# taz.de -- Kommentar Thomas de Maizière: In der Eindeutigkeitsfalle | |
> Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt, | |
> dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon | |
> gemacht. | |
Bild: Trottel oder Täuscher oder einfach nur Thomas? | |
Einer der bizarren Aspekte am Drohnenskandal um Verteidigungsminister | |
Thomas de Maizière ist, dass fast niemand seine Entscheidung zum Stopp des | |
Euro Hawk falsch findet. Übrigens hält sie auch kaum jemand für zu spät, | |
schließlich profitiert mit EADS ein deutsch(-europäisch)er Rüstungskonzern. | |
Dagegen herrscht einmütige Verblüffung darüber, welche großen Fehler der | |
Minister in der Skandalbewältigung macht. | |
Zwei davon stechen besonders hervor. Wer seinen Untergebenen Schuld zuweist | |
und ihnen mit Rauswurf droht, braucht erstens mit ihrer Loyalität nicht | |
mehr zu rechnen. Genau darauf ist der Minister aktuell aber stärker | |
angewiesen denn je. Denn Thomas de Maizière hat sich zweitens selbst eine | |
Eindeutigkeitsfalle gestellt. | |
Er hat sich so darauf festgelegt, vor dem 13. Mai nichts über das Ausmaß | |
der Drohnenprobleme gewusst zu haben, dass die Opposition nur noch | |
nachweisen muss, wie viel vor dem 13. Mai bekannt war, um ihn wahlweise der | |
Lüge oder der Unfähigkeit zu überführen. | |
Das Angriffsmuster lautet: „Wenn er es wusste, ist er ein Täuscher; wenn er | |
es nicht wusste, ist er ein Trottel.“ Es ist international bewährt und | |
führt in Demokratien recht zuverlässig zu Rücktritten. | |
Die hierfür entscheidende Variable ist aber nicht die Attacke der | |
Opposition samt FDP, sondern der Rückhalt in der eigenen Partei. Diese | |
wiederum entscheidet nicht nach Ausmaß des Skandals – solange hier | |
Unternehmensinteressen geschützt sind, zuckt bei der CDU niemand –, sondern | |
nach Qualität des ministerlichen Umgangs damit. | |
Dieser gereicht nun weder seiner Partei noch ihm selbst zu Ruhm oder Ehre. | |
Wie auch immer nun das Ergebnis ausfällt, es wird den Euro Hawk nicht mehr | |
fliegen lassen. Interessant aber ist, ob der Verteidigungsminister der | |
nächsten Koalition die Lehre daraus zieht, dass das Beschaffungswesen der | |
Bundeswehr extern kontrolliert werden muss – schon aus ministeriellem | |
Eigenschutz. | |
10 Jun 2013 | |
## AUTOREN | |
Ulrike Winkelmann | |
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