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# taz.de -- Einzelfallprüfung
Datenspeicherung von Freigesprochenen: Die Polizei vergisst nicht
Daten von Freigesprochenen zu speichern ist eigentlich nur nach
Einzelfallprüfung erlaubt. Doch das BKA hält sich offenbar nicht daran.
Bundesverfassungsgericht urteilt: Blitzabschiebung gestoppt
Die Abschiebung eines erkrankten Nigerianers wurde vorerst untersagt. Auch
bei kurzfristigen Ausweisungen müsse eine Einzelfallprüfung möglich sein.
Regelung ab Januar 2016: Einzelfallprüfung für SyrerInnen
Neues Jahr, alte Praxis: Aus Sicherheitsgründen werden ankommende
Flüchtlinge aus Syrien ab dem 1.1. wieder individuell überprüft, um ihre
Identität festzustellen.
Innenminister der Länder zu Flüchtlingen: Einzelfallprüfung auch für Syrer
Aus Sicherheitsgründen: Asylanträge von Syrern sollen wieder von Fall zu
Fall entschieden werden. Afghanische Flüchtlinge sollen in „sichere
Gebiete“ zurückkehren.
Jugendliche Flüchtlinge: Zwischen allen Stühlen
Mit etwas Glück auch zum Abitur: Leistungsstarke Flüchtlingskinder
verlieren Zeit, bis sie richtig gefördert werden.
Europäischer Gerichtshof berät: Hartz IV für arbeitslose EU-Bürger?
Vor dem Europäischen Gerichtshof klagt eine Rumänin auf Arbeitslosengeld
II. Dänemark, Irland und Großbritannien stützen die deutsche Position.
Kommentar Berliner Flüchtlingscamp: Ein vergifteter Deal
Die Flüchtlinge räumen das Camp – freiwillig. Dafür gibt's eine
Einzelfallprüfung. Jetzt besteht die Gefahr, dass die Flüchtlinge zum
Schluss blank dastehen.
Aufnahme von afghanischen Helfern: Gnade vor Asylrecht
Die Bundesregierung will mehr afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr nach
Deutschland holen. Einzelfallprüfungen soll es nicht mehr geben.
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