Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Koalition in Sachsen-Anhalt: Einigung auf Schwarz-rot-grün
> Nach dem schwierigen Ergebnis der Landtagswahl: Die Parteispitzen von
> CDU, SPD und Grünen erzielen Durchbruch bei Verhandlungen.
Bild: Vielleicht nicht übermäßig glücklich, aber dem Ziel etwas näher – …
Berlin (AFP) | Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt steht: Bei
einem mehrstündigen Spitzentreffen haben sich CDU, SPD und Grüne in der
Nacht zum Samstag auf ein gemeinsames Regierungsbündnis verständigt. Es sei
ein „guter Kompromiss“ gefunden worden, der allen Seiten gerecht werde,
sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach den Verhandlungen in
Magdeburg. Die Aufteilung der Posten soll am Dienstag erfolgen.
Haseloff sagte, er glaube, dass sich in der Vereinbarung „jeder der drei
Partner adäquat wiederfindet“. Am kommenden Dienstag soll dann die
Ressortverteilung geklärt werden, bevor die Basis auf Parteitagen über den
Koalitionsvertrag abstimmt. Die CDU will am kommenden Freitag über das
Verhandlungsergebnis abstimmen lassen, Grüne und SPD auf Landesparteitagen
am kommenden Samstag. Es wäre das bundesweit erste schwarz-rot-grüne
Bündnis auf Landesebene.
Die sogenannte Kenia-Koalition, benannt nach den Farben der kenianischen
Flagge, war für Haseloff die einzige Option, um mit einer stabilen Mehrheit
weiter regieren zu können. Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte
bei der Landtagswahl am 13. März vor allem wegen des Absturzes der
Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Die rechtspopulistische AfD wurde
bei der Wahl zweitstärkste Kraft hinter der CDU und hat im neuen Parlament
25 Mandate.
Vor der entscheidenden Sitzung hatte es vor allem zwischen CDU und Grünen
Verstimmungen gegeben. In Teilen der Union regte sich Widerstand gegen eine
Zusammenarbeit mit der Partei, die bei der Landtagswahl im März mit 5,2
Prozent nur knapp den Einzug in den Landtag geschafft hatte.
16 Apr 2016
## TAGS
Schwerpunkt Landtagswahlen
SPD
CDU
Sachsen-Anhalt
Bündnis 90/Die Grünen
Sachsen-Anhalt
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt Landtagswahlen
Sachsen-Anhalt
Schwerpunkt Landtagswahlen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Zweiter Wahlgang in Sachsen-Anhalt: Die Kenia-Koalition steht
Im zweiten Wahlgang hat der schwarz-rot-grüne Kandidat Haseloff die
Mehrheit hinter sich. Der alte Ministerpräsident ist auch der neue.
Parteitage stimmen Kenia zu: Koalition in Sachsen-Anhalt steht
Mit überwältigender Mehrheit für die Zusammenarbeit: Nach der CDU
bestätigen auch Grüne und SPD die schwarz-rot-grüne Koalition.
Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt: Die „Kenia“-Koalition steht
Die Parteispitzen von CDU, SPD und Grünen haben sich auf einen
Koalitionsvertrag geeinigt. Die erste schwarz-rot-grüne Landesregierung ist
auf den Weg gebracht.
Strategiedebatte in der CDU: Die „Mitte“ ist ein dehnbarer Begriff
Nach ihren jüngsten Wahlniederlagen will die CDU nicht nach rechts rücken.
Es herrscht aber keine Einigkeit darüber, wo die Partei genau steht.
Kommentar Landtag in Sachsen-Anhalt: Blumen für Rechtspopulisten
Die Wahl eines AfD-Mannes zum Landtagsvize in Sachsen-Anhalt ist
beängstigend. Es ist kein Ausdruck von Macht, mit dieser Partei zu spielen.
Sachsen-Anhalt im politischen Umbruch: Schweigende Heimat
Eddi Stapel ist Ortsbürgermeister im kleinen Bismark – ein Grüner, der die
DDR-Schwulenbewegung initiiert hat. Der Erfolg der AfD macht ihn ratlos.
Kommentar Koalition in Sachsen-Anhalt: Einziger Ausweg Kenia
Eine Minderheitsregierung der CDU wäre nach Belieben von der AfD blockiert
worden. Für die SPD ist die Koalition das kleinere Übel.
Koalitionsverhandlung in Sachsen-Anhalt: SPD will wieder Junior werden
Nach kritischer Rückschau ist sich der SPD-Parteitag einig: Die Koalition
mit CDU und Grünen ist die beste Lösung, aber nicht um jeden Preis.
Werbeagentur über Zukunft der SPD: „Einfach gar nicht präsent sein“
Nach der Wahl in Baden-Württemberg sucht die SPD nach Wegen aus der Krise.
„Wählerdemobilisierung“, schlägt ihre Agentur vor.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.