# taz.de -- Einblick in Drohnen-Akten: De Maizière geht in die Offensive | |
> Der Verteidigungsminister gewährt dem Bundesrechnungshof Einblick in alle | |
> Akten zum Drohnenprojekt. Wer trägt die Verantwortung? | |
Bild: Verteidigungsminister Thomas de Mazière hat Ärger mit den Drohnen. | |
CELLE dpa | Nach dem Debakel um das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ will | |
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Bundesrechnungshof nun | |
vollen Einblick in alle Akten geben. Trotz Bedenken wegen amerikanischer | |
Geheimhaltungswünsche habe er angewiesen, Unterlagen zu dem Drohnenprojekt | |
und Verträge mit amerikanischen Stellen dem Rechnungshof vollständig zur | |
Verfügung zu stellen, sagte der Minister am Mittwoch in Celle. „Dies wird | |
gegebenenfalls teilweise mit einer Einstufung verbunden sein, mit der der | |
Rechnungshof aber geübt und gewohnt ist zu arbeiten“, erklärte er mit Blick | |
auf die Geheimhaltung. | |
Konsequenzen aus dem Drohnen-Debakel wolle er erst nach der Vorlage eines | |
Berichts an den Verteidigungsausschuss des Bundestages am 5. Juni ziehen, | |
sagte de Maizière. „Gegenstand des Berichts ist es auch, den Gesamtvorgang | |
zu bewerten.“ Untersucht werden sollten außerdem die Folgen des deutschen | |
Ausstiegs auf das NATO-Bodenüberwachungsprojekt „Global Hawk“. | |
Die für den Verteidigungsausschuss in Auftrag gegebene chronologische | |
Aufarbeitung des Projekts mit einer Laufzeit von über zehn Jahren erfordere | |
Sorgfalt und Gründlichkeit, sagte der Minister. „Wir brauchen ein | |
aussagefähiges Gesamtbild, und nicht eine Diskussion über | |
Einzelinformationen.“ | |
## Beschaffungs- und Testvorgang prüfen | |
Gegenstand des Berichtes sei der gesamte Beschaffungs- und Testvorgang bis | |
hin zum Ausstieg. „Ich denke es ist angemessen, dass ich auch zuerst die | |
Abgeordneten des Deutschen Bundestages informiere und danach die | |
Öffentlichkeit.“ | |
De Maizière hatte das „Euro-Hawk“-Projekt, das schon mehr als eine halbe | |
Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den | |
europäischen Luftraum gestoppt. Die Opposition verlangt detailliert | |
Aufklärung, warum dies nicht früher geschah, obwohl das Ministerium schon | |
2011 von diesen Problemen wusste. | |
22 May 2013 | |
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