# taz.de -- Grüner will nach Syrien abschieben: „Klassischer Palmer-Nonsens�… | |
> Der Grünen-Politiker Boris Palmer findet, man könne Menschen auch nach | |
> Syrien abschieben. Parteichefin Simone Peter nennt den Vorschlag | |
> „Nonsens“. | |
Bild: Musste den Parteikollegen Palmer an den Syrienkrieg erinnern: Simone Peter | |
BERLIN afp | Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat Äußerungen des | |
Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zur Abschiebung von Flüchtlingen | |
nach Syrien zurückgewiesen. Bei der Aussage ihres Parteikollegen handele es | |
sich um „klassischen Palmer-Nonsens“, teilte Peter am Samstag ü[1][ber den | |
Kurzbotschaftendienst Twitter mit]. Sie verwies darauf, dass | |
Bürgerkriegsflüchtlinge einen „völkerrechtlich garantierten Schutzanspruch… | |
hätten. | |
Palmer hatte sich am Donnerstag in einem Interview mit der Stuttgarter | |
Zeitung zu dem Thema geäußert. Zum Umgang mit gewaltbereiten jungen | |
Flüchtlingen sagte er, das sei „eine schwierige Frage“. Es gebe | |
Verhaltensweisen, die dazu führen könnten, dass jemand „sein | |
Aufenthaltsrecht und Schutzbedürfnis verwirkt“. | |
Auf die Frage, wohin ein junger Syrer abgeschoben werden solle, sagte | |
Palmer: „Da Syrer nicht mehr in ihre Ankunftsländer zurückgeschickt werden, | |
gibt es nur einen Weg – zurück ins Herkunftsland.“ Es gebe auch in Syrien | |
Gebiete, die nicht im Krieg seien. | |
Palmer hatte schon früher mit Forderungen nach einer härteren Gangart in | |
der Flüchtlingspolitik seine Partei gegen sich aufgebracht. Anfang des | |
Jahres hatte er beispielsweise einen Zaun und bewaffnete Grenzer zur | |
Sicherung der EU-Außengrenzen gefordert. Zuvor hatte er in einem Kommentar | |
in Anspielung auf die Aussage „Wir schaffen das“ von Bundeskanzlerin Angela | |
Merkel (CDU) geschrieben: „Wir schaffen das nicht“ und sich damit unter | |
anderem auf die Unterbringung von Flüchtlingen bezogen. | |
6 Aug 2016 | |
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[1] http://twitter.com/peter_simone/status/761894286547968001 | |
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