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# taz.de -- Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: EU-Parlament will Gespräch…
> PolitikerInnen aus mehreren Fraktionen sind dafür, die
> Beitrittsverhandlungen auszusetzen. Eine geplante Reise von
> EU-Parlamentariern in die Türkei wurde gecancelt.
Bild: Der Wind dreht sich. Eine Zukunft der Türkei in der EU wird immer schwer…
Brüssel rtr | Nach der Absage einer Reise von EU-Abgeordneten nach Ankara
steuert das EU-Parlament darauf zu, sich für ein Aussetzen der
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusprechen. Neben
EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) warb auch die Berichterstatterin des
EU-Parlaments für die Türkei, die niederländische Sozialdemokratin Kati
Piri, für diesen Schritt.
Wichtig sei aber, dass die Möglichkeit zum Dialog mit der Regierung in
Ankara weiter gegeben sei, sagte Piris Sprecher am Donnerstag der
Nachrichtenagentur Reuters. EVP und Sozialdemokraten stellen die beiden
größten Fraktionen im EU-Parlament, wo kommende Woche über eine
entsprechende Resolution abgestimmt werden soll.
Die Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Türkei stecken schon länger
in einer Sackgasse. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat für
kommendes Jahr ein Referendum in seinem Land darüber in Aussicht gestellt,
ob die Verhandlungen mit der EU fortgesetzt werden sollen.
Am Mittwochabend hatte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Reise einer
Delegation nach Ankara abgesagt, zu der neben Piri auch der Vorsitzende des
Auswärtigen Ausschusses, Elmar Brok (CDU), gehören sollte. Entgegen
anderslautender Berichte sei Piri von der türkischen Regierung zwar nicht
untersagt worden, in die Türkei zu reisen, sagte ihr Sprecher.
## Türkische Vorwürfe
In Gesprächen der Türkei mit Schulz sei aber klar gemacht worden, dass man
sie nicht in der Delegation haben wolle. Vorwürfe, Piri unterstütze die
auch in Deutschland verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK und sei deshalb
in der Türkei unerwünscht, wies ihr Sprecher zurück: „Sie hat keine
Kontakte zur PKK, und sie unterstützt sie nicht. Das ist kompletter
Unsinn.“
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wurde bei einem Besuch in
Ankara am Dienstag vonseiten der Türkei ebenfalls beschuldigt, Deutschland
beherberge Tausende Mitglieder der PKK. Steinmeier wies die Vorwürfe
zurück.
17 Nov 2016
## TAGS
Schwerpunkt Türkei
Europäische Union
Beitrittsverhandlungen
Europäisches Parlament
Martin Schulz
Kanzlerkandidatur
Putschversuch Türkei
Recep Tayyip Erdoğan
Frank-Walter Steinmeier
Pressefreiheit in der Türkei
Recep Tayyip Erdoğan
Schwerpunkt Türkei
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