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# taz.de -- Abschiebungen nach Nordafrika: „Unkooperative“ Empfängerländer
> Die Bundesregierung würde gerne viel mehr Menschen aus Tunesien, Algerien
> und Marokko abschieben. Doch die Behörden der Länder machen nicht mit.
Bild: Der Regierung reicht es nicht: Abgelehnte Asylsuchende kurz vor der Absch…
Berlin dpa | Die Innenministerien der Länder werfen nach einem
Spiegel-Bericht nordafrikanischen Staaten „unkooperatives Verhalten“ bei
Abschiebungen vor. Rund 5.500 Algerier, Marokkaner und Tunesier seien nach
einem internen Papier der Innenbehörden Ende Juli vergangenen Jahres
ausreisepflichtig gewesen. Lediglich 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 in
ihre Heimatländer abgeschoben werden.
Die Beamten beklagen dem Nachrichtenmagazin zufolge in dem Papier, dass
Abschiebungen nach Nordafrika häufig an der Blockadehaltung der
Maghreb-Staaten scheiterten. Rückführungen nach Marokko seien „aufgrund des
unkooperativen Verhaltens der Botschaft nur sehr eingeschränkt möglich“.
Bei Algerien sehe es nur geringfügig besser aus. Das Verhalten der
tunesischen Behörden werde von den Beamten als „völlig unzureichend“
bewertet: „Schon die Kontaktaufnahme mit der Botschaft ist äußerst
schwierig. Bis auf wenige Einzelfälle gibt es keine Reaktion und keine
Ergebnisse.“
Mehrfach beschwerte sich die Bundesregierung laut Spiegel in den
vergangenen Monaten bei den Maghreb-Ländern. Zuletzt hätten Innenminister
Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
ein gemeinsames Schreiben an ihre Amtskollegen geschickt und auf eine
bessere Kooperation gedrängt. Auf die Drohung, die Entwicklungshilfe zu
kürzen, verzichtete Deutschland demnach bisher.
Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor wenigen Tagen beim Besuch des
algerischen Premierministers Abdelmalek Sellal in Berlin die Hoffnung
geäußert, dass die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Algerien
künftig reibungsloser laufe als bisher.
16 Jan 2016
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