit der EU fortgesetzt werden sollen. | |
Am Mittwochabend hatte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Reise einer | |
Delegation nach Ankara abgesagt, zu der neben Piri auch der Vorsitzende des | |
Auswärtigen Ausschusses, Elmar Brok (CDU), gehören sollte. Entgegen | |
anderslautender Berichte sei Piri von der türkischen Regierung zwar nicht | |
untersagt worden, in die Türkei zu reisen, sagte ihr Sprecher. | |
## Türkische Vorwürfe | |
In Gesprächen der Türkei mit Schulz sei aber klar gemacht worden, dass man | |
sie nicht in der Delegation haben wolle. Vorwürfe, Piri unterstütze die | |
auch in Deutschland verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK und sei deshalb | |
in der Türkei unerwünscht, wies ihr Sprecher zurück: „Sie hat keine | |
Kontakte zur PKK, und sie unterstützt sie nicht. Das ist kompletter | |
Unsinn.“ | |
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wurde bei einem Besuch in | |
Ankara am Dienstag vonseiten der Türkei ebenfalls beschuldigt, Deutschland | |
beherberge Tausende Mitglieder der PKK. Steinmeier wies die Vorwürfe | |
zurück. | |
17 Nov 2016 | |
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