# taz.de -- Rechnungshof und „Euro Hawk“: Drohne zu spät „neu bewertet“ | |
> Das Verteidigungsministerium verweigere Unterlagen zur Prüfung, so der | |
> Vorwurf des Rechnungshofes. Diese wurden prompt geliefert, nun zeigt sich | |
> die Behörde gnädig. | |
Bild: Das Ministerium habe nicht versucht, „Informationen zum Projekt Euro Ha… | |
BERLIN taz | Am Mittwoch soll Bundesverteidigungsminister Thomas de | |
Maizière (CDU) dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erklären, warum er | |
den Kauf der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ für die Bundeswehr stoppte –… | |
auf diese Weise mehrere hundert Millionen Euro versenkt wurden. | |
Zwei Wochen hat der Minister sich nun öffentlich gezeigt, jedoch [1][fast | |
nichts zur Erklärung des Debakels gesagt]. In den Medien sammelten sich | |
derweil immer neue Hinweise auf das Versagen seiner Behörde. Am Dienstag | |
machte der als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ | |
gekennzeichnete Bericht des Bundesrechnungshofs die Runde. Er enthält teils | |
gute, teils schlechte Nachrichten für de Maizière. | |
Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass das Verteidigungsministerium zu | |
spät auf die teils bereits vor Vertragsabschluss 2007 bekannten technischen | |
und bürokratischen Probleme mit dem unbemannten Riesenflieger Euro Hawk | |
reagiert habe. Das Ministerium habe unterschätzt, welche Probleme es | |
bereiten würde, dass der US-Hersteller Northrop Grumman die | |
Konstruktionsunterlagen nur teilweise herausgeben würde. Im Frühjahr 2009, | |
„spätestens im Jahr 2011“, schreibt der Rechnungshof, hätte „das Projekt | |
insgesamt neu bewertet werden müssen“. | |
Immerhin aber, so weit eine Abmilderung der Kritik, habe mit den | |
zuständigen Staatssekretären die Leitung des Ministeriums ab Anfang 2012 | |
reagiert. Da wurden ihr die Probleme endlich berichtet. Doch werfe der | |
Verlauf die Frage auf, ob die Fachaufsicht so organisiert sei, dass das | |
Ministerium frühzeitig reagieren könne. | |
## „Nicht alles Geld verloren“ | |
Der Bundesrechnungshof beziffert die bis Vertragsende auszuzahlende Summe | |
für den Euro Hawk mit 552 Millionen Euro und deutet an, die [2][von EADS] | |
entwickelte Überwachungstechnologie könne woanders eingebaut werden. | |
Insofern ist, das hatte das Verteidigungsministerium schon im Mai erklärt, | |
nicht alles Geld verloren. | |
Auch in einem weiteren Punkt entlastet der Rechnungshof de Maizière. Man | |
habe „keine Anhaltspunkte dafür“, dass das Ministerium versucht habe, | |
„Informationen zum Projekt Euro Hawk zu verbergen“, heißt es. Im Mai hatte | |
der Rechnungshof öffentlich angeprangert, dass ihm vom Ministerium | |
Unterlagen zur Prüfung verweigert worden waren. [3][Diese wurden prompt | |
geliefert], nun zeigt sich die Kontrollbehörde gnädig. | |
Die Grünen sehen nicht ein, dass de Maizière durch solch eine gemischte | |
Bewertung durch den Bundesrechnungshof entlastet sein sollte. Die Leitung | |
des Ministeriums „verfolgt das Motto ’Wenn ich meine Augen verschließe, | |
sehe ich auch keine Probleme‘“, sagte der Haushälter Tobias Lindner zur | |
taz. | |
Luftwaffenexperten bezweifeln außerdem, dass die kursierenden | |
Kostenkalkulationen realistisch sind. Selbst wenn die Überwachungstechnik | |
von EADS nun statt in die untaugliche Drohne in ein Airbus-Flugzeug | |
eingebaut würde, sei nicht unbedingt Geld gespart. „Wer glaubt, dass das | |
dann billiger wird, ist falsch gewickelt“, sagte Andreas Steinmetz vom | |
Bundeswehrverband der taz. | |
5 Jun 2013 | |
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## AUTOREN | |
Ulrike Winkelmann | |
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