Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Drohnenaffäre vor Bundestagsausschuss: Verteidungsminister in der …
> Kurz vor dem Parlarmentsausschusstermin wird de Maizière der Lüge
> bezichtigt. Laut „Spiegel Online“ habe er bereits seit Februar 2012 von
> den Mehrkosten des Euro-Hawk-Projektes gewusst, ohne den Bundestag davon
> zu unterrichten.
Bild: Die Vorwürfe verdichten sich: Der Verteidigungsminister sei bereits seit…
BERLIN rtr | In der Drohnen-Affäre gerät Bundesverteidigungsminister Thomas
de Maiziere kurz vor seinem nächsten Auftritt vor dem zuständigen
Parlamentsausschuss weiter in die Defensive. [1][Spiegel Online] berichtete
am Montag, das Verteidigungsministerium habe den Bundestag über das Ausmaß
der Probleme bei der Entwicklung des Euro Hawk über Monate im Dunkeln
gelassen.
Das Ressort habe die drohenden Mehrkosten von 500 Millionen Euro trotz
konkreter Nachfragen verschwiegen, obwohl diese bereits seit Februar 2012
bekannt gewesen seien, berichtete das Internet-Medium weiter.
Vom Ministerium als Verschlusssache eingestufte Dokumente ließen zudem
Zweifel an der 67-seitigen Chronologie aufkommen, die der Minister
vergangene Woche vorgestellt habe, hieß es weiter. Der Linken-Politiker
Michael Leutert bezichtige De Maizière im Gespräch mit Spiegel Online der
Lüge.
„Der Minister belog das Parlament zweimal“, sagte Leutert. „Zuerst wurden
mir die bekannten Risiken verschwiegen und heute behauptet er in seiner
Chronologie auch noch, wir seien schon 2012 vollständig informiert worden.“
Leutert hatte selbst beim Ministerium Details zu der Affäre angefordert.
De Maiziere hatte das Millionen-Drohnen-Projekt im Mai gestoppt und
vergangenen Donnerstag erklärt, dies sei nicht zu spät gewesen. Er räumte
Fehler beim Umgang mit dem Thema ein, lehnte einen Rücktritt aber ab. Das
Euro-Hawk-Projekt wurde gestoppt, weil die Drohne keine Chance mehr auf
eine Flugzulassung hatte.
10 Jun 2013
## LINKS
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-maiziere-ministerium-in…
## TAGS
Drohnen
Thomas de Maizière
Verteidigungsminister
Verteidigungsministerium
Euro Hawk
Thomas de Maizière
Drohnen
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
## ARTIKEL ZUM THEMA
Ausschuss untersucht Drohnenskandal: Minister müssen antreten
Der Euro Hawk darf über Deutschland nicht fliegen. Mehrere
Verteidigungsminister und Topsoldaten sollen nun dem Bundestag erklären,
wieso bestellt wurde.
U-Ausschuss zur Drohnenaffäre: Steinbrück soll aussagen
Ginge es nach der Union, müsste sich jetzt auch Peer Steinbrück den
unangenehmen Fragen des Untersuchungsausschusses zur „Euro-Hawk“-Affäre
stellen.
Kommentar Thomas de Maizière: In der Eindeutigkeitsfalle
Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt,
dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon
gemacht.
Euro Hawk-Affäre: Thomas de Maizière noch im Amt
Verteidigungsminister de Maizière erkennt nur kleine Fehler. Die
Oppositionsparteien SPD und Grüne wollen einen Untersuchungsausschuss.
Widersprüche bei „Euro Hawk“: Informationen via Flurfunk
Verteidigungsminister Thomas de Maizière Erklärungen zur „Euro Hawk“
widersprechen sich. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker,
räumt Versäumnisse ein.
De Maizière und die Drohnen-Affäre: Vereinfachung ist ein riskantes Spiel
Ich wusste schlicht nicht genug, verteidigt sich Thomas de Maizière in der
Drohnen-Affäre. Die Opposition wettet dagegen. Der Einsatz ist hoch.
De Maizière und die Drohnen: „Schäbiges Verhalten“
Die Stimmen in der SPD, die einen Rücktritt des Verteidigungsministers
fordern, mehren sich. Er selbst würde gerne noch vier weitere Jahre im Amt
bleiben.
Kommentar De Maiziere: Der Luftikus
Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine Drohne
versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der
Rüstungsbeschaffung.
Drohnen-Debakel: SPD fordert de Maizières Rücktritt
„Er muss die politische Verantwortung übernehmen“, sagt Carsten Schneider
(SPD). Auch Grüne üben scharfe Kritik – de Maizières Abgang fordern sie
aber nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.