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# taz.de -- Diskriminierung in Ungarn: Kein Abi für Roma-Kinder
> Die EU-Kommission kritisiert Ungarn, weil Kinder aus Roma-Familien dort
> schlechte Bildungschancen haben. Ihr Anteil auf Sonderschulen ist hoch.
Bild: Haben in Ungarn schlechtere Bildungschancen: Kinder der Roma-Minderheit
Brüssel epd | Die EU-Kommission geht gegen Ungarn vor, weil das Land
Kindern von Roma Chancen in der Bildung verbaue und so gegen das
Gleichheitsgesetz verstoße. Es wurde ein Vertragsverletzungsverfahren
eingeleitet, wie die Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte.
Budapest muss nun innerhalb von zwei Monaten reagieren, dann wird die Lage
erneut beurteilt.
Konkret verlangt die EU, dass Ungarn seine nationalen Rechtsvorschriften
über Gleichbehandlung und Bildung mit einem EU-Gesetz in Einklang bringt,
das die Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft im Bildungsbereich
untersagt. Zudem müsse das in der Praxis auch durchgesetzt werden.
Derzeit haben nach Einschätzung der Kommission Kinder der Roma-Minderheit
in Ungarn nicht denselben Zugang zu hochwertiger Bildung wie andere
Schüler. Die Behörde wies darauf hin, „dass der Anteil der Roma-Kinder
[1][an speziellen Schulen für geistig behinderte Kinder unverhältnismäßig
hoch] ist und dass Roma-Kinder auch in den Regelschulen oft getrennt
unterrichtet werden“.
Die EU-Kommission ist mit der Durchsetzung des EU-Rechts beauftragt. Sie
strengt deshalb regelmäßig Verfahren in unterschiedlichsten Bereichen gegen
verschiedene Mitgliedstaaten an, [2][auch gegen Deutschland laufen solche
Verfahren]. Das Verfahren gegen Ungarn ist im ersten Stadium. In letzter
Instanz kann ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen
Gerichtshof landen.
26 May 2016
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