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# taz.de -- Kommentar Thomas de Maizière: Der gestauchte Minister
> Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlebt gerade einen klassischen
> Fall davon, wenn zur Pleite auch noch die Panne und das Pech hinzukommen.
Bild: Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Im Amt wirds ungemütlich.
Im Haus des Bundesverteidigungsministers haben ganz offensichtlich die
Leute, die für die Beschaffung, die Bezahlung und die Zulassung der
Aufklärungsdrohen „Euro Hawk“ zuständig sind, seit Jahren nicht miteinand…
gesprochen. Jedenfalls können sie nichts Sinnvolles ausgetauscht haben.
Sonst hätte es nicht passieren können, was nun seit über einer Woche unter
dem Titel „Drohnen-Debakel“ seine Kreise durch die Medienlandschaft zieht:
Ein unbemanntes Fluggerät mit 40 Metern Spannweite, das aus rund 20
Kilometern Höhe Daten ermitteln soll, wird 2007 bestellt, erweist sich
frühzeitig als technischer und bürokratischer Problemfall, und nachdem
wahrscheinlich um die 600 Millionen Euro unwiderruflich davongeflossen
sind, muss die Bestellung storniert werden.
Wenn nun möglicherweise auch noch andere Bundeswehr- und
Nato-Drohnenprojekte gestoppt werden, könnte sich die Schadenssumme am Ende
leicht auf eine Milliarde Euro und darüber beziffern. „Pleite“ wäre dafür
dann eine freundliche Untertreibung.
Wie groß die Panne des Ministers selbst ist, der das Amt im März 2011
übernahm, wird sich danach bemessen, wann er die Euro Hawk-Bestellung hätte
stoppen müssen, weil er ausreichend über den drohenden Schaden informiert
war. Dass Mitte Mai 2013 dafür mit Sicherheit zu spät war, kann
mittlerweile als gesichert gelten.
## Opposition im Wahlkampfmodus
Pech aber hat der Minister, dass Mitte Mai sich innenpolitisch sonst nicht
viel tut, die Opposition aber im Wahlkampfmodus ist. Sie sorgt dafür, dass
täglich neue belastende Nachrichten-Schnipselchen ans Licht kommen und
heller ausgeleuchtet werden, als dies sonst der Fall wäre.
De Maizière ist dabei aus Sicht der politischen Gegner und vieler
Journalisten eine Art politisches Edelwild, das zu erlegen ganz besondere
Freude bereiten würde. In der Kabinettsriege genießt er neben der Kanzlerin
den besten Ruf, er gilt als besonnener, unbestechlicher, souveräner Macher,
tauglich vielleicht nicht für Marktplätze, aber für jede Art von
Management, ja sogar für eine Nachfolge Angela Merkels. Die Vorstellung,
dass ausgerechnet de Maizière nun stürzen könnte, hat sichtlich die
Phantasie vieler Berlin-Mitte-Betriebsangehöriger entfacht.
Doch so weit ist es noch nicht. De Maizière hat Fehler gemacht. Sie sind
nach allem, was bisher bekannt ist, aber nicht so groß, dass er als
Minister nicht mehr zu halten wäre.
Dass im Verteidigungsministerium die Abteilungen offenbar gegeneinander
arbeiten, ist zwar politisch aktuell von ihm zu verantworten - doch jeder
mit dem Vorgang Befasste weiß, dass das nicht seine Schuld ist. In der Tat
schmilzt das üppig-weiche Polster an Vertrauen, auf dem de Maizière bisher
saß, täglich. Vermutlich hockt er bald ebenso hart auf der Regierungsbank
wie der Großteil des Kabinetts. Dass Merkel ihn dort noch vor der Wahl
herunter kegelt, ist unwahrscheinlich. Dass sie für ihre Zukunftspläne
einen gestauchten de Maizière besser gebrauchen kann als einen stolzen,
ebenbürtigen Partner, ist dagegen sicher.
24 May 2013
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
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