# taz.de -- Regelung ab Januar 2016: Einzelfallprüfung für SyrerInnen | |
> Neues Jahr, alte Praxis: Aus Sicherheitsgründen werden ankommende | |
> Flüchtlinge aus Syrien ab dem 1.1. wieder individuell überprüft, um ihre | |
> Identität festzustellen. | |
Bild: Jeder soll überprüft werden. | |
BERLIN dpa | Ab Neujahr müssen sich in Deutschland auch Flüchtlinge aus | |
Syrien wieder einer ausführlichen Einzelfallprüfung unterziehen. Die | |
Behörden kehren damit zur alten Praxis zurück, bei allen neu ankommenden | |
Asylbewerbern Herkunft, Ausbildung und Fluchtweg unter die Lupe zu nehmen. | |
Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestätigte | |
einen entsprechenden Bericht der Bild-Zeitung. | |
Nach den Anschlägen von Paris war in Deutschland die Forderung laut | |
geworden, die Identität aller Schutzsuchenden ohne Ausnahme genau zu | |
ermitteln. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte in ihrer | |
Neujahrsansprache an, die Zahl der Flüchtlinge insgesamt spürbar verringern | |
zu wollen. | |
Merkel zeigte sich in ihrer [1][vorab verbreiteten Ansprache] überzeugt, | |
dass für Deutschland die Herausforderung durch den Flüchtlingsandrang eine | |
Chance sei. „Denn wir haben ein großartiges bürgerschaftliches Engagement | |
und ein umfassendes Konzept politischer Maßnahmen“, sagte die Kanzlerin. | |
„National, in Europa und international arbeiten wir daran, den Schutz der | |
europäischen Außengrenzen zu verbessern, aus illegaler Migration legale zu | |
machen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so die Zahl der Flüchtlinge | |
nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern.“ | |
Das BAMF hatte die Maßnahme angekündigt, jedoch zunächst keinen genauen | |
Termin genannt. Die Einzelfallprüfung mit Feststellung der Identität soll | |
sicherstellen, dass die Behörden wieder einen genauen Überblick darüber | |
erhalten, wer sich in Deutschland aufhält. Wegen der hohen | |
Flüchtlingszahlen hatte das BAMF Ende 2014 begonnen, Asylanträge von | |
Schutzsuchenden aus den genannten Ländern mit hoher Anerkennungsquote nur | |
noch nach Aktenlage zu bearbeiten. | |
Die Ausnahmen hatten für Syrer sowie zeitweise auch für Schutzsuchende aus | |
dem Irak und Eritrea gegolten. Damit mussten die Asylbewerber keine | |
persönliche Anhörung mehr durchlaufen, sondern konnten ihre Fluchtgründe | |
schriftlich erklären und bekamen ohne Einzelfallprüfung fast durchweg | |
Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention. 2015 kam die weitaus größte | |
Zahl der Flüchtlinge aus Syrien. Bis Ende November zählte das BAMF 132.564 | |
Erstanträge von Syrern. | |
31 Dec 2015 | |
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