# taz.de -- Kampfdrohnen für die Bundeswehr: De Maizière will sie haben | |
> Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinem Plan fest, | |
> Kampfdrohnen anzuschaffen. Bis zu 16 Stück will er in den nächsten Jahren | |
> einkaufen. | |
Bild: Die Aufklärungsdrohne Euro Hawk der Bundeswehr auf dem militärischen Lu… | |
HAMBURG afp | Trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „[1][Euro Hawk]“ | |
hält Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) laut einem | |
Medienbericht an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. In | |
einem Antwort-Entwurf auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bekräftigt sein | |
Ministerium nach Informationen von [2][Spiegel-Online], in den kommenden | |
Jahren bis zu 16 unbemannte Drohnen anschaffen zu wollen. | |
Fünf der Drohnen sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr | |
verfügbar sein. An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de | |
Maizière demnach fest. | |
Einsätze zu gezielten Tötungen schließe er aber definitiv aus: Die | |
Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln | |
„die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen“ und | |
insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert das | |
[3][Online-Magazin] aus dem Papier des Verteidigungsministeriums. | |
Die gesammelten Antworten auf die Anfrage sind demnach bereits zwischen den | |
Bundesministerien abgestimmt und sollen am Mittwoch vom Bundeskabinett | |
beschlossen werden. | |
Die Bundeswehr sei derzeit mit dem [4][US-Hersteller der Kampfdrohne | |
„Predator“] und dem [5][israelischen Konkurrenten], der die Drohne „Heron… | |
produziert, im Gespräch, berichtete das Magazin weiter. Die US-Regierung | |
habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland „Predator“-Drohnen | |
kaufen könnte. | |
Offenbar wolle das Ministerium die beim „Euro Hawk“ aufgetauchten Probleme | |
bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das | |
Verteidigungsministerium laut dem Magazin, dass man mit Neuankäufen von | |
Drohnen „verbundene Risiken“ in Zukunft identifizieren und möglicherweise | |
durch internationale Vereinbarungen und Verträge „minimieren“ wolle. | |
28 May 2013 | |
## LINKS | |
[1] http://www.northropgrumman.com/Capabilities/EuroHawk/Pages/default.aspx | |
[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-haelt-an-kampfdrohnen… | |
[3] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-haelt-an-kampfdrohnen… | |
[4] http://www.ga-asi.com/ | |
[5] http://www.iai.co.il/22031-en/Homepage.aspx | |
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