# taz.de -- Nach Debakel um Drohnen-Projekt: De Maizière legt Unterlagen vor | |
> Der Verteidigungsminister hat eine CD mit umfangreichen Unterlagen zum | |
> gescheiterten Drohnen-Projekt vorgelegt. Die Opposition fordert derweil | |
> eine Rüge de Maizières. | |
Bild: Sieht aus wie ein Walfisch, ist aber eine Drohne: der Euro-Hawk. | |
BERLIN dpa/afp | Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem | |
Bundestag umfangreiches Material zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro | |
Hawk“ zur Verfügung gestellt. | |
Eine CD mit bis zu neun Jahre alten Dokumenten sei bereits am Dienstag bei | |
den zuständigen Berichterstattern des Haushaltsausschusses aus allen fünf | |
Fraktionen eingegangen, sagte der FDP-Politiker Jürgen Koppelin am | |
Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. „Das Material ist so umfangreich, | |
dass mein Büro von morgens um elf bis nachmittags um zwei ausgedruckt hat.“ | |
Das älteste Dokument stammt aus dem April 2004, also noch aus der Zeit der | |
rot-grünen Regierung, die das „Euro Hawk“-Projekt in die Wege geleitet | |
hatte. De Maizière hatte vor gut zwei Wochen wegen massiver Probleme bei | |
der Zulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum und | |
ausufernder Kosten die Reißleine gezogen. | |
„Koalition und Opposition sollten nun gründlich und ohne Hektik diese | |
Dokumente sichten und bewerten“, hieß es in einer Pressemitteilung | |
Koppelins. „Vorschnelle Kommentierungen und Vorwürfe gegen den | |
Bundesverteidigungsminister sind völlig unangebracht.“ | |
Unterdessen hat die SPD-Fraktion laut einem Bericht eine öffentliche Rüge | |
für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert. Wie der | |
Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Donnerstagsausgabe berichtete, forderte der | |
Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, von | |
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), de Maizière sowie die gesamte | |
Bundesregierung zu rügen. | |
## Vorwurf: Parlament missachtet | |
Das Verteidigungsministerium verweigere die fristgerechte Beantwortung | |
schriftlicher Fragen von SPD-Politikern zur Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, | |
zitierte die Zeitung aus einem Brief Oppermanns. Das sei ein „grober | |
Verstoß“ gegen die Geschäftsordnung des Bundestages. | |
Oppermann sprach zudem von einer „groben Missachtung des Parlaments“. | |
Lammert müsse darauf hinwirken, dass die Fragen nun unverzüglich | |
beantwortet würden. Ähnlich kritisch hatte sich am Mittwoch bereits der | |
haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, | |
geäußert. | |
Mehrere SPD-Politiker hatten vergangene Woche schriftliche Fragen an die | |
Bundesregierung gestellt, um zusätzliche Informationen zum Drohnen-Debakel | |
zu bekommen. Laut Geschäftsordnung des Bundestags müssen solche | |
schriftlichen Fragen innerhalb von einer Woche von der Bundesregierung | |
beantwortet werden. | |
De Maizière will am kommenden Mittwoch einen Bericht zu den Hintergründen | |
des gescheiterten Drohnen-Programms vorlegen. | |
30 May 2013 | |
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