# taz.de -- Diskriminierung in Ungarn: Kein Abi für Roma-Kinder | |
> Die EU-Kommission kritisiert Ungarn, weil Kinder aus Roma-Familien dort | |
> schlechte Bildungschancen haben. Ihr Anteil auf Sonderschulen ist hoch. | |
Bild: Haben in Ungarn schlechtere Bildungschancen: Kinder der Roma-Minderheit | |
BRÜSSEL epd | Die EU-Kommission geht gegen Ungarn vor, weil das Land | |
Kindern von Roma Chancen in der Bildung verbaue und so gegen das | |
Gleichheitsgesetz verstoße. Es wurde ein Vertragsverletzungsverfahren | |
eingeleitet, wie die Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte. | |
Budapest muss nun innerhalb von zwei Monaten reagieren, dann wird die Lage | |
erneut beurteilt. | |
Konkret verlangt die EU, dass Ungarn seine nationalen Rechtsvorschriften | |
über Gleichbehandlung und Bildung mit einem EU-Gesetz in Einklang bringt, | |
das die Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft im Bildungsbereich | |
untersagt. Zudem müsse das in der Praxis auch durchgesetzt werden. | |
Derzeit haben nach Einschätzung der Kommission Kinder der Roma-Minderheit | |
in Ungarn nicht denselben Zugang zu hochwertiger Bildung wie andere | |
Schüler. Die Behörde wies darauf hin, „dass der Anteil der Roma-Kinder | |
[1][an speziellen Schulen für geistig behinderte Kinder unverhältnismäßig | |
hoch] ist und dass Roma-Kinder auch in den Regelschulen oft getrennt | |
unterrichtet werden“. | |
Die EU-Kommission ist mit der Durchsetzung des EU-Rechts beauftragt. Sie | |
strengt deshalb regelmäßig Verfahren in unterschiedlichsten Bereichen gegen | |
verschiedene Mitgliedstaaten an, [2][auch gegen Deutschland laufen solche | |
Verfahren]. Das Verfahren gegen Ungarn ist im ersten Stadium. In letzter | |
Instanz kann ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen | |
Gerichtshof landen. | |
26 May 2016 | |
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