| # taz.de -- Kommentar De Maiziere: Der Luftikus | |
| > Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine | |
| > Drohne versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der | |
| > Rüstungsbeschaffung. | |
| Bald, in nicht allzu ferner Zukunft, wird in einem Hangar abseits eines | |
| deutschen Flugplatzes ein bucklig und blind aussehendes Fluggerät mit 40 | |
| Meter Flügelspannweite stehen. Unter diesen Flügeln werden Spinnweben | |
| hängen. Der einzige Euro Hawk, der es aus den USA nach Deutschland | |
| geschafft hat. | |
| Einige hundert Millionen Euro hat das Bundesverteidigungsministerium für | |
| einen amerikanischen Flieger versenkt. Denn dieser wurde als Vehikel | |
| gebraucht, um eine deutsche Überwachungstechnik fertig zu entwickeln. Die | |
| Drohne diente bloß als Hülle für eine Überwachungstechnik aus Bayern, von | |
| EADS. Die Technik wird dann wahrscheinlich in ein blinkendes Flugzeug mit | |
| Pilot eingebaut, das hoch am Himmel Daten aller Art aufsaugt. Sie wird sich | |
| zweifellos auch gut in alle Welt weiterverkaufen lassen. | |
| Der Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat den harschen Vorwurf, die | |
| Entscheidung über die Drohne zugunsten von EADS verzögert zu haben, in sein | |
| Gegenteil verkehrt: Wenn der amerikanische Vogel nicht fliegt – seid doch | |
| froh, dass ich euch die schöne bayerische Technologie sichere! De Maizière | |
| wird damit durchkommen. Denn dem Wunsch der Bundeswehr nach dieser Technik | |
| wurde von SPD und Grünen zugestimmt, nur die Linkspartei im Bundestag | |
| lehnte regelmäßig ab. | |
| Wenn de Maizière jetzt noch ein Bauernopfer folgen und einen Staatssekretär | |
| oder Abteilungsleiter seinen Hut nehmen lässt, hat er gute Chancen auf eine | |
| rasante Beförderung in der öffentlichen Wahrnehmung: Vom verwirrten | |
| Chaotiker zum starken Entscheider in zweieinhalb Tagen. Natürlich ist der | |
| Mann die ganze Zeit derselbe. De Maizière steht einer Behörde mit 250.000 | |
| Mitarbeitern vor. Die Bundeswehr ist als bürokratischer Riese ein | |
| Überbleibsel der alten Bundesrepublik: Vorn steht zwar ein Minister, aber | |
| der weiß wenig. Der Apparat verwaltet vor sich hin. | |
| Kompetenzzuschreibungen gehören zum ganz normalen zynischen Wahnsinn des | |
| politischen Geschäfts. Dahinter aber steht die ganze zynische Normalität | |
| der Rüstungsbeschaffung. Über Zeiträume, länger als jede ministerielle | |
| Amtszeit, werden Rüstungsprojekte befördert, deren Nutzen an | |
| außenpolitischen Unwägbarkeiten hängt, an deren Entwicklung ein | |
| Industriestandort aber seine Konkurrenzfähigkeit misst. Da kommt es auf die | |
| paar hundert Millionen Euro nicht an. | |
| 5 Jun 2013 | |
| ## AUTOREN | |
| Ulrike Winkelmann | |
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