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# taz.de -- Kampfdrohnen für die Bundeswehr: De Maizière will sie haben
> Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinem Plan fest,
> Kampfdrohnen anzuschaffen. Bis zu 16 Stück will er in den nächsten Jahren
> einkaufen.
Bild: Die Aufklärungsdrohne Euro Hawk der Bundeswehr auf dem militärischen Lu…
HAMBURG afp | Trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „[1][Euro Hawk]“
hält Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) laut einem
Medienbericht an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. In
einem Antwort-Entwurf auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bekräftigt sein
Ministerium nach Informationen von [2][Spiegel-Online], in den kommenden
Jahren bis zu 16 unbemannte Drohnen anschaffen zu wollen.
Fünf der Drohnen sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr
verfügbar sein. An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de
Maizière demnach fest.
Einsätze zu gezielten Tötungen schließe er aber definitiv aus: Die
Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln
„die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen“ und
insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert das
[3][Online-Magazin] aus dem Papier des Verteidigungsministeriums.
Die gesammelten Antworten auf die Anfrage sind demnach bereits zwischen den
Bundesministerien abgestimmt und sollen am Mittwoch vom Bundeskabinett
beschlossen werden.
Die Bundeswehr sei derzeit mit dem [4][US-Hersteller der Kampfdrohne
„Predator“] und dem [5][israelischen Konkurrenten], der die Drohne „Heron…
produziert, im Gespräch, berichtete das Magazin weiter. Die US-Regierung
habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland „Predator“-Drohnen
kaufen könnte.
Offenbar wolle das Ministerium die beim „Euro Hawk“ aufgetauchten Probleme
bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das
Verteidigungsministerium laut dem Magazin, dass man mit Neuankäufen von
Drohnen „verbundene Risiken“ in Zukunft identifizieren und möglicherweise
durch internationale Vereinbarungen und Verträge „minimieren“ wolle.
28 May 2013
## LINKS
[1] http://www.northropgrumman.com/Capabilities/EuroHawk/Pages/default.aspx
[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-haelt-an-kampfdrohnen…
[3] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-haelt-an-kampfdrohnen…
[4] http://www.ga-asi.com/
[5] http://www.iai.co.il/22031-en/Homepage.aspx
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