# taz.de -- Grüne Wargalla über Aktivismus und Parteipolitik: „Ich mache Po… | |
> Kai Wargalla hat Occupy London gegründet und gegen US-Präsident Obama | |
> geklagt. Jetzt will sie ausgerechnet im kleinen Bremen Grünen-Chefin | |
> werden. | |
Bild: Herzkammer des Kapitalismus: Occupy-Demonstranten vor der Londoner Börse | |
taz: Frau Wargalla, wie kommen Sie zur Lokalpolitik? | |
Kai Wargalla: Ich war auch ganz überrascht darüber. Ich war lange Zeit weg, | |
in London und New York… | |
Da waren Sie auch politisch aktiv. | |
Ja, aber fernab von allen Parteien. Und als ich wieder hier in Bremen war, | |
habe ich damit auch weiter gemacht – also im Blockupy-Bremen Bündnis, dann | |
war ich auch in Frankfurt dabei. Ich habe hier so meinen Platz gesucht – | |
und bin dadurch bei den Grünen gelandet, von denen ich mich eigentlich | |
ziemlich weit entfernt hatte. | |
Ja, und wieso sind Sie dann bei denen gelandet? | |
Ich habe festgestellt, dass mir das Spaß macht – und ich etwas bewirken | |
kann. Das war so nicht geplant. | |
Was heißt bewirken? | |
Tatsächlich etwas verändern. Die Welt ein Stück besser machen. Das hört | |
sich jetzt so naiv an, aber genau darum geht es ja, genau deshalb mache ich | |
Politik: um die Welt ein bisschen besser zu machen. Ich denke, das muss der | |
Ansporn sein. | |
Und dafür gehen Sie in eine Partei? | |
Viele denken ja: Oh, Parteipolitik, langsam und träge. | |
Ja, stimmt doch auch? | |
Das mag sein, aber man kann in und mit einer Partei etwas verändern, gerade | |
hier in Bremen: Das sind kurze Wege, bei den Grünen sind die Strukturen | |
basisdemokratisch – und das macht Spaß. | |
Allerdings sind die Felder, die Sie hier bearbeiten können, kleiner als in | |
London, wo es darum ging, direkt vor der Börse, einer Herzkammer des | |
Kapitalismus, den Protest gegen den Finanzmarkt zu artikulieren: Ist das | |
ein Rückzug ins Lokale? | |
Nein, gar nicht. Für mich ist das eine Weiterentwicklung. So groß ist der | |
Unterschied auch gar nicht, wie die Leute oft denken: Man sieht das in der | |
internationalen Presse, Occupy und hier und da. | |
Aber? | |
Im Grunde ist die Arbeit sehr ähnlich. Es geht immer darum, dass du vor Ort | |
etwas veränderst und dass du selbst die Veränderung bist. Was anderes | |
kannst du nicht machen. Bevor du von anderen erwartest, dass sie sich | |
verändern, musst du doch auf dich selbst schauen und versuchen, mit gutem | |
Beispiel voranzugehen. Und nichts anderes mache ich ja hier. | |
Na, die Konflikte sind auf dem internationalen Level aber schon ein wenig | |
bedrohlicher. Durch Occupy London sind Sie auf den Schirm der | |
US-Geheimdienste geraten … | |
Da müssen Sie die schon selber fragen …! | |
Naja, wenigstens fanden die US-Gerichte, Sie seien gegen das US-Gesetz über | |
den Militärhaushalt (NDAA) klageberechtigt, weil Sie davon direkt betroffen | |
waren: Das NDAA erlaubt dem Präsidenten, Menschen, die er bedrohlich | |
findet, in Haft zu nehmen, egal welcher Nationalität … | |
In erster Instanz haben wird die Klage sogar gewonnen. In zweiter Instanz | |
ist sie zwar abgewiesen worden, aber das Gericht hat uns, also Birgitta | |
Jónsdottir aus Island und mir, als den internationalen Klägerinnen, | |
bescheinigt, wir hätten „reasonable fear of detention“, also eine | |
berechtigte Angst, weggesperrt zu werden. | |
Warum hat es die Klage denn dann abgewiesen? | |
Weil wir keinen Schaden beweisen konnten. | |
Obwohl Sie jederzeit vom US-Präsidenten weggesperrt werden könnten, sobald | |
Sie in die USA einreisen? | |
Nein, doch nicht nur in den USA! Das Gesetz besagt, dass US-Militärs, egal | |
wo, weltweit jeden wegsperren könnten, den der Präsident befiehlt, | |
aufzugreifen. | |
Einfach so? | |
Ja: Ohne Gerichtsbeschluss, ohne Urteil, ohne irgendjemandem davon auch nur | |
zu erzählen. Deswegen sind wir ja dagegen vorgegangen. Dann, wie das | |
Gericht, zu sagen: Das muss euch erst mal passieren, damit ihr dagegen | |
klagen könnt, das ist natürlich ziemlich pervers. | |
Da würden dann die Bremer Grünen doof gucken, wenn ihre neue | |
Landesvorsitzende einfach weggesperrt wird. | |
Da würde es wenigstens jemand merken. Wenn keiner weiß, dass diejenige oder | |
derjenige weg ist, dann ist das schon kritisch. Und die Anwälte von Barack | |
Obama haben sich vor den Gerichten eben wiederholt geweigert, eine Aussage | |
zu machen, ob dieses Gesetz bisher zur Anwendung gekommen ist, geschweige | |
denn, wie oft. Das ist schon ein starkes Stück: Die haben einfach die | |
Aussage verweigert – trotz Nachfragen der Richter. | |
In den neuen sozialen Bewegungen haben Sie mit und an sehr modernen und | |
sehr technischen Mitteln gearbeitet, haben Apps für Occupy entwickelt, um | |
sich zu vernetzen: Wie passt das zu einer Öko-Partei? | |
Das passt. Die Grünen haben sich ja auch in den letzten 30 Jahren weiter | |
entwickelt. Und ich selbst bin ein Kind des Internets, genauso, wie ich mit | |
Straßenprotesten aufgewachsen bin. Internet und Straße zusammen zu bringen, | |
diese Verbindung finde ich total spannend. Ich habe damals Occupy mit einer | |
Facebook- und einer Twitter-Seite gegründet. Und einen Monat später waren | |
wir tausende Menschen, die ein Jahr lang vor der Londoner Börse gecampt | |
haben. | |
Also vom elektronischen ins reale Leben? | |
Das eine schließt das andere eben nicht aus: Es ist wichtig, Technik | |
kritisch zu sehen. Aber es ist Quatsch, sie zu verteufeln. Man kann sie | |
nutzen, um viele Leute zu vernetzen und zu mobilisieren. Das ist eine | |
riesige Chance. | |
Aber vielen Techno-Linken – wie etwa den Akzelerationisten um Armen | |
Avanessian – ist die Bio-Möhre Inbegriff der Weltflucht. Und Sie treten für | |
ganz klassische Öko-Ideen ein. | |
Das ist richtig. Ich bin geprägt durch den Widerstand gegen die Atomkraft, | |
bei uns zu Hause war grüne Politik immer ein Thema: Schon am | |
Frühstückstisch ging es um irgendwelche Gifte auf Schiffen oder | |
möglicherweise auch mal um die Verlängerung der Linie 1. Gleichzeitig bin | |
ich aber eben auch ein Kind meiner Zeit. Medien- und Netzpolitik ist mir | |
ein Anliegen. Ich habe für Wikileaks in London Proteste organisiert, und | |
ich war auch im NSA-Hauptquartier und habe die Verhandlung von Chelsea | |
Manning verfolgt… | |
… von der Whistleblowerin, die Dokumente von Kriegsverbrechen der US-Army | |
im Irak veröffentlicht hatte? | |
So ist es. Wenn Sie gerade die Grünen als so eine Öko-Partei abstempeln, | |
dann ist das nicht falsch, aber zu eng gedacht. Natürlich sind das die | |
Wurzeln: Umweltpolitik, Naturschutz, damit haben wir angefangen, und es ist | |
wichtig, das weiterzuführen. Aber, um zu sehen, was das eine mit dem | |
anderen verbindet, ist es wichtig, zu fragen: Was ist denn der Grundgedanke | |
dahinter. Und das ist aus meiner Sicht ein Gerechtigkeitssinn: Wenn wir | |
sagen Gerechtigkeit, dann heißt das ganz sicher Generationengerechtigkeit – | |
aber eben auch soziale Gerechtigkeit. | |
Dafür stehen die Grünen? | |
Ja, dafür stehen die Grünen. Das hat immer eine starke soziale Komponente. | |
Man muss sich dabei aber fragen: Okay, wie kriegen wir das denn hin, in den | |
heutigen Zeiten des Finanzkapitalismus, der darauf beruht, die Menschen | |
auszubeuten und die Natur zu zerstören. Und dagegen steht der | |
Nachhaltigkeitsgedanke, so abgedroschen das Wort auch klingen mag. Dieser | |
Gedanke, der ist dieser Partei einfach inhärent. | |
Es wäre auch der Link zum Bürgerrechtsgedanken, für den man seinerzeit den | |
Namen zu „Bündnis 90/Die Grünen“ erweitert hatte? | |
Da war ich nicht dabei. Aber ja, für mich ist das die verbindende Idee. | |
… in die auch die Agrarwende wieder passt: Die hatten Sie bei Ihrer | |
Bewerbung für einen Listenplatz bei der Bürgerschaftswahl als Ziel benannt. | |
Wieso ist das ein Bremer Politikziel? | |
Mir ist schon klar, dass Bremen nicht Niedersachsen ist, mit zigtausend | |
Hektar Weideland und Ackerfläche und agrarindustrieller Massentierhaltung. | |
Ich bin aber nicht dafür, immer die Verantwortung abzugeben: Wir haben hier | |
auch Bauern, wir haben auch Tierhaltung, und wenn wir nicht der größte | |
Player in diesem Feld sind, müssen wir uns doch wenigstens zum Verbündeten | |
derer machen, die da mehr bewirken können. Wir müssen das vorantreiben, so | |
sehe ich das. | |
Auch als Großabnehmer und VerbraucherInnen? | |
Indem wir konsumieren und einkaufen, bestimmen wir, wie die Landwirtschaft | |
aussieht. Das ist ganz sicher ein guter, aber schwieriger Ansatzpunkt: Sich | |
zu fragen, wie können wir das von der Verbraucherseite aus angehen? Wie | |
können wir den Konsum verändern? | |
Warum ist das so schwierig? | |
Die Leute wissen ja Bescheid. Die wissen, die Tiere werden in der | |
Massentierhaltung gequält. Sie wissen, das schadet der Umwelt enorm. Es ist | |
bekannt, dass der Regenwald für den Kraftfutteranbau abgeholzt wird und | |
auch für das Fleisch, das wir importieren. Das Wissen ist ja da. | |
Aufklärung alleine reicht also nicht? | |
Nein. Und da muss man also politisch ansetzen: Ein gutes Beispiel war die | |
Kennzeichnungspflicht bei den Eiern, die dem Verbraucher ermöglicht hat, | |
sich zu entscheiden, was er konsumiert. Dass er weiß, wenn er zu dem | |
Produkt greift: Oh shit!, das Ei ist aus der Legebatterie, vielleicht nehm‘ | |
ich das nicht unbedingt. Sondern lieber das Ei mit der 2, der 1 oder noch | |
besser der 0, also aus Bio-Anbau. | |
Klar. | |
Das ist transparent. Davon sind wir bei der Fleischproduktion noch | |
meilenweit entfernt: Dabei wäre das ein sinnvoller Ansatz. So etwas ließe | |
sich ja auch von Bremen aus vorantreiben. | |
Sie sind auf sehr vielen sehr unterschiedlichen Feldern der aktuellen | |
politischen Bewegungen aktiv: der Netz- und Medienpolitik, | |
Kapitalismuskritik, Agrarwende-, der Bürgerrechts- und – die hatten Sie bei | |
Ihrer Bewerbungsrede im Herbst angesprochen – der | |
Lesbian-Gay-Transgender-Bewegung. Haben Sie keine Sorge, den Grünen Angst | |
zu machen? | |
Weil ich mich für Homosexuellen-Rechte einsetze? | |
Oh shit, nein, nein, nein, so hätte ich die Frage nicht stellen sollen. | |
Also Angst haben muss vor mir wirklich niemand, ganz im Gegenteil. | |
Gemeint war eher: Also, Sie treten halt eher nicht bürgerlich auf, und die | |
Grünen … | |
Ach – unsere Grünen können damit bestimmt umgehen. Die sind doch alle ganz | |
cool hier in Bremen, ist meine Erfahrung. | |
Wirklich? | |
Doch, das ist glaube ich kein Problem. Ich gehöre definitiv eher zum | |
links-grünen Lager, das ist klar. Aber Angst muss man nicht haben vor mir. | |
Und Politik zu machen, ist einfach meine Leidenschaft. Ich mache das aus | |
Liebe. | |
Aus Liebe? | |
Ja, so kitschig sich das anhört: Ich mache Politik aus Liebe. Mich treibt | |
das voran. Das ist eine positive Motivation für mich. Ich bin ein sehr | |
optimistischer Mensch, und ich glaube wirklich daran, dass die Welt besser | |
werden kann. Dass die Menschen clever sind, und politisch sind – nur | |
teilweise den Anschluss nicht sehen. Ich kann etwas bewegen, als einzelner | |
Mensch. Sei das in den neuen sozialen Bewegungen, sei es in der | |
Parteienpolitik. Deshalb ist mir so wichtig, dass die Grünen da wieder | |
anschlussfähig werden. | |
Auch für die NGOs und die noch nicht mal organisierten Grüppchen? | |
Ja, genau. Das sind ja die Leute, die politisch sind. Die Bock haben, etwas | |
zu machen – und selbst, wenn die keine Lust haben, in die Partei | |
einzutreten, kann man ja mit ihnen zusammenarbeiten. Denn das wollen wir: | |
Eine aktive, politische Gesellschaft, die sich kritisch mit den | |
Gegebenheiten auseinandersetzt, mit dem, was hier in diesem Land passiert. | |
Dabei kann eine verfasste Politik und eine Regierungsbeteiligung doch auch | |
von Nachteil sein? | |
Vor- und Nachteile hat alles. Selbstredend ist eine Oppositionsrolle | |
einfacher: In der Opposition kannst du kompromisslos deine Politik | |
vorantreiben. Allerdings hast du viel weniger Möglichkeiten, wirklich etwas | |
zu verändern. Umgekehrt bedeutet Regieren zwar Kompromisse einzugehen. Aber | |
dafür ist der Hebel größer, um wirklich zu gestalten. | |
Bei den Kompromissen klappen allerdings oft die Messer in den Taschen auf, | |
etwa als es bei den Grünen um den Asylkompromiss ging … | |
Kompromisse einzugehen, hat auch seine Grenzen. Das ist doch klar: Seine | |
Ideale darf man nicht verraten. Man muss sich darüber klar werden, was | |
verhandelbar ist, und was nicht. Die Grünen-interne Debatte zum | |
Asylverschärfungs-Gesetz hat in Bremen genau das getan. Das war eine für | |
die Partei sehr gute Sache, gerade weil es unterschiedliche Positionen gab. | |
Es gab dafür rechtlich keine Notwendigkeit – aber wir haben als Partei | |
gesagt: Wir wollen das. Wir wollen da mitreden, wir sind schließlich | |
basisdemokratisch. So haben wir angefangen, und das möchten wir auch | |
stärken. | |
Aber als dann nach dem Beschluss Finanzsenatorin Karoline Linnert darauf | |
hingewiesen hatte, dass es kein für sie bindender Beschluss sei, gab das | |
schon böses Blut. Sie selbst haben auch etwas vergrätzt dazu getwittert … | |
Ja, natürlich. Das hatte wie ein Signal geklungen, als sollte das nicht so | |
vertreten werden, wie wir es beschlossen hatten. Und dann fragt man sich | |
selbstverständlich: Ja wozu machen wir es denn dann? Das ist doch normal. | |
Es klang nach Streit. | |
Man muss sich auch mal streiten. Das ist gelebte Demokratie: Es geht nun | |
mal nicht darum, dass immer alle einer Meinung sind. Die Dinge sind ja auch | |
selbst selten eindeutig. Ich finde, solche Auseinandersetzungen müssten wir | |
viel häufiger führen. | |
Dann brächte ein Landesvorstand mit Ihnen die Partei in Opposition zu ihren | |
RegierungsvertreterInnen? | |
Nein. Ich gehe nicht in den Landesvorstand, um gegen irgendjemanden zu | |
sein. Ich bewerbe mich für das Amt auch nicht, um eine persönliche | |
politische Agenda durchzudrücken. Mir geht es darum, der Basis eine laute | |
und deutliche Stimme zu verleihen. | |
Sie sind aber eher eine Kämpferin? | |
Ich bin definitiv eher eine Kämpferin. Ich gehe Konflikten nicht aus dem | |
Weg. Ich suche sie aber auch nicht: Wenn sie nicht notwendig sind, gibt es | |
sie halt nicht. Aber ich stehe auch für Sachen ein, wenn ich das muss. | |
Ohne Angst? | |
Ich versuche, möglichst angstfrei zu sein. Angst ist ein Konstrukt, das | |
sehr häufig instrumentalisiert wird – in unserer Gesellschaft und unserem | |
Wirtschaftssystem. Das sehe ich auch bei Alnatura: Da besteht schon lange | |
der Wunsch, so etwas wie einen Betriebsrat zu gründen. Aber es traut sich | |
keiner. Weil die Angst da ist. | |
Wovor? | |
Die Leute haben Angst, den Job zu verlieren oder die schlechten Aufgaben | |
zugewiesen zu bekommen. Diese Ängste hemmen viele Menschen. Das ist etwas, | |
was ich für mich nicht will. Ich möchte nicht durch eine Angst vor etwas | |
gehemmt werden. | |
Angst hemmt nicht nur. Sie macht auch aggressiv, etwa gegen Fremde. Sie | |
kanalisiert Energien … | |
Genau. Angst ist ein Konstrukt. Man hat Angst vor etwas, was noch gar nicht | |
passiert ist. Sich nicht von Angst leiten zu lassen, sich davon frei zu | |
machen und zu überlegen: Was passiert denn gerade hier mit mir? – das ist | |
entscheidend. Sich zu fragen: Was kann ich machen, meine Angst zu | |
überwinden? – damit beginnt für mich Politik. | |
Und dafür ist – nach New York und London – Bremen eine gute Basis? | |
Dafür ist Bremen eine gute Basis. Ich glaube, man kann in Bremen viel | |
politisch verändern. | |
In Bremen für Bremen – oder in Bremen für die ganze Welt? | |
Am besten natürlich in Bremen und weltweit. | |
So traditionalistisch, buten un binnen … ? | |
Ja genau: buten un binnen kann man hier etwas bewirken. | |
29 Dec 2015 | |
## AUTOREN | |
Benno Schirrmeister | |
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