Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Thomas de Maizière: In der Eindeutigkeitsfalle
> Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt,
> dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon
> gemacht.
Bild: Trottel oder Täuscher oder einfach nur Thomas?
Einer der bizarren Aspekte am Drohnenskandal um Verteidigungsminister
Thomas de Maizière ist, dass fast niemand seine Entscheidung zum Stopp des
Euro Hawk falsch findet. Übrigens hält sie auch kaum jemand für zu spät,
schließlich profitiert mit EADS ein deutsch(-europäisch)er Rüstungskonzern.
Dagegen herrscht einmütige Verblüffung darüber, welche großen Fehler der
Minister in der Skandalbewältigung macht.
Zwei davon stechen besonders hervor. Wer seinen Untergebenen Schuld zuweist
und ihnen mit Rauswurf droht, braucht erstens mit ihrer Loyalität nicht
mehr zu rechnen. Genau darauf ist der Minister aktuell aber stärker
angewiesen denn je. Denn Thomas de Maizière hat sich zweitens selbst eine
Eindeutigkeitsfalle gestellt.
Er hat sich so darauf festgelegt, vor dem 13. Mai nichts über das Ausmaß
der Drohnenprobleme gewusst zu haben, dass die Opposition nur noch
nachweisen muss, wie viel vor dem 13. Mai bekannt war, um ihn wahlweise der
Lüge oder der Unfähigkeit zu überführen.
Das Angriffsmuster lautet: „Wenn er es wusste, ist er ein Täuscher; wenn er
es nicht wusste, ist er ein Trottel.“ Es ist international bewährt und
führt in Demokratien recht zuverlässig zu Rücktritten.
Die hierfür entscheidende Variable ist aber nicht die Attacke der
Opposition samt FDP, sondern der Rückhalt in der eigenen Partei. Diese
wiederum entscheidet nicht nach Ausmaß des Skandals – solange hier
Unternehmensinteressen geschützt sind, zuckt bei der CDU niemand –, sondern
nach Qualität des ministerlichen Umgangs damit.
Dieser gereicht nun weder seiner Partei noch ihm selbst zu Ruhm oder Ehre.
Wie auch immer nun das Ergebnis ausfällt, es wird den Euro Hawk nicht mehr
fliegen lassen. Interessant aber ist, ob der Verteidigungsminister der
nächsten Koalition die Lehre daraus zieht, dass das Beschaffungswesen der
Bundeswehr extern kontrolliert werden muss – schon aus ministeriellem
Eigenschutz.
10 Jun 2013
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
## TAGS
Thomas de Maizière
Verteidigungsministerium
Drohnenskandal
Euro Hawk
Rüstungspolitik
Thomas de Maizière
EADS
Thomas de Maizière
Drohnen
Thomas de Maizière
Drohnen
Thomas de Maizière
Drohnen
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
## ARTIKEL ZUM THEMA
Medienrechtler über Klage gegen WAZ: „Eine unsichere Strategie“
Das Verteidigungsministerium verklagt die „WAZ“, weil sie Geheimdokumente
veröffentlichte. Markus Kompa sieht kaum Chancen für die Behörde.
Rüstungskonzern und „Euro Hawk“: EADS mag keine Drohnen mehr
Sein Unternehmen hat einen dreistelligen Millionenbetrag in die
Drohnen-Entwicklung investiert. Jetzt ist Schluss. Der EADS-Chef bezeichnet
die Diskussion „absurd“.
Drohnen-Debakel: „De Maizière hat gelogen“
Bereits im Dezember wurde dem Verteidigungsminister mitgeteilt, dass es
beim „Euro-Hawk“-Projekt unlösbare Probleme gibt. Ein Ausschuss soll die
Umstände klären.
U-Ausschuss zur Drohnenaffäre: Steinbrück soll aussagen
Ginge es nach der Union, müsste sich jetzt auch Peer Steinbrück den
unangenehmen Fragen des Untersuchungsausschusses zur „Euro-Hawk“-Affäre
stellen.
Euro Hawk-Affäre: Thomas de Maizière noch im Amt
Verteidigungsminister de Maizière erkennt nur kleine Fehler. Die
Oppositionsparteien SPD und Grüne wollen einen Untersuchungsausschuss.
Drohnenaffäre vor Bundestagsausschuss: Verteidungsminister in der Defensive
Kurz vor dem Parlarmentsausschusstermin wird de Maizière der Lüge
bezichtigt. Laut „Spiegel Online“ habe er bereits seit Februar 2012 von den
Mehrkosten des Euro-Hawk-Projektes gewusst, ohne den Bundestag davon zu
unterrichten.
Widersprüche bei „Euro Hawk“: Informationen via Flurfunk
Verteidigungsminister Thomas de Maizière Erklärungen zur „Euro Hawk“
widersprechen sich. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker,
räumt Versäumnisse ein.
Kolumne Die Liebeserklärung: Ein Mann wie ein Schallschutzteppich
Thomas de Maizière konnte man überall einwechseln. Er war der
Anti-Paranoiker mit Stil, Charme und ohne Drohne. Doch nun setzt er unsere
Liebe aufs Spiel.
De Maizière und die Drohnen-Affäre: Vereinfachung ist ein riskantes Spiel
Ich wusste schlicht nicht genug, verteidigt sich Thomas de Maizière in der
Drohnen-Affäre. Die Opposition wettet dagegen. Der Einsatz ist hoch.
Kommentar De Maiziere: Der Luftikus
Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine Drohne
versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der
Rüstungsbeschaffung.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.