Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kein Kauf von Fluggeräten: Regierung schießt Drohnen ab
> Eine Zulassung für den regulären Flugbetrieb scheint wenig
> aussichtsreich. Deswegen steigt Deutschland aus dem Projekt der
> Auklärungsdrohne Euro Hawk wieder aus.
Bild: Eine Drohne vom Typ Euro Hawk bei der Internationalen Luft- und Raumfahrt…
BERLIN afp | Deutschland steigt aus dem millionenschweren Projekt der
Aufklärungsdrohne Euro Hawk aus. „Wir ziehen die Reißleine“, hieß es am
Dienstag aus der Leitungsebene des Bundesverteidigungsministeriums in
Berlin. Die Bundeswehr sollte ursprünglichen Planungen zufolge vier eigene
unbemannte Drohnen des Typs kaufen.
Hintergrund der nun getroffenen Entscheidung ist, dass die Bundeswehr keine
Aussichten sieht, mit vertretbarem Aufwand eine Zulassung für den regulären
Flugbetrieb der Drohne in Deutschland zu bekommen. Das Ministerium will den
Verteidigungsausschuss des Bundestages am Mittwoch über den
Ausstiegsbeschluss informieren. „Besser ein Ende mit Schrecken als ein
Schrecken ohne Ende“, hieß es dazu aus Ministeriumskreisen.
Bislang wurden demnach rund 562 Millionen Euro in das Projekt investiert.
508 Millionen Euro davon flossen in die Beschaffung eines
Demonstrations-Fluggeräts des US-Herstellers Northrop Grumman und die
zugehörige Aufklärungstechnik des europäischen EADS-Konzern. 54 Millionen
Euro wurden für Industrieleistungen wie zum Beispiel Flugtests gezahlt.
Für die Stornierung der geplanten Beschaffung von vier voll ausgerüsteten
Drohnen fallen dagegen den Angaben zufolge keine Kosten an, da diese
vertraglich vom erfolgreichen Verlauf der Erprobung des unbemannten
Fluggeräts abhängig gemacht worden sei. Dazu zähle auch die Zulassung für
Flüge im deutschen und europäischen Luftraum.
Diese ist deswegen problematisch, weil der US-Hersteller
sicherheitsrelevante Konstruktionspläne der Drohne nicht zur Verfügung
stellt. Zudem fehlt nach einen Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
vom Dienstag ein vorgeschriebenes Gerät zum automatischen Ausweichen bei
Kollisionsgefahr.
Zwar wäre es laut Verteidigungsministerium grundsätzlich wahrscheinlich
möglich, die Drohne so umzubauen und nachzurüsten, dass sie
zulassungstauglich wäre. Dies würde demnach aber etwa 600 Millionen Euro
zusätzlich kosten, was bei einem Stückpreis von rund 500 Millionen Euro
nicht sinnvoll sei. „Wir haben keine Hoffnung, dass wir das
Aufklärungsflugzeug zu einem geregelten Flugbetrieb in Deutschland bekommen
können“, hieß es daher.
## „Gut investiert“
Erfolgreich verliefen dagegen laut Ministerium die Tests der
Aufklärungselektronik. Diese solle daher voraussichtlich trotzdem beschafft
werden, um sie in Verbindung mit anderen Geräten einzusetzen. Dies könnten
vorerst bemannte Flugzeuge sein.
„Es gibt verschiedene Optionen“, hieß es. Das für die Sensoren bereits
ausgegebene Geld sei insofern „gut investiert“. Unklar ist, was der
Fehlschlag für weitere Drohnen-Pläne der Bundeswehr bedeutet, da die
gleichen Zulassungsprobleme auch bei der Beschaffung zum Beispiel von
US-Kampfdrohnen auftreten dürften.
Der Bundestag hatte nach Angaben des SPD-Verteidigungsexperten Rainer
Arnold Staatssekretär Stéphane Beemelmans aufgefordert, dem
Verteidigungsausschuss über den Stand des Projekts und dabei aufgetretene
Probleme zu berichten. Dem kam das Ministerium nun mit dem
Ausstiegsbeschluss zuvor.
Arnold sagte der FAZ, die SPD habe dem Ministerium vorab Fragen
übermittelt, die aber nicht zufriedenstellend beantwortet worden seien.
Dabei ging es darum, warum das Vorhaben nicht schon früher gestoppt wurde,
obwohl Zulassungsprobleme und weitere Schwierigkeiten lange bekannt waren.
14 May 2013
## TAGS
Drohnen
Drohnenkrieg
Euro Hawk
Bundeswehr
Rüstungspolitik
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Euro Hawk
Drohnen
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Drohnen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Drohnen: Vom Traum zum Albtraum
Drohnen seien bezahlbar, effektiv und ressourcenschonend, glaubte das
Verteidigungsministerium. Probleme bei der Zulassung hingegen wurden
ignoriert.
Diskussion um Euro-Hawks: De Maizières Drohnen-Desaster
Der Verteidigungsminister steckt in der Klemme: Die Drohnenpläne muss er
stoppen und nun steht auch seine Informationspolitik in der Kritik.
Kommentar Drohnen: Bruchlandung für de Maizière
300 bis 600 Millionen Euro für keine Drohne. Interessant, dass sich die
Opposition im Bundestag keine Mühe gab, mögliche Konsequenzen zu benennen.
Streit um Kampfdrohnen verschärft sich: Töten per Mausklick
Die USA sind offenbar zur Lieferung von Kampfdrohen an Deutschland bereit.
Die Opposition lehnt die umstrittene Waffe ab, die CDU zweifelt an einer
Zulassung.
De Maizière auf US-Besuch: Onkel Thomas erzählt vom Krieg
Der Verteidigungsminister versucht den Amerikanern die Idee vom „sauberen
Krieg“ auszureden. An den Drohnen sind die Deutschen trotzdem interessiert.
Geplanter Drohnenkauf: Bundeswehr will Sensenmann
Schon im Januar 2012 hat die Bundeswehr beim US-Militär wegen des Kaufs von
Drohnen vom Typ Reaper angefragt. Eigentlich sollte das erst nach der Wahl
ein Thema sein.
Militärtechnik und Moral: Gesucht: Rubikon für eine Drohne
Wie böse und wie neu sind unbemannte Flugobjekte – insbesondere wenn sie
schießen? Eine Tagung mit Friedens- und Militärbewegten fahndet nach
Antworten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.