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# taz.de -- Fünf Jahre „Arabellion“: „Den Blick fürs Mögliche erweiter…
> Wie hat die tunesische Revolution auf die Region abgefärbt? Die
> Maghreb-Expertin Isabelle Werenfels über die Folgen dieses Aufbruchs.
Bild: StudentInnen auf den Stufen zum Theater an der Avenue Habib Bourguiba in …
taz: Frau Werenfels, hat die tunesische Revolution den Maghreb grundlegend
verändert?
Isabelle Werenfels: Sie hat sicherlich die Erwartungen der Bevölkerungen
nicht erfüllt. Aber sie hat den Blick für das Mögliche erweitert.
Der Funke sprang nicht auf die Nachbarstaaten über?
In Algerien hat sie zu keinerlei nennenswerten politischen Veränderungen
geführt. Nach wie vor herrscht dort ein autoritäres und höchst
intransparentes Regime. In Marokko sah sich der König durch die von
Tunesien inspirierten Proteste in seinem Land zu einer Verfassungsänderung
mit einigen wichtigen Konzessionen gezwungen. Die Zügel hält aber nach wie
vor er fest in der Hand. Nur in Tunesien hat sich das politische System
fundamental in Richtung Demokratie verändert.
Warum hat die Revolution in Tunesien nicht stärker auf die anderen
Maghreb-Staaten abgefärbt?
Es gab sehr unterschiedliche Voraussetzungen, und die politischen Eliten
haben geschickt gehandelt, um ihre Macht zu erhalten.
Weil in Marokko alle den König lieben?
Tatsächlich wird in Marokko die Monarchie als Institution von den wenigsten
grundsätzlich in Zweifel gezogen. Und das Regime ist weit weniger
repressiv, als es das Ben-Ali-Regime in Tunesien war. Der marokkanische
König hat schnell reagiert und einige wichtige Reformen selbst initiiert:
Der Regierungschef kommt von der stärksten Partei, es gab eine politische
Dezentralisierung. All das erweckt den Anschein von Offenheit und einer
Reformdynamik. Gleichzeitig stehen Journalisten und Wissenschaftler vor
Gericht oder dürfen nicht reisen, weil sie einen investigativen
Journalismus vorantreiben wollen oder mehr Meinungsfreiheit einfordern.
Und in Algerien?
Dort steht die Bevölkerung noch unter dem Trauma des Bürgerkriegs der
1990er Jahre. Es gibt ein multipolares undurchsichtiges Machtsystem, das
Protestierenden keine klare Zielscheibe bietet. Und es gibt gewisse
Freiheiten und damit politische Ventile. Vor allem aber kann durch Erdöl-
und Gasreichtum der soziale Frieden erkauft werden. So wurden nach der
tunesischen Revolution die Löhne in Algerien massiv erhöht.
Sie sagten einmal, dass Tunesien kein Öl hat, sei ein Segen …
Erdölreiche Staaten tun sich schwer mit dem Demokratisierung: Öl erlaubt
es, Loyalität zu erkaufen und Proteste schnell zu ersticken – etwa durch
Subventionserhöhungen oder höhere Löhne. Das ist aber keine nachhaltige
Stabilisierungspolitik. Zudem gilt: Wer die Öleinnahmen kontrolliert, hat
die Macht. Das fördert die Winner-takes-all-Mentalität und führt zu
Machtkämpfen. Das sieht man unter anderem auch in Libyen.
Gibt es ein unterschiedliches kulturelles Selbstbewusstsein in den drei
Maghreb-Staaten?
Ich würde es so formulieren: Die unterschiedlichen historischen Erfahrungen
und postkolonialen Entwicklungen haben die Gesellschaften anders geprägt.
Marokko hat eine selbstverständlichere Identität, die religiöse und
ethnische Diversität – Sufis, Berber, jüdische Marokkaner – einschließt.…
hat auch gegenüber Afrika weniger gesellschaftliche Berührungsängste.
Algerien hat durch die brutale Kolonialerfahrung und den
Unabhängigkeitskrieg eine weniger bunte offizielle Identität, die
kulturelle Identität der Berber etwa wurde lange nicht anerkannt. Es gibt
wenig Erfahrung, dass politische Konflikte friedlich gelöst werden können.
Prägend ist auch das enge, aber höchst ambivalente Verhältnis zu
Frankreich. Tunesien ist ein Kleinstaat, es hat keine
Regionalmachtambitionen. Und es ist stärker nach außen orientiert und
historisch bedingt konsensorientierter.
Gilt Tunesien denn als Vorbild?
Je mehr Unsicherheit und Gewalt die arabischen Revolutionen brachten, desto
weniger protest- und experimentierfreudig wurden die arabischen
Bevölkerungen. Heute wird Tunesien etwa in Algerien nicht als Erfolg
wahrgenommen. Uns geht es besser, hört man sowohl in Marokko als auch in
Algerien. Sicherheit gilt als hohes Gut. Und vor allem: Die
Arbeitslosigkeit ist in diesen Staaten deutlich geringer.
Ist die tunesische Revolution also gescheitert?
Keinesfalls! Gerade vor dem Hintergrund der schwierigen Bedingungen in
dieser Region ist die Entwicklung in Tunesien bemerkenswert positiv. Es
wurden große Freiheiten erreicht, eine neue fortschrittliche Verfassung
wurde ausgearbeitet, und – was auch auf symbolischer Ebene wichtig ist: Die
tunesischen Islamisten haben die Demokratisierung mit vorangetrieben. Die
islamistische Ennadha-Partei hat sich selbst auch in religiösen Belangen –
wenn auch auf Druck der Zivilgesellschaft und unter dem Eindruck der
Ereignisse in Ägypten – zunehmend kompromissbereit gezeigt. Aber es ist ein
sehr fragiler Prozess. Die Bevölkerung ist enttäuscht, weil sie nicht „nur�…
Freiheit, sondern mehr wirtschaftliche Chancen und Gerechtigkeit und
weniger Korruption erwartet hat. Zudem hat sich durch die Terroranschläge
die Sicherheitslage verschlechtert.
Viele TunesierInnen kritisieren, dass die islamistische Ennadha-Partei
salafistischen Strömungen im Land die Tür geöffnet hat.
Die Ennadha hat direkt nach der Revolution in der Tat versucht, die
Salafisten einzubinden, bzw. hat diese gewähren lassen. Sie hat – nicht zu
Unrecht – argumentiert, dass sie die Fehler des ehemaligen Diktators, der
alle Islamisten unterdrückt hat, nicht wiederholen will. Sicherlich hat sie
auch auf Wählerstimmen geschielt. Aber das Erstarken der Salafisten ist vor
allem in Tunesiens Geschichte begründet, in sozioökonomischen Problemen und
den regionalen Entwicklungen.
Was macht den jungen Menschen in der Region Hoffnung? Was schafft
Identität?
Studien ergaben, dass Arbeit und Familie auch für die Jugendlichen am
wichtigsten sind. Die traditionellen Familienstrukturen erodieren aber, und
es gibt für viele keine Arbeit. Die Orientierungslosigkeit ist daher sehr
groß. Schwierig ist diese Entwicklung vor allem für das Selbstbewusstsein
junger Männer, wenn hinzukommt, dass Frauen die wichtigeren Versorger der
Familie sind. Der Salafismus ist attraktiv, nicht weil er gewalttätig ist,
sondern weil er klare Vorgaben und männlich geprägte Orientierung gibt.
Antworten auf die Sinnsuche.
Wie viel Mittelmeer – oder Weltoffenheit – steckt im Maghreb?
Sehr, sehr viel, aber eben nicht nur. Die Maghreb-Staaten sind zweigeteilt:
in den Norden am Mittelmeer und die Sahara im Süden. Diese Zweiteilung
spiegelt sich in anderen wirtschaftlichen, kulturellen und
gesellschaftlichen Strukturen und Praktiken wider. Marokko hat den Süden am
stärksten angenommen, primär aus politischen Gründen wegen der Westsahara.
Insgesamt gibt es aber in allen drei Ländern eine starke
Nord-Süd-Hierarchie und einen innergesellschaftlichen Rassismus gegenüber
dem Süden.
Sind die drei Länder Tunesien, Marokko, Algerien untereinander vernetzt?
Die maghrebinische Integration existiert nur auf dem Papier. Die
wirtschaftlichen Beziehungen sind sehr schwach. Tunesien unterhält gute
politische Beziehungen zu beiden Staaten, aber das Verhältnis zwischen
Algerien und Marokko ist aufgrund des Westsaharakonflikts sowie einer
grundsätzlichen Konkurrenz angespannt. Gesellschaftlich existieren
erstaunlich wenige Verbindungen. Paradoxerweise ist die Orientierung nach
Frankreich oftmals stärker als die an den Nachbarn. Ich analysiere gerade
maghrebinische Twitter-Netzwerke, da ist das ganz deutlich – ein
tunesischer Twitter-Nutzer hat es einmal so formuliert: „Was uns
Maghrebiner verbindet, ist das französische Fernsehen.“
Welche Rolle spielt Europa im politischen Prozess?
Die europäische Mittelmeerpolitik war in der Vergangenheit nicht sonderlich
erfolgreich. Unter anderem weil Europa primär eigene wirtschaftliche und
Sicherheitsinteressen verfolgt hat. Die Maghreb-Länder kritisieren vor
allem das Fehlen von Personenfreizügigkeit und fordern
Visumerleichterungen. Allerdings: Europa hat in Tunesien seit der
Revolution eine positive Rolle gespielt. Aber es hat sich vor allem auf den
politischen Prozess konzentriert; die wirtschaftliche Unterstützung fiel
definitiv zu bescheiden aus.
Wie stark gefährdet der Terrorismus die demokratische Entwicklung besonders
in Tunesien?
Ich sehe hier eine wachsende Gefahr: Durch den Kampf gegen den Terrorismus
und die damit verbundene sehr hohe Gewichtung von Stabilität wird zu wenig
auf negative Tendenzen geachtet: So agiert in Tunesien der alte, nicht
reformierte Sicherheitssektor zunehmend wieder mit Repression, Folter und
willkürlichen Übergriffen. Autoritäre Reflexe in der politischen Elite
nehmen zu. So positiv viele Entwicklungen sind: Es ist keine kluge oder
nachhaltige Politik, davor die Augen zu verschließen.
14 Jan 2016
## AUTOREN
Edith Kresta
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