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# taz.de -- Hate Speech in sozialen Netzwerken: Maas will mit Facebook reden
> Der Justizminister hat das Unternehmen aufgefordert, stärker gegen
> rechtsextreme und rassistische Inhalte vorzugehen. Ihn hätten viele
> Beschwerden erreicht.
Bild: Gegen Hetze in sozialen Netzwerken: Bundesjustizminister Heiko Maas.
Berlin dpa | Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat das Online-Netwerk
Facebook aufgefordert, die Verbreitung von Hassbotschaften durch Nutzer zu
stoppen. In einem Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale
lädt er Unternehmensvertreter zu einem Gespräch ein. Das Schreiben vom 26.
August, [1][über das zuerst der Tagesspiegel berichtet hatte], liegt dpa
vor. Bei dem für den 14. September vorgeschlagenen Termin solle es darum
gehen, „die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu
verbessern“.
Maas schreibt, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf
Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätten sein Ministerium zahlreiche
Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht.
„Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz
entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche
‚Posts‘ und Kommentare nicht effektiv unterbinde.“
Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die
Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen
die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Eine weitergehende
Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung
liefern könnte, „wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar
selbst in evidenten Fällen nicht gegeben“, kritisierte der Minister.
Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte – etwa mit
volksverhetzendem Charakter – unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.
In Online-Netzwerken wie Facebook oder Twitter werden zum Teil offen
rassistische Hetze und rechtsradikales Gedankengut verbreitet. Für einige
Äußerungen sind zuletzt bereits Nutzer in Berlin und Bayern wegen
Volksverhetzung zu hohen Geldstrafen verurteilt worden.
27 Aug 2015
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[1] http://www.tagesspiegel.de/medien/brief-von-heiko-maas-an-facebook-minister…
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