| # taz.de -- Militärtechnik und Moral: Gesucht: Rubikon für eine Drohne | |
| > Wie böse und wie neu sind unbemannte Flugobjekte – insbesondere wenn sie | |
| > schießen? Eine Tagung mit Friedens- und Militärbewegten fahndet nach | |
| > Antworten. | |
| Bild: Friedensbewegte mit unmissverständlicher Meinung zu Drohnen. | |
| BERLIN taz | Heimtücke? Nein, das kann man der Drohne nicht unterstellen. | |
| Kriegslist? Schon eher, aber die ist zulässig. In jedem Fall darf von einer | |
| „bewaffneten Schädigungshandlung“ gesprochen werden, wenn eine Drohne | |
| schießt. | |
| So weit mochte der Saal dem Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze | |
| gern folgen. Heintze sprach am Dienstag bei der Vereinigung Deutscher | |
| Wissenschaftler in Berlin zu etwa 40 Friedens- und Militärbewegten. Die | |
| kleine Tagung sollte klären helfen, ob Drohnen gut oder böse – und ob sie | |
| noch zu verhindern sind. | |
| Kampfdrohnen seien juristisch mindestens deshalb ein Problem, erklärte | |
| Heintze, dass sie die ganze Welt zum Schlachtfeld machten: Denn der | |
| Drohnenpilot in Nevada sei Kombattant, auch wenn seine Drohne in | |
| Afghanistan töte. Darin jedoch widersprach ihm Olaf von Roeder aus dem | |
| Verteidigungsministerium: Auch jetzt seien die Basen der Kampfjets, etwa in | |
| Deutschland, Teil von Schlachtfeld und Krieg, selbst wenn dieser ansonsten | |
| im Irak stattfinde. | |
| Welche Folgen der Einsatz bewaffneter Drohnen für Krieg und Frieden hat, | |
| ist hierzulande noch nicht so häufig öffentlich erörtert worden. Am | |
| Dienstag zeigte sich bei Butterkeks und Multivitaminsaft in den Räumen des | |
| Wissenschaftlerverbands, dass selbst der Neuigkeitswert der Drohne noch | |
| strittig ist. „Ist doch jetzt schon so“, lautet das stärkste Argument der | |
| Drohnen-Fans bei der Bundeswehr. Große Distanz zum Objekt? Hat auch der | |
| Kampfpilot. Unheimliche Technik? Kinder, wo lebt ihr? | |
| ## Zunächst zurückgepfiffen | |
| „Drohnen sind kein einfacher Fall für die Friedensforschung“, formulierte | |
| daher Niklas Schörnig von der Hessischen Stiftung Friedens- und | |
| Konfliktforschung. Zwar fliegen die USA seit Jahren Drohnenangriffe in | |
| Afghanistan (völkerrechtlich okay), und anderswo (nicht okay). Doch in | |
| Deutschland wurden die fensterlosen Flieger erst wirklich interessant, | |
| seitdem Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Bundeswehr | |
| bewaffnete Drohnen kaufen will. | |
| Nun hat ihn seine Partei zunächst zurückgepfiffen: kein gutes | |
| Wahlkampfthema. Doch erläuterte de Maizières Ministerialer von Roeder | |
| freimütig, wie man nach dem Wahltag vorzugehen gedenke. Die Killerdrohnen | |
| heißen im Hause de Maizière „Zwischenlösung“, „Überbrückungslösung�… | |
| Ende, etwa im Jahr 2025, „Entwicklungslösung oder Kauflösung“. Bis 2016 | |
| soll die schon für die Bundeswehr fliegende israelische Drohne „Heron“ wohl | |
| mit Raketen behängt werden. | |
| Um dies zu verhindern, hat die organisierte Friedensbewegung bereits eine | |
| Kampagne gestartet, erklärte Reiner Braun von der „Kooperation für den | |
| Frieden“. Ob ein Drohnenverbot durchzusetzen ist, bezweifelten freilich | |
| beinahe alle am Tisch. „Der Zug ist abgefahren“, sagte Schörnig. | |
| Der Rüstungsforscher Hilmar Linnenkamp erinnerte Braun zart daran, dass | |
| nicht nur die Friedensbewegung Krieg furchtbar finde. Um aber den | |
| Drohneneinsatz zu kontrollieren, müsse man sich womöglich noch mehr mit | |
| deren Praxis befassen. „Moral im Sinne von rosa Soße nützt nichts“, sagte | |
| Hillenkamp. | |
| 16 Apr 2013 | |
| ## AUTOREN | |
| Ulrike Winkelmann | |
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