# taz.de -- Hate Speech in sozialen Netzwerken: Maas will mit Facebook reden | |
> Der Justizminister hat das Unternehmen aufgefordert, stärker gegen | |
> rechtsextreme und rassistische Inhalte vorzugehen. Ihn hätten viele | |
> Beschwerden erreicht. | |
Bild: Gegen Hetze in sozialen Netzwerken: Bundesjustizminister Heiko Maas. | |
BERLIN dpa | Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat das Online-Netwerk | |
Facebook aufgefordert, die Verbreitung von Hassbotschaften durch Nutzer zu | |
stoppen. In einem Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale | |
lädt er Unternehmensvertreter zu einem Gespräch ein. Das Schreiben vom 26. | |
August, [1][über das zuerst der Tagesspiegel berichtet hatte], liegt dpa | |
vor. Bei dem für den 14. September vorgeschlagenen Termin solle es darum | |
gehen, „die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu | |
verbessern“. | |
Maas schreibt, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf | |
Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätten sein Ministerium zahlreiche | |
Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht. | |
„Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz | |
entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche | |
‚Posts‘ und Kommentare nicht effektiv unterbinde.“ | |
Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die | |
Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen | |
die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Eine weitergehende | |
Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung | |
liefern könnte, „wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar | |
selbst in evidenten Fällen nicht gegeben“, kritisierte der Minister. | |
Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte – etwa mit | |
volksverhetzendem Charakter – unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen. | |
In Online-Netzwerken wie Facebook oder Twitter werden zum Teil offen | |
rassistische Hetze und rechtsradikales Gedankengut verbreitet. Für einige | |
Äußerungen sind zuletzt bereits Nutzer in Berlin und Bayern wegen | |
Volksverhetzung zu hohen Geldstrafen verurteilt worden. | |
27 Aug 2015 | |
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[1] http://www.tagesspiegel.de/medien/brief-von-heiko-maas-an-facebook-minister… | |
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