# taz.de -- Konsequenzen aus Drohnen-Debakel: Merkel soll ran | |
> Die Opposition verlangt Konsequenzen aus dem Drohnen-Debakel: Merkel soll | |
> die Aufklärung zur Chefsache machen. Verteidigungsminister de Maizière | |
> habe versagt. | |
Bild: Unbemannter Flugkörper: Die Opposition verlangt personelle Konsequenzen … | |
BERLIN dpa | Die Kritik der Opposition an Verteidigungsminister Thomas de | |
Maizière (CDU) wegen des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ | |
geht unvermindert weiter. Der haushaltspolitische Sprecher der | |
SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, forderte Bundeskanzlerin Angela | |
Merkel auf, die Aufklärung des Skandals zur Chefsache zu machen. | |
„Es wird höchste Zeit, dass sich auch die Bundeskanzlerin für die | |
Schlamperei im Verteidigungsministerium interessiert. Ein solches | |
Ministerversagen darf der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden nicht egal | |
sein“, sagte Schneider der Passauer Neuen Presse. | |
Offensichtlich habe der Minister dem Bundestag und dem Bundesrechnungshof | |
wichtige Informationen vorenthalten. Außerdem habe er noch vor zwei Wochen | |
das Kabinett in dem Glauben gelassen, dass bei der Beschaffung der Drohne | |
alles nach Plan laufe, erklärte der SPD-Haushaltsexperte. De Maizière müsse | |
jetzt „schnellstens alle Fragen beantworten“. | |
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte personelle Konsequenzen. | |
„Wenn sich der Minister von seinem Staatssekretär Stéphane Beemelmans | |
trennen würde, wäre das ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte er der | |
Rheinischen Post. Letztlich sei aber de Maizière selbst in der Pflicht. | |
„Dafür, dass das Parlament nicht informiert worden ist, trägt | |
ausschließlich er die Verantwortung, die kann er auf niemanden abwälzen.“ | |
## Grüne wollen mehr Transparenz | |
Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid | |
Nouripour, warf dem Verteidigungsministerium eine auf Pannen programmierte | |
Beschaffungspolitik vor. „Industriepolitischen Überlegungen wird Vorrang | |
eingeräumt vor der Frage, was die Bundeswehr konkret und praktisch an | |
Ausrüstung benötigt“, sagte der Grünen-Politiker Handelsblatt Online. „Um | |
dies zu ändern, brauchen wir ein strafferes, transparentes | |
Beschaffungsverfahren.“ | |
De Maizière hatte das „Euro-Hawk“-Projekt, das schon mehr als eine halbe | |
Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den | |
europäischen Luftraum gestoppt. Die Opposition verlangt detailliert | |
Aufklärung, warum dies nicht früher geschah, obwohl das Ministerium schon | |
2011 von diesen Problemen wusste. De Maizière will dem | |
Verteidigungsausschuss am 5. Juni Bericht erstatten. | |
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung war man sich im | |
Verteidigungsministerium bereits Anfang 2008 darüber im Klaren, welche | |
hohen Standards Drohnen vor der Zulassung erfüllen müssen. Der damalige | |
Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan habe ein Papier vorgelegt, wonach | |
Drohnen, die „für die Teilnahme am allgemeinen Luftverkehr vorgesehen“ | |
seien, „grundsätzlich die gleichen luftfahrtrechtlichen | |
Sicherheitsstandards wie bemannte Systeme erfüllen“ müssten. Den | |
Verantwortlichen hätte somit bereits früh klar sein können, vor welchen | |
Schwierigkeiten sie bei der jetzt gescheiterten Zulassung standen, schreibt | |
die Zeitung. | |
22 May 2013 | |
## TAGS | |
Drohnen | |
Thomas de Maizière | |
Schwerpunkt Angela Merkel | |
Omid Nouripour | |
Euro Hawk | |
Thomas de Maizière | |
Thomas de Maizière | |
Thomas de Maizière | |
Thomas de Maizière | |
Thomas de Maizière | |
Thomas de Maizière | |
Euro Hawk | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
De Maizières Staatssekretär Beemelmans: Ein fast ganz treuer Knecht | |
Im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss gibt sich Stéphane Beemelmans so loyal, | |
wie es sich für einen Topbeamten gehört. Und nimmt alle Schuld auf sich. | |
Nach Debakel um Drohnen-Projekt: De Maizière legt Unterlagen vor | |
Der Verteidigungsminister hat eine CD mit umfangreichen Unterlagen zum | |
gescheiterten Drohnen-Projekt vorgelegt. Die Opposition fordert derweil | |
eine Rüge de Maizières. | |
Kommentar Thomas de Maizière: Der gestauchte Minister | |
Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlebt gerade einen klassischen | |
Fall davon, wenn zur Pleite auch noch die Panne und das Pech hinzukommen. | |
Einblick in Drohnen-Akten: De Maizière geht in die Offensive | |
Der Verteidigungsminister gewährt dem Bundesrechnungshof Einblick in alle | |
Akten zum Drohnenprojekt. Wer trägt die Verantwortung? | |
Kommentar Drohnen: Vom Traum zum Albtraum | |
Drohnen seien bezahlbar, effektiv und ressourcenschonend, glaubte das | |
Verteidigungsministerium. Probleme bei der Zulassung hingegen wurden | |
ignoriert. | |
Diskussion um Euro-Hawks: De Maizières Drohnen-Desaster | |
Der Verteidigungsminister steckt in der Klemme: Die Drohnenpläne muss er | |
stoppen und nun steht auch seine Informationspolitik in der Kritik. | |
Gescheiterter Drohnenkauf: Verteidigungsminister im Blindflug | |
Thomas De Maizière gibt zu, dass die Beschaffung von Rüstungsgerät nicht | |
funktioniert. Das Debakel um die Aufklärungsdrohne wird teuer. |