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# taz.de -- „Euro-Hawk“-Debakel: Drohnen-Thomas' Verantwortung
> Der Verteidigungsminister hat lange geschwiegen. Nun gibt de Maizière
> eine Mitverantwortung am Drohnen-Debakel zu – will aber weiter in die
> Technologie investieren.
Bild: Drohnen-Thomas in Afganistan.
BERLIN dpa | Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zu seiner
Mitverantwortung für das teure Drohnen-Debakel bekannt. „Ich bin der
zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem
Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst“, sagte er am
Freitag im Deutschlandfunk. Über Konsequenzen werde er aber erst bei
Vorlage des Untersuchungsberichts am 5. Juni entscheiden.
In seinem ersten Interview seit dem Scheitern des milliardenschweren
Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ kündigte de Maizière aber schon eine erste
Neuregelung zur Rüstungsbeschaffung an: Der Bundestag soll künftig
frühzeitig über Probleme informiert werden. „Das war in der Praxis wenig
der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern“, sagte er.
Der CDU-Politiker schlug vor, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr dem
Verteidigungsausschuss des Parlaments einen Bericht über alle größeren
Beschaffungsvorhaben mit allen Problemen abzugeben. „Das wird dann nicht
geheim bleiben, das wird zu gewaltigen Diskussionen führen, aber wenn der
Ausschuss das möchte, bin ich dazu bereit.“
Trotz der „Euro Hawk“-Pleite will de Maizière weiter in Drohnen-Technologie
investieren. „Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und
Europa. Wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln“, sagte er. Das
Verteidigungsministerium will neben Aufklärungsdrohnen möglicherweise auch
Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen. Die Entscheidung darüber soll
aber erst nach der Bundestagswahl fallen.
## De Maizière und die Reißleine
Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne
„Euro Hawk“ wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen
Luftraum gestoppt. Dadurch ist für den Bundeshaushalt ein Schaden in
dreistelliger Millionenhöhe entstanden. „Das Ziehen der Reißleine (...)
diente auf jeden Fall dazu, höheren Schaden zu verhindern“, sagte de
Maizière.
Er gab aber auch zu bedenken: „Wenn wir bei komplizierten
Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen
würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges
Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung.“
De Maizière bekräftigte seine Absicht, vor der Vorlage des
Untersuchungsberichts keine abschließende Bewertung vorzunehmen. Zugleich
äußerte er Verständnis für das große öffentliche Interesse: „Ich verste…
die öffentliche Aufregung, ich verstehe auch die Kritik daran.“
24 May 2013
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