# taz.de -- De Maizière und die Drohnen: „Schäbiges Verhalten“ | |
> Die Stimmen in der SPD, die einen Rücktritt des Verteidigungsministers | |
> fordern, mehren sich. Er selbst würde gerne noch vier weitere Jahre im | |
> Amt bleiben. | |
Bild: Hat's auch nicht leicht: Verteidigungsminister Thomas de Maizière. | |
BERLIN dpa/afp | Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hat | |
Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen seines Umgangs mit dem | |
gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk zum Rücktritt aufgefordert. | |
„Verzichten Sie auf dieses Amt und treten Sie zurück, damit können Sie der | |
Bundeswehr einen Gefallen tun", sagte Arnold am Mittwoch in einer Aktuellen | |
Stunde im Bundestag. Er warf de Maizière zugleich „schäbiges Verhalten“ | |
vor, weil der Minister die Verantwortung für Fehler seinen Staatssekretären | |
und nachgeordneten Behörden zuweise. | |
De Maizière, der zuvor den zuständigen Bundestags-Ausschüssen über das | |
Drohnen-Debakel berichtet hatte, [1][wies die Vorwürfe zurück]. Er selbst | |
möchte noch vier Jahre im Amt bleiben. „Wir sind kurz vor Ende der | |
Legislaturperiode. Dann endet von Amtswegen meine Amtszeit“, sagte der | |
Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. | |
„Aber ich möchte gerne diesen sehr schwierigen Weg, Neuausrichtung der | |
Bundeswehr und Umstrukturierung des Ministeriums, der noch nicht lange | |
begonnen hat, gerne noch vier Jahre weiter führen“, sagte de Maizière nach | |
Angaben des ARD-Hauptstadtstudios. | |
Er bekräftigte seinen Standpunkt, dass bei einem früheren Abbruch des | |
Drohnen-Projekts auch die Investitionen in die Aufklärungstechnik von etwa | |
250 Millionen Euro verloren gewesen wären. „Aber ich will nicht drum | |
rumreden, das ist verdammt viel Geld, was nicht zum Erfolg geführt hat", | |
sagte de Maizière mit Blick auf die insgesamt 500 Millionen Euro, die das | |
gescheiterte Projekt gekostet hat. | |
De Maizière hatte am Mittwoch Fehler in seinem Ministerium eingestanden, | |
einen Rücktritt aber abgelehnt. Das Debakel um die „Euro-Hawk“-Drohnen | |
hatte er auf gravierende Informationsmängel im Ministerium zurückgeführt. | |
Personelle Konsequenzen behielt er sich deshalb vor. Kanzlerin Angela | |
Merkel (CDU) bekundete erneut volles Vertrauen in den Minister. | |
6 Jun 2013 | |
## LINKS | |
[1] /Affaere-um-Drohnen/!117493/ | |
## TAGS | |
Thomas de Maizière | |
Euro Hawk | |
Verteidigungsminister | |
Drohnen | |
Bundestag | |
Drohnen | |
Drohnen | |
Thomas de Maizière | |
Drohnen | |
Thomas de Maizière | |
Thomas de Maizière | |
Thomas de Maizière | |
Drohnen | |
Thomas de Maizière | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
U-Ausschuss zur Drohnenaffäre: Steinbrück soll aussagen | |
Ginge es nach der Union, müsste sich jetzt auch Peer Steinbrück den | |
unangenehmen Fragen des Untersuchungsausschusses zur „Euro-Hawk“-Affäre | |
stellen. | |
Drohnenaffäre vor Bundestagsausschuss: Verteidungsminister in der Defensive | |
Kurz vor dem Parlarmentsausschusstermin wird de Maizière der Lüge | |
bezichtigt. Laut „Spiegel Online“ habe er bereits seit Februar 2012 von den | |
Mehrkosten des Euro-Hawk-Projektes gewusst, ohne den Bundestag davon zu | |
unterrichten. | |
Widersprüche bei „Euro Hawk“: Informationen via Flurfunk | |
Verteidigungsminister Thomas de Maizière Erklärungen zur „Euro Hawk“ | |
widersprechen sich. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, | |
räumt Versäumnisse ein. | |
Kolumne Die Liebeserklärung: Ein Mann wie ein Schallschutzteppich | |
Thomas de Maizière konnte man überall einwechseln. Er war der | |
Anti-Paranoiker mit Stil, Charme und ohne Drohne. Doch nun setzt er unsere | |
Liebe aufs Spiel. | |
De Maizière und die Drohnen-Affäre: Vereinfachung ist ein riskantes Spiel | |
Ich wusste schlicht nicht genug, verteidigt sich Thomas de Maizière in der | |
Drohnen-Affäre. Die Opposition wettet dagegen. Der Einsatz ist hoch. | |
Kommentar De Maiziere: Der Luftikus | |
Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine Drohne | |
versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der | |
Rüstungsbeschaffung. | |
Drohnen-Debakel: SPD fordert de Maizières Rücktritt | |
„Er muss die politische Verantwortung übernehmen“, sagt Carsten Schneider | |
(SPD). Auch Grüne üben scharfe Kritik – de Maizières Abgang fordern sie | |
aber nicht. | |
Affäre um Drohnen: De Maizière will nicht zurücktreten | |
Im Ausschuss betont der Verteidigungsminister, er habe sich selbst nichts | |
vorzuwerfen. Er will sich personelle Konsequenzen vorbehalten. | |
Rechnungshof und „Euro Hawk“: Drohne zu spät „neu bewertet“ | |
Das Verteidigungsministerium verweigere Unterlagen zur Prüfung, so der | |
Vorwurf des Rechnungshofes. Diese wurden prompt geliefert, nun zeigt sich | |
die Behörde gnädig. |