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# taz.de -- Nach Debakel um Drohnen-Projekt: De Maizière legt Unterlagen vor
> Der Verteidigungsminister hat eine CD mit umfangreichen Unterlagen zum
> gescheiterten Drohnen-Projekt vorgelegt. Die Opposition fordert derweil
> eine Rüge de Maizières.
Bild: Sieht aus wie ein Walfisch, ist aber eine Drohne: der Euro-Hawk.
BERLIN dpa/afp | Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem
Bundestag umfangreiches Material zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro
Hawk“ zur Verfügung gestellt.
Eine CD mit bis zu neun Jahre alten Dokumenten sei bereits am Dienstag bei
den zuständigen Berichterstattern des Haushaltsausschusses aus allen fünf
Fraktionen eingegangen, sagte der FDP-Politiker Jürgen Koppelin am
Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. „Das Material ist so umfangreich,
dass mein Büro von morgens um elf bis nachmittags um zwei ausgedruckt hat.“
Das älteste Dokument stammt aus dem April 2004, also noch aus der Zeit der
rot-grünen Regierung, die das „Euro Hawk“-Projekt in die Wege geleitet
hatte. De Maizière hatte vor gut zwei Wochen wegen massiver Probleme bei
der Zulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum und
ausufernder Kosten die Reißleine gezogen.
„Koalition und Opposition sollten nun gründlich und ohne Hektik diese
Dokumente sichten und bewerten“, hieß es in einer Pressemitteilung
Koppelins. „Vorschnelle Kommentierungen und Vorwürfe gegen den
Bundesverteidigungsminister sind völlig unangebracht.“
Unterdessen hat die SPD-Fraktion laut einem Bericht eine öffentliche Rüge
für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert. Wie der
Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Donnerstagsausgabe berichtete, forderte der
Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, von
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), de Maizière sowie die gesamte
Bundesregierung zu rügen.
## Vorwurf: Parlament missachtet
Das Verteidigungsministerium verweigere die fristgerechte Beantwortung
schriftlicher Fragen von SPD-Politikern zur Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“,
zitierte die Zeitung aus einem Brief Oppermanns. Das sei ein „grober
Verstoß“ gegen die Geschäftsordnung des Bundestages.
Oppermann sprach zudem von einer „groben Missachtung des Parlaments“.
Lammert müsse darauf hinwirken, dass die Fragen nun unverzüglich
beantwortet würden. Ähnlich kritisch hatte sich am Mittwoch bereits der
haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider,
geäußert.
Mehrere SPD-Politiker hatten vergangene Woche schriftliche Fragen an die
Bundesregierung gestellt, um zusätzliche Informationen zum Drohnen-Debakel
zu bekommen. Laut Geschäftsordnung des Bundestags müssen solche
schriftlichen Fragen innerhalb von einer Woche von der Bundesregierung
beantwortet werden.
De Maizière will am kommenden Mittwoch einen Bericht zu den Hintergründen
des gescheiterten Drohnen-Programms vorlegen.
30 May 2013
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