# taz.de -- Abschiebungen nach Nordafrika: „Unkooperative“ Empfängerländer | |
> Die Bundesregierung würde gerne viel mehr Menschen aus Tunesien, Algerien | |
> und Marokko abschieben. Doch die Behörden der Länder machen nicht mit. | |
Bild: Der Regierung reicht es nicht: Abgelehnte Asylsuchende kurz vor der Absch… | |
BERLIN dpa | Die Innenministerien der Länder werfen nach einem | |
Spiegel-Bericht nordafrikanischen Staaten „unkooperatives Verhalten“ bei | |
Abschiebungen vor. Rund 5.500 Algerier, Marokkaner und Tunesier seien nach | |
einem internen Papier der Innenbehörden Ende Juli vergangenen Jahres | |
ausreisepflichtig gewesen. Lediglich 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 in | |
ihre Heimatländer abgeschoben werden. | |
Die Beamten beklagen dem Nachrichtenmagazin zufolge in dem Papier, dass | |
Abschiebungen nach Nordafrika häufig an der Blockadehaltung der | |
Maghreb-Staaten scheiterten. Rückführungen nach Marokko seien „aufgrund des | |
unkooperativen Verhaltens der Botschaft nur sehr eingeschränkt möglich“. | |
Bei Algerien sehe es nur geringfügig besser aus. Das Verhalten der | |
tunesischen Behörden werde von den Beamten als „völlig unzureichend“ | |
bewertet: „Schon die Kontaktaufnahme mit der Botschaft ist äußerst | |
schwierig. Bis auf wenige Einzelfälle gibt es keine Reaktion und keine | |
Ergebnisse.“ | |
Mehrfach beschwerte sich die Bundesregierung laut Spiegel in den | |
vergangenen Monaten bei den Maghreb-Ländern. Zuletzt hätten Innenminister | |
Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) | |
ein gemeinsames Schreiben an ihre Amtskollegen geschickt und auf eine | |
bessere Kooperation gedrängt. Auf die Drohung, die Entwicklungshilfe zu | |
kürzen, verzichtete Deutschland demnach bisher. | |
Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor wenigen Tagen beim Besuch des | |
algerischen Premierministers Abdelmalek Sellal in Berlin die Hoffnung | |
geäußert, dass die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Algerien | |
künftig reibungsloser laufe als bisher. | |
16 Jan 2016 | |
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