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# taz.de -- Affäre um Drohnen: De Maizière will nicht zurücktreten
> Im Ausschuss betont der Verteidigungsminister, er habe sich selbst nichts
> vorzuwerfen. Er will sich personelle Konsequenzen vorbehalten.
Bild: Es wird eng für ihn: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fü…
BERLIN dpa/rtr | Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will
wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten. Im Verteidigungsausschuss des
Bundestages legte der Minister am Mittwochvormittag den Abgeordneten einen
Bericht zu dem Vorhaben vor, das wegen Problemen bei der Zulassung vor gut
drei Wochen gestoppt worden war.
Der CDU-Politiker betonte nach Angaben von Teilnehmern, er habe sich beim
gescheiterten Drohnen-Projekt „Eurohawk“ nichts vorzuwerfen. Er habe
Schlimmeres verhindert und wolle künftig genauer über Rüstungsprojekte
informiert werden, sagte der Minister weiter. Er behalte sich personelle
Konsequenzen im Ministerium vor und lasse Schadensersatzklagen wegen
erheblicher Mängel in den Verträgen von 2001 prüfen.
Die Opposition wirft dem CDU-Politiker nun vor, den Euro Hawk zu spät
gestoppt und danach das Parlament nur unzureichend informiert zu haben.
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte, die Opposition werde
von dem Minister an der „Nase herumgeführt“.
So seien am Wochenende in der Presse Dokumente zu dem Debakel
veröffentlicht worden, die den Abgeordneten nicht zur Verfügung gestellt
worden seien. Den Bericht habe de Maizière erst am Mittwochmorgen
vorgelegt. „Der Minister nimmt sich alle Zeit der Welt und den
Parlamentariern bleiben nur ein paar Stunden“, sagte Oppermann.
## Untersuchungsausschuss zum „Euro-Hawk“
Nach Oppermanns Worten hält sich die Opposition die Möglichkeit offen,
einen Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Debakel einzurichten. Dafür
könnte der Verteidigungsausschuss vorübergehend in einen
Untersuchungsausschuss umgewandelt werden. Die SPD will nach der
Aufklärungsarbeit im Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss am
Nachmittag dazu eine Entscheidung fällen.
Während sich die SPD weiterhin Rücktrittsforderungen vorbehielt, hatten
sich die verteidigungspolitischen Sprecher von Union und FDP,
Ernst-Reinhard Beck und Elke Hoff, vor der Sitzung hinter de Maiziere
gestellt.
Der „Euro Hawk“-Vertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde noch zu Zeiten
der großen Koalition am 31. Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war
ursprünglich die Anschaffung eines Prototypen und vier serienmäßig
produzierter Maschinen.
5 Jun 2013
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Drohnen
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