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# taz.de -- Grüner will nach Syrien abschieben: „Klassischer Palmer-Nonsens�…
> Der Grünen-Politiker Boris Palmer findet, man könne Menschen auch nach
> Syrien abschieben. Parteichefin Simone Peter nennt den Vorschlag
> „Nonsens“.
Bild: Musste den Parteikollegen Palmer an den Syrienkrieg erinnern: Simone Peter
Berlin afp | Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat Äußerungen des
Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zur Abschiebung von Flüchtlingen
nach Syrien zurückgewiesen. Bei der Aussage ihres Parteikollegen handele es
sich um „klassischen Palmer-Nonsens“, teilte Peter am Samstag ü[1][ber den
Kurzbotschaftendienst Twitter mit]. Sie verwies darauf, dass
Bürgerkriegsflüchtlinge einen „völkerrechtlich garantierten Schutzanspruch…
hätten.
Palmer hatte sich am Donnerstag in einem Interview mit der Stuttgarter
Zeitung zu dem Thema geäußert. Zum Umgang mit gewaltbereiten jungen
Flüchtlingen sagte er, das sei „eine schwierige Frage“. Es gebe
Verhaltensweisen, die dazu führen könnten, dass jemand „sein
Aufenthaltsrecht und Schutzbedürfnis verwirkt“.
Auf die Frage, wohin ein junger Syrer abgeschoben werden solle, sagte
Palmer: „Da Syrer nicht mehr in ihre Ankunftsländer zurückgeschickt werden,
gibt es nur einen Weg – zurück ins Herkunftsland.“ Es gebe auch in Syrien
Gebiete, die nicht im Krieg seien.
Palmer hatte schon früher mit Forderungen nach einer härteren Gangart in
der Flüchtlingspolitik seine Partei gegen sich aufgebracht. Anfang des
Jahres hatte er beispielsweise einen Zaun und bewaffnete Grenzer zur
Sicherung der EU-Außengrenzen gefordert. Zuvor hatte er in einem Kommentar
in Anspielung auf die Aussage „Wir schaffen das“ von Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) geschrieben: „Wir schaffen das nicht“ und sich damit unter
anderem auf die Unterbringung von Flüchtlingen bezogen.
6 Aug 2016
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[1] http://twitter.com/peter_simone/status/761894286547968001
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