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# taz.de -- Einblick in Drohnen-Akten: De Maizière geht in die Offensive
> Der Verteidigungsminister gewährt dem Bundesrechnungshof Einblick in alle
> Akten zum Drohnenprojekt. Wer trägt die Verantwortung?
Bild: Verteidigungsminister Thomas de Mazière hat Ärger mit den Drohnen.
CELLE dpa | Nach dem Debakel um das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ will
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Bundesrechnungshof nun
vollen Einblick in alle Akten geben. Trotz Bedenken wegen amerikanischer
Geheimhaltungswünsche habe er angewiesen, Unterlagen zu dem Drohnenprojekt
und Verträge mit amerikanischen Stellen dem Rechnungshof vollständig zur
Verfügung zu stellen, sagte der Minister am Mittwoch in Celle. „Dies wird
gegebenenfalls teilweise mit einer Einstufung verbunden sein, mit der der
Rechnungshof aber geübt und gewohnt ist zu arbeiten“, erklärte er mit Blick
auf die Geheimhaltung.
Konsequenzen aus dem Drohnen-Debakel wolle er erst nach der Vorlage eines
Berichts an den Verteidigungsausschuss des Bundestages am 5. Juni ziehen,
sagte de Maizière. „Gegenstand des Berichts ist es auch, den Gesamtvorgang
zu bewerten.“ Untersucht werden sollten außerdem die Folgen des deutschen
Ausstiegs auf das NATO-Bodenüberwachungsprojekt „Global Hawk“.
Die für den Verteidigungsausschuss in Auftrag gegebene chronologische
Aufarbeitung des Projekts mit einer Laufzeit von über zehn Jahren erfordere
Sorgfalt und Gründlichkeit, sagte der Minister. „Wir brauchen ein
aussagefähiges Gesamtbild, und nicht eine Diskussion über
Einzelinformationen.“
## Beschaffungs- und Testvorgang prüfen
Gegenstand des Berichtes sei der gesamte Beschaffungs- und Testvorgang bis
hin zum Ausstieg. „Ich denke es ist angemessen, dass ich auch zuerst die
Abgeordneten des Deutschen Bundestages informiere und danach die
Öffentlichkeit.“
De Maizière hatte das „Euro-Hawk“-Projekt, das schon mehr als eine halbe
Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den
europäischen Luftraum gestoppt. Die Opposition verlangt detailliert
Aufklärung, warum dies nicht früher geschah, obwohl das Ministerium schon
2011 von diesen Problemen wusste.
22 May 2013
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