Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Gescheiterter Drohnenkauf: Verteidigungsminister im Blindflug
> Thomas De Maizière gibt zu, dass die Beschaffung von Rüstungsgerät nicht
> funktioniert. Das Debakel um die Aufklärungsdrohne wird teuer.
Bild: Verspricht „chronologisch genaue“ Aufarbeitung: Thomas de Maizière.
BERLIN taz | Monatelang hat das Verteidigungsministerium gezögert
zuzugeben, dass die Bundeswehr ihre fünf Aufklärungsdrohnen Euro Hawk nicht
bekommen wird. Die letzten Testflüge mit hübschen Bildern für die Medien
wurden veranstaltet, als die Zuständigen schon wussten, dass es niemals
Routineflüge über Deutschland geben wird: Das Fluggerät, das aus bis zu
20.000 Metern Höhe spähen und filmen kann, ist nicht zulassungsfähig. Der
US-Hersteller Northrop Grumman liefert nicht so, wie das deutsche
Zulassungswesen es verlangt.
Kurz bevor Minister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag seinen
Zwischenbericht zur Bundeswehrreform vorlegte, wollte er die böse Nachricht
halbwegs kontrolliert in die Welt setzen. Es sollte so aussehen, als wenn
die Ursache für das teure Euro-Hawk-Desaster durch die Reform gelöst werde:
Denn ein wichtiges Ziel der 2010 beschlossenen „Neuausrichtung“ der
Bundeswehr ist neben einer Entschlackung und Verkleinerung des Apparats
auch eine bessere interne Verständigung.
Es gebe „unzureichende Abläufe der Rüstungsbeschaffung und -nutzung“, gab
de Maizière am Donnerstag im Bundestag zu. „Die Bedarfsträger“ – gemeint
ist die Luftwaffe – „wollen schnell das Allerbeste haben.“ Doch andere
Abteilungen organisieren die Bezahlung des Allerbesten, und die Dritten
schließlich brüten darüber, unter welchen Bedingungen es fliegen darf.
Im Fall der Drohne findet selbst das Ministerium, dass man intern längst
hätte darüber reden müssen, wie das zusammenpasst – nämlich gar nicht. De
Maizière versprach am Donnerstag, der Entscheidungsweg werde nun
„chronologisch genau“ aufgearbeitet.
## Vorwurf der Lüge
Die Verteidigungspolitiker der Opposition ließen den Minister nicht mit
einem kleinen Reformreferat davonkommen. Rainer Arnold (SPD) warf ihm vor,
sogar das Kabinett belogen zu haben – die fünf Euro Hawks stehen noch in
der Beschaffungstabelle des vor wenigen Tagen verabschiedeten
Bilanzpapiers.
Die Parole „lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“
mochte der Grüne Omid Nouripour nicht stehen lassen: „Ein Ende des
Schreckens ist noch überhaupt nicht absehbar“, rief er.
Bei seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss tags zuvor hatte
Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans weder sagen können, seit
wann der Spitze des Hauses das Problem bekannt war, noch wie hoch man den
Schaden beziffere. Je nachdem, was von der Überwachungstechnik noch
woanders verwendbar ist, schwanken die Schätzungen zwischen 200 und 700
Millionen Euro.
Unerwähnt ließen die Kritiker dabei, dass das Debakel um die Euro Hawk
ihnen eine andere Forderung erfüllen könnte. Denn nachdem schon die
Aufklärungsdrohne nicht über Deutschland fliegen darf, weil etwa ihre
Steuerung Fragen aufwirft, hat das Ministerium dem Vernehmen nach den
Erwerb einer Kampfdrohne noch weiter als bisher aufgeschoben.
16 May 2013
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
## TAGS
Euro Hawk
Drohnen
Verteidigungsministerium
Thomas de Maizière
Kampfdrohnen
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Drohnen
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Euro Hawk
Thomas de Maizière
Schwerpunkt Afghanistan
Drohnen
Drohnen
Thomas de Maizière
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kampfdrohnen für die Bundeswehr: De Maizière will sie haben
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinem Plan fest,
Kampfdrohnen anzuschaffen. Bis zu 16 Stück will er in den nächsten Jahren
einkaufen.
„Euro-Hawk“-Debakel: Drohnen-Thomas' Verantwortung
Der Verteidigungsminister hat lange geschwiegen. Nun gibt de Maizière eine
Mitverantwortung am Drohnen-Debakel zu – will aber weiter in die
Technologie investieren.
Einblick in Drohnen-Akten: De Maizière geht in die Offensive
Der Verteidigungsminister gewährt dem Bundesrechnungshof Einblick in alle
Akten zum Drohnenprojekt. Wer trägt die Verantwortung?
Konsequenzen aus Drohnen-Debakel: Merkel soll ran
Die Opposition verlangt Konsequenzen aus dem Drohnen-Debakel: Merkel soll
die Aufklärung zur Chefsache machen. Verteidigungsminister de Maizière habe
versagt.
Kommentar Drohnen: Vom Traum zum Albtraum
Drohnen seien bezahlbar, effektiv und ressourcenschonend, glaubte das
Verteidigungsministerium. Probleme bei der Zulassung hingegen wurden
ignoriert.
Diskussion um Euro-Hawks: De Maizières Drohnen-Desaster
Der Verteidigungsminister steckt in der Klemme: Die Drohnenpläne muss er
stoppen und nun steht auch seine Informationspolitik in der Kritik.
Kommentar Drohnen: Bruchlandung für de Maizière
300 bis 600 Millionen Euro für keine Drohne. Interessant, dass sich die
Opposition im Bundestag keine Mühe gab, mögliche Konsequenzen zu benennen.
De Maizière beim Kirchentag: Der skeptische Thomas
Der Verteidigungsminister spricht auf dem Kirchentag über die Speisung der
Fünftausend: Leiblichkeit solle in der christlichen Kirche ihren Platz
haben.
Afghanistan: Deutscher ISAF-Soldat getötet
In Nordafghanistan ist ein Bundeswehrsoldat getötet worden. Ein weiterer
Soldat wurde verwundet. Das erfuhr der Verteidigungsausschuss des
Bundestages am Sonntag.
Kommentar Drohnen: Fürchtet den Sensenmann!
Die Bundesregierung plant den Kauf der US-amerikanischen Drohne „Reaper“.
Darüber sollte man sich aufregen. Und zwar jetzt.
Streit um Kampfdrohnen verschärft sich: Töten per Mausklick
Die USA sind offenbar zur Lieferung von Kampfdrohen an Deutschland bereit.
Die Opposition lehnt die umstrittene Waffe ab, die CDU zweifelt an einer
Zulassung.
De Maizière auf US-Besuch: Onkel Thomas erzählt vom Krieg
Der Verteidigungsminister versucht den Amerikanern die Idee vom „sauberen
Krieg“ auszureden. An den Drohnen sind die Deutschen trotzdem interessiert.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.