# taz.de -- Die Gema will DJs zur Kasse bitten: Ein Tarif, viele Fragen | |
> Der neue Gema-Tarif für Discjockeys steht kurz vor der Einführung. Für | |
> viele Plattenaufleger könnte er das Aus bedeuten. | |
Bild: DJ's sollen bald deutlich mehr an die Gema zahlen. | |
BERLIN taz | Die Gema führt zum 1. April 2013 neue Vergütungssätze für | |
Discjockeys ein. Dies teilte die Verwertungsgesellschaft bereits im Februar | |
mit. Der neue Tarif VR-Ö tritt an die Stelle der bisher zu verrichtenden | |
Laptoppauschale. Diese mussten die Veranstalter zahlen. Mit dem VR-Ö bittet | |
die Gema die DJs nun selbst zur Kasse. | |
„Für viele DJs mit Gagen weit unter Mindestlohnforderungen bedeutet diese | |
Zwangsabgabe das Aus“, meint [1][Bruno Kramm], Beauftragter für | |
Urheberrecht der Piratenpartei Deutschland. Nach dem neuen | |
Vervielfältigungszuschlag müssen DJs für jeden kopierten Gema-geschützten | |
Track eine jährliche Gebühr von 13 Cent zahlen. Bei vielen DJs ist es nicht | |
unüblich, Musiksammlungen von mehr als 20.000 Songs zu haben. So können | |
jährliche Zahlungen von mehreren Tausend Euro entstehen. | |
DJs sollen zukünftig bei der Gema als Kunden registriert werden und | |
erhalten im Anschluss Nutzungsrechte, die ihnen in Rechnung gestellt | |
werden. Der Gema wird dadurch ein umfassendes Kontrollrecht des Repertoires | |
seiner Kunden eingeräumt. | |
Auf die noch weitgehend ungeklärten Fragen nach der Kontrolle dieser | |
Lizenzierung antwortete die Gema per Facebook: „Nachdem es auch Aufgabe der | |
Gema ist, Urheberrechtsverletzungen nachzugehen, werden wir auch für diesen | |
Nutzungsbereich ein Szenario entwickeln, um Urheberrechtsverletzungen | |
festzustellen.“ Unter dem Eintrag vom 20. Februar befinden sich | |
mittlerweile über 750 Kommentare, in denen die neue Regelung zum Teil aufs | |
Schärfste kritisiert wird. | |
## Ein endloser Streit | |
Der Tarif VR-Ö ist die neueste Episode im langen Streit zwischen | |
Musikveranstaltern und der Gema. Nachdem die Gema im April letzten Jahres | |
eine für 2013 anstehende Tarifreform angekündigt hatte, [2][kam es | |
deutschlandweit zu heftigen Protesten seitens der Veranstalter]. Erst nach | |
einem Schiedsverfahren vor dem Marken- und Patentamt in München im Dezember | |
2012 hatte die Gema die Tarifreform vorerst auf 2014 ausgesetzt. Eine | |
endgültige Entscheidung über die Tarifreform wird im kommenden April | |
erwartet. | |
Mit bei den Protesten war auch Olaf Möller. Der Vorsitzende der | |
Clubcommission kennt die Berliner Clubszene und viele DJs. Im Streit mit | |
der Gema hat er sich für die Veranstalter stark gemacht. Olaf Möller hat | |
auch bei dem VR-Ö Bedenken. Er befürchtet, die Gema hätte es ähnlich wie | |
bei der Tarifreform versäumt, sich mit Experten der Szene | |
auseinanderzusetzen. | |
„Viele Fragen scheinen noch ungeklärt zu sein, zum Beispiel was | |
Vervielfältigung im Einzelnen bedeutet und wann eine Kopie als | |
Vervielfältigung im Sinne des VR-Ö gewertet wird und wann nicht.“ Eine | |
Verschiebung des VR-Ö auf 2014 gemeinsam mit der Tarifreform hält er für | |
sinnvoll: „So könnten manche Gespräche mit Szene-Experten nach dem | |
Schiedsstellenspruch für die Ausgestaltung aller Tarife benutzt und die | |
Tarife sauber aufeinander abgestimmt und auch voneinander abgegrenzt | |
werden.“ | |
Der Tarif befindet sich zur Zeit noch in Verhandlung, doch die geplante | |
Einführung rückt immer näher. Das Urheberwahrnehmungsgesetz gibt der Gema | |
das Recht den VR-Ö ohne Absprache einzuführen. Olaf Möller hofft, dass die | |
Gema sich bis dahin ausreichend Gedanken gemacht haben wird. | |
11 Mar 2013 | |
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[1] /Bruno-Kramm-klagt-gegen-die-Gema/!110175/ | |
[2] /Neues-Tarifkonzept-der-Gema/!105266/ | |
## AUTOREN | |
Daniel Blum | |
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