# taz.de -- Drohnenaffäre vor Bundestagsausschuss: Verteidungsminister in der … | |
> Kurz vor dem Parlarmentsausschusstermin wird de Maizière der Lüge | |
> bezichtigt. Laut „Spiegel Online“ habe er bereits seit Februar 2012 von | |
> den Mehrkosten des Euro-Hawk-Projektes gewusst, ohne den Bundestag davon | |
> zu unterrichten. | |
Bild: Die Vorwürfe verdichten sich: Der Verteidigungsminister sei bereits seit… | |
BERLIN rtr | In der Drohnen-Affäre gerät Bundesverteidigungsminister Thomas | |
de Maiziere kurz vor seinem nächsten Auftritt vor dem zuständigen | |
Parlamentsausschuss weiter in die Defensive. [1][Spiegel Online] berichtete | |
am Montag, das Verteidigungsministerium habe den Bundestag über das Ausmaß | |
der Probleme bei der Entwicklung des Euro Hawk über Monate im Dunkeln | |
gelassen. | |
Das Ressort habe die drohenden Mehrkosten von 500 Millionen Euro trotz | |
konkreter Nachfragen verschwiegen, obwohl diese bereits seit Februar 2012 | |
bekannt gewesen seien, berichtete das Internet-Medium weiter. | |
Vom Ministerium als Verschlusssache eingestufte Dokumente ließen zudem | |
Zweifel an der 67-seitigen Chronologie aufkommen, die der Minister | |
vergangene Woche vorgestellt habe, hieß es weiter. Der Linken-Politiker | |
Michael Leutert bezichtige De Maizière im Gespräch mit Spiegel Online der | |
Lüge. | |
„Der Minister belog das Parlament zweimal“, sagte Leutert. „Zuerst wurden | |
mir die bekannten Risiken verschwiegen und heute behauptet er in seiner | |
Chronologie auch noch, wir seien schon 2012 vollständig informiert worden.“ | |
Leutert hatte selbst beim Ministerium Details zu der Affäre angefordert. | |
De Maiziere hatte das Millionen-Drohnen-Projekt im Mai gestoppt und | |
vergangenen Donnerstag erklärt, dies sei nicht zu spät gewesen. Er räumte | |
Fehler beim Umgang mit dem Thema ein, lehnte einen Rücktritt aber ab. Das | |
Euro-Hawk-Projekt wurde gestoppt, weil die Drohne keine Chance mehr auf | |
eine Flugzulassung hatte. | |
10 Jun 2013 | |
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[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-maiziere-ministerium-in… | |
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