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# taz.de -- Neues Tarifkonzept der Gema: Komplikationen auf der Tanzfläche
> Ein aktuelles Gutachten liefert den Musikclubs neue Argumente in ihrem
> Streit gegen die Gema-Tarife. Im Dezember folgt das Schiedsverfahren.
Bild: Wie viele Menschen tanzen da? Womöglich sitzt bald ein Gema-Zähler mit …
Proteste, Petitionen, Polemik. Seit die Gema ein neues Tarifkonzept
vorgestellt hat, wird sie massiv attackiert, seit April geht das nun schon
so. Einen Beliebtheitswettbewerb hätte die Verwertungsgesellschaft auch
vorher nicht gewonnen, inzwischen aber gilt es als ausgemacht, sie sei
unwissend, undurchsichtig und undemokratisch. Ihre Gier drohe die
Clubkultur zu zerstören. „Es ist Zeit, die Urheberrechtsfunktionäre zu
entmachten!“, schreibt Konzertveranstalter Berthold Seliger in seinem
aktuellen Presserundbrief.
Die geplanten Tarife, von denen es heißt, sie hätten die Abgaben für manche
Clubs verzehnfacht, hat die Gema mittlerweile mehrfach überarbeitet. Doch
der Streit geht weiter. Mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter
trifft man sich im Dezember zum Schiedsverfahren vor dem Marken- und
Patentamt.
Neue Argumente liefert den Gema-Kritikern ein Gutachten, das die
internationale Anwaltskanzlei K & L Gates in Berlin präsentierte. Fazit:
„Insgesamt bestehen erhebliche Bedenken gegen die geplante drastische
Erhöhung der bisher üblichen Vergütung.“ Zwar würden Einzelveranstaltungen
teilweise sogar günstiger werden, aber die Abschaffung der seit Jahrzehnten
geltenden stark vergünstigten Jahrespauschalen für Clubs führe in einigen
Fällen zu Steigerungen von mehreren Hundert Prozent.
## „Angemessen ist, was üblich ist“
Mit dem urheberrechtlichen Prinzip „Angemessen ist, was üblich ist“ sei das
nicht vereinbar. Zwar könnten die Clubs eine korrigierte Abrechnung
verlangen, in der die tatsächliche Besucherzahl einer Veranstaltung
berücksichtig wird, das würde aber die mit der Reform beabsichtigte
Vereinfachung ins Gegenteil verkehren.
Kritisiert wird auch, dass sich für Clubs, die länger als zehn Stunden
geöffnet haben, die Vergütungssätze für je zwei weitere Stunden um 25
Prozent erhöhen sollen. Dahinter steckt die Annahme, dass in dieser Zeit
weiter am Eintritt verdient wird. Aber wie viele neue Besucher kommen auf
einer zwölfstündigen Party tatsächlich in den letzten beiden Stunden?
## Ist der DJ ein Musiker?
Und wenn in einen Technoclub die Leute kommen, um einen DJ zu sehen und zu
hören, der Stücke live bearbeitet und aufführt? Ist der DJ dann ein
Musiker? Für Clubbetreiber hängt von der Beantwortung dieser Frage ab,
welchen Tarif sie zahlen müssen. Über diese Probleme diskutierten nach der
Präsentation Dimitri Hegemann, Betreiber des weltberühmten Clubs Tresor,
und der Produzent und DJ Mijk van Dijk mit Gema-Bezirksdirektor Lorenz
Schmid. „Unser Haus ist eigentlich ein Konzerthaus“, sagte beispielsweise
Hegemann.
Die Gema abschaffen will die Clublobby trotz aller Unstimmigkeiten nicht.
Schließlich profitieren auch kaum bekannte Musiker und Produzenten von den
Ausschüttungen. Eine Perfektionierung von Gema-Vermeidungsstrategien
seitens der Clubs – indem sie zum Beispiel höhere Getränkepreisen verlangen
und dafür kostenlosen Eintritt gewähren – wäre auch nur eine Notlösung.
## Faire Verteilung von Tantiemen
Zu den konkreten Verhandlungszielen gehört dagegen die faire Verteilung von
Tantiemen. So ist äußerst umstritten, ob die stichprobenartige Erfassung
von gespielten Songs in nur 150 Clubs präzise und repräsentativ genug ist,
um auch Nischenkünstler angemessen zu berücksichtigen.
Ein konkretes Ergebnis ist immerhin schon mal, dass sich die Clubs
überhaupt organisiert haben. Eine bundesweite Interessenvertretung hat sich
erst anlässlich des aktuellen Streits gegründet. Das große Clubsterben wird
von ihr bewusst als Horrorszenario präsentiert, um öffentlichen Druck auf
Gema und Politik auszuüben.
Van Diijk wies außerdem darauf hin, dass sich auch die Künstler selbst mehr
in der Gema engagieren müssten.
9 Nov 2012
## AUTOREN
Lars Friedrich
## TAGS
Gema
Schwerpunkt Urheberrecht
Gema
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