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# taz.de -- Rechnungshof und „Euro Hawk“: Drohne zu spät „neu bewertet“
> Das Verteidigungsministerium verweigere Unterlagen zur Prüfung, so der
> Vorwurf des Rechnungshofes. Diese wurden prompt geliefert, nun zeigt sich
> die Behörde gnädig.
Bild: Das Ministerium habe nicht versucht, „Informationen zum Projekt Euro Ha…
BERLIN taz | Am Mittwoch soll Bundesverteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erklären, warum er
den Kauf der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ für die Bundeswehr stoppte –…
auf diese Weise mehrere hundert Millionen Euro versenkt wurden.
Zwei Wochen hat der Minister sich nun öffentlich gezeigt, jedoch [1][fast
nichts zur Erklärung des Debakels gesagt]. In den Medien sammelten sich
derweil immer neue Hinweise auf das Versagen seiner Behörde. Am Dienstag
machte der als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“
gekennzeichnete Bericht des Bundesrechnungshofs die Runde. Er enthält teils
gute, teils schlechte Nachrichten für de Maizière.
Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass das Verteidigungsministerium zu
spät auf die teils bereits vor Vertragsabschluss 2007 bekannten technischen
und bürokratischen Probleme mit dem unbemannten Riesenflieger Euro Hawk
reagiert habe. Das Ministerium habe unterschätzt, welche Probleme es
bereiten würde, dass der US-Hersteller Northrop Grumman die
Konstruktionsunterlagen nur teilweise herausgeben würde. Im Frühjahr 2009,
„spätestens im Jahr 2011“, schreibt der Rechnungshof, hätte „das Projekt
insgesamt neu bewertet werden müssen“.
Immerhin aber, so weit eine Abmilderung der Kritik, habe mit den
zuständigen Staatssekretären die Leitung des Ministeriums ab Anfang 2012
reagiert. Da wurden ihr die Probleme endlich berichtet. Doch werfe der
Verlauf die Frage auf, ob die Fachaufsicht so organisiert sei, dass das
Ministerium frühzeitig reagieren könne.
## „Nicht alles Geld verloren“
Der Bundesrechnungshof beziffert die bis Vertragsende auszuzahlende Summe
für den Euro Hawk mit 552 Millionen Euro und deutet an, die [2][von EADS]
entwickelte Überwachungstechnologie könne woanders eingebaut werden.
Insofern ist, das hatte das Verteidigungsministerium schon im Mai erklärt,
nicht alles Geld verloren.
Auch in einem weiteren Punkt entlastet der Rechnungshof de Maizière. Man
habe „keine Anhaltspunkte dafür“, dass das Ministerium versucht habe,
„Informationen zum Projekt Euro Hawk zu verbergen“, heißt es. Im Mai hatte
der Rechnungshof öffentlich angeprangert, dass ihm vom Ministerium
Unterlagen zur Prüfung verweigert worden waren. [3][Diese wurden prompt
geliefert], nun zeigt sich die Kontrollbehörde gnädig.
Die Grünen sehen nicht ein, dass de Maizière durch solch eine gemischte
Bewertung durch den Bundesrechnungshof entlastet sein sollte. Die Leitung
des Ministeriums „verfolgt das Motto ’Wenn ich meine Augen verschließe,
sehe ich auch keine Probleme‘“, sagte der Haushälter Tobias Lindner zur
taz.
Luftwaffenexperten bezweifeln außerdem, dass die kursierenden
Kostenkalkulationen realistisch sind. Selbst wenn die Überwachungstechnik
von EADS nun statt in die untaugliche Drohne in ein Airbus-Flugzeug
eingebaut würde, sei nicht unbedingt Geld gespart. „Wer glaubt, dass das
dann billiger wird, ist falsch gewickelt“, sagte Andreas Steinmetz vom
Bundeswehrverband der taz.
5 Jun 2013
## LINKS
[1] /Fragestunde-zu-Euro-Hawk-/!117415/
[2] /de-Maizires-Drohnen-Desaster/!117378/
[3] /!116675/
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
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