# taz.de -- Affäre um Drohnen: De Maizière will nicht zurücktreten | |
> Im Ausschuss betont der Verteidigungsminister, er habe sich selbst nichts | |
> vorzuwerfen. Er will sich personelle Konsequenzen vorbehalten. | |
Bild: Es wird eng für ihn: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fü… | |
BERLIN dpa/rtr | Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will | |
wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten. Im Verteidigungsausschuss des | |
Bundestages legte der Minister am Mittwochvormittag den Abgeordneten einen | |
Bericht zu dem Vorhaben vor, das wegen Problemen bei der Zulassung vor gut | |
drei Wochen gestoppt worden war. | |
Der CDU-Politiker betonte nach Angaben von Teilnehmern, er habe sich beim | |
gescheiterten Drohnen-Projekt „Eurohawk“ nichts vorzuwerfen. Er habe | |
Schlimmeres verhindert und wolle künftig genauer über Rüstungsprojekte | |
informiert werden, sagte der Minister weiter. Er behalte sich personelle | |
Konsequenzen im Ministerium vor und lasse Schadensersatzklagen wegen | |
erheblicher Mängel in den Verträgen von 2001 prüfen. | |
Die Opposition wirft dem CDU-Politiker nun vor, den Euro Hawk zu spät | |
gestoppt und danach das Parlament nur unzureichend informiert zu haben. | |
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte, die Opposition werde | |
von dem Minister an der „Nase herumgeführt“. | |
So seien am Wochenende in der Presse Dokumente zu dem Debakel | |
veröffentlicht worden, die den Abgeordneten nicht zur Verfügung gestellt | |
worden seien. Den Bericht habe de Maizière erst am Mittwochmorgen | |
vorgelegt. „Der Minister nimmt sich alle Zeit der Welt und den | |
Parlamentariern bleiben nur ein paar Stunden“, sagte Oppermann. | |
## Untersuchungsausschuss zum „Euro-Hawk“ | |
Nach Oppermanns Worten hält sich die Opposition die Möglichkeit offen, | |
einen Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Debakel einzurichten. Dafür | |
könnte der Verteidigungsausschuss vorübergehend in einen | |
Untersuchungsausschuss umgewandelt werden. Die SPD will nach der | |
Aufklärungsarbeit im Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss am | |
Nachmittag dazu eine Entscheidung fällen. | |
Während sich die SPD weiterhin Rücktrittsforderungen vorbehielt, hatten | |
sich die verteidigungspolitischen Sprecher von Union und FDP, | |
Ernst-Reinhard Beck und Elke Hoff, vor der Sitzung hinter de Maiziere | |
gestellt. | |
Der „Euro Hawk“-Vertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde noch zu Zeiten | |
der großen Koalition am 31. Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war | |
ursprünglich die Anschaffung eines Prototypen und vier serienmäßig | |
produzierter Maschinen. | |
5 Jun 2013 | |
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