# taz.de -- Kommentar Drohnen-Debakel: Die Reißleine und der Rettungsschirm | |
> De Maizière wird kaum wegen eines Beschaffungsskandals stürzen. | |
> Vielleicht aber über die Frage, warum er die Verschwendung nicht eher | |
> gestoppt hat. | |
Bild: Die weiche Landung ist dem Verteidigungsminister noch nicht sicher. | |
Thomas de Maizière und seine Drohnen-Pläne überleben das entstandene | |
Debakel, signalisiert sein Ministerium. Zieht einer „die Reißleine“, darf | |
er auf sanfte Landung hoffen. Vorausgesetzt, der Fallschirm funktioniert. | |
Der trudelnde Euro Hawk muss wegen technischer Probleme aufgegeben werden, | |
der Minister vorerst nicht. | |
In der Tat: Minister stürzen in Deutschland nur selten über | |
Beschaffungsskandale und vergeudete Steuermillionen. De Maizière kann zudem | |
darauf verweisen, er habe den Euro Hawk nur geerbt und eine Reform des | |
maladen Wehrbeschaffungswesens eingeleitet. | |
Der Minister kann nur ins Trudeln geraten, wenn weitere Fehler aufgedeckt | |
werden, die er selbst zu verantworten hat. Ein Thema, bei dem er persönlich | |
haften dürfte, ist das Nato-Vorhaben AGS. Es beruht wie der Euro Hawk auf | |
der US-Drohne Global Hawk, trägt aber andere Aufklärungssysteme. Der Global | |
Hawk hat weder in den USA noch in Europa eine Zulassung für den zivilen | |
Luftraum und wird diese zumindest in Europa auch auf Jahre nicht erhalten. | |
Thomas de Maizière hat den Weg für die Beschaffung von fünf dieser Drohnen | |
für das Nato-System AGS-Core 2012 freigemacht. Er hat sich persönlich für | |
dieses Projekt eingesetzt. Mehr noch, er hat den Kaufbeschluss der Nato | |
durch die Zusage ergänzt, Deutschland werde vier weitere Drohnen dieses | |
Typs national beschaffen und der Nato bei Bedarf zur Verfügung stellen. Er | |
muss erklären, warum er sich für dieses Milliardenprojekt eingesetzt hat, | |
obwohl die Spitze seines Hauses spätestens seit Anfang Februar 2012 wusste, | |
dass die Drohnen in Europa nicht mit einer Zulassung rechnen konnten. | |
Das wichtigste Argument, mit dem er das hinausgezögerte „Aus“ des Euro Hawk | |
erklären könnte, wird ihm dabei auf die Füße fallen. Sagt er, er habe die | |
teure deutsche Aufklärungselektronik des Euro Hawk, das System Isis, retten | |
und zu Ende zertifizieren wollen, den Schaden also begrenzen und dieses | |
System künftig an Bord eines anderen Fluggerätes nutzen wollen, so ist der | |
Minister endgültig in der Zwickmühle. | |
Er muss den Nato-Partnern erklären, warum er sie nicht vor der Beschaffung | |
gewarnt hat. Der Bundestag wird ihn fragen, warum er sehenden Auges | |
Millionen in einem weiteren Projekt gebunden hat, das scheitern muss. Dann | |
hat er zwar die Reißleine gezogen – aber sein Fallschirm hat sich nicht | |
mehr geöffnet. | |
4 Jun 2013 | |
## AUTOREN | |
Otfried Nassauer | |
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