Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Fragestunde zu „Euro Hawk“: Union will sich drücken
> Mit einem Trick will die Koalition dem Verteidigungsminister offenbar
> Fragen der Opposition ersparen. In der „Aktuellen Stunde“ könnte er dem
> kritischen Dialog entgehen.
Bild: In der Aktuelle Stunde würde der Vertreter der Regierungskoalition nur e…
BERLIN dpa | Mit einem Geschäftsordnungstrick will die Koalition
Verteidigungsminister [1][Thomas de Maizière] offenbar eine als heikel
geltende Fragestunde mit der Opposition zum gescheiterten Drohnenprojekt
„Euro Hawk“ ersparen. Die Koalition beantragte für diesen Mittwoch, an dem
der CDU-Minister in nichtöffentlichen Bundestagsausschüssen Rede und
[2][Antwort] steht, auch eine sogenannte Aktuelle Stunde im Parlament zur
„Verwendung von Drohnentechnik durch die Bundeswehr“. Das teilte
Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Dienstag in Berlin
mit.
Laut [3][Geschäftsordnung des Bundestags] müssten Fragen in der sogenannten
Fragestunde nicht beantwortet werden, wenn es zum selben Thema noch eine
Aktuelle Stunde gibt, hieß es in der Unionsfraktion. Grosse-Brömer sagte:
„Die Fragestunde braucht man dann nicht.“
Der Unterschied ist, dass in der Fragestunde etwa die Opposition ein
Regierungsmitglied direkt zu einem kritischen Sachverhalt befragen und
direkte Antworten erwarten kann. Die Aktuelle Stunde ist eine Debatte, in
der zwar ebenso Fragen gestellt werden können, es sich aber kein Dialog
ergibt, sondern der Vertreter der Regierungskoalition nur einmal mit einer
Rede ans Mikrofon tritt. Dabei kann er theoretisch über die Fragen
hinweggehen.
Unmittelbar nach den Stellungnahmen des Ministers im Verteidigungs- und im
Haushaltsausschuss ist geplant, dass die Aktuelle Stunde voraussichtlich
gegen 17.00 Uhr angesetzt wird. Das sagte der Parlamentarische
Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller. Es wird zudem
erwartet, dass sich de Maizière vor der Presse äußern wird.
## Die Ministeraufgaben erfüllen
Grosse-Brömer sagte, der Vorteil einer Aktuellen Stunde sei, „dass man
dadurch in einer Art Debatte dieses Thema aufarbeitet“. Voraussichtlich
werde de Maizière selber sprechen. Er werde mit der ihm eigenen Akribie
alle Fragen konkret beantworten und seine Aufgabe als Minister voll
erfüllen.
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der als Verteidigungsminister über seine
großenteils abgeschriebene Doktorarbeit gestürzt war, hatte eine
Fragestunde zu den Plagiatsvorwürfen einst [4][schwer zu schaffen] gemacht.
Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der über den verheerenden
Luftangriff der Bundeswehr in Kundus 2009 gestürzt war, hatte den Auslöser
zu [5][seinem Rücktritt] allerdings mit einer Rede in einer
Parlamentsdebatte gegeben – da war er gerade Arbeitsminister geworden und
musste sich noch zu Kundus äußern.
4 Jun 2013
## LINKS
[1] /Kommentar-Drohnen-Debakel/!117389/
[2] /de-Maizires-Drohnen-Desaster/!117378/
[3] http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/index.ht…
[4] /!45520/
[5] /!44537/
## TAGS
Thomas de Maizière
CDU/CSU
Verteidigungsminister
Euro Hawk
Drohnenpolitik
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Thomas de Maizière
Drohnen
Thomas de Maizière
Drohnen
Euro Hawk
## ARTIKEL ZUM THEMA
De Maizière und die Drohnen-Affäre: Vereinfachung ist ein riskantes Spiel
Ich wusste schlicht nicht genug, verteidigt sich Thomas de Maizière in der
Drohnen-Affäre. Die Opposition wettet dagegen. Der Einsatz ist hoch.
Rechnungshof und „Euro Hawk“: Drohne zu spät „neu bewertet“
Das Verteidigungsministerium verweigere Unterlagen zur Prüfung, so der
Vorwurf des Rechnungshofes. Diese wurden prompt geliefert, nun zeigt sich
die Behörde gnädig.
Kommentar Drohnen-Debakel: Die Reißleine und der Rettungsschirm
De Maizière wird kaum wegen eines Beschaffungsskandals stürzen. Vielleicht
aber über die Frage, warum er die Verschwendung nicht eher gestoppt hat.
de Maizières Drohnen-Desaster: Guter Schnitt für EADS
Schon länger sind die Probleme des Eurohawk bekannt. Die Verschleppung der
Klärung könnte auf erhebliche politische Einflussnahme des Konzerns
hinweisen.
Verteidigungsminister unter Druck: Schadensersatz gefordert
Neues Ungemach für de Maizière: Die eigene Koalition bremst den Kauf von
176 Panzerwagen. Zudem werden Regressforderungen wegen des
Euro-Hawk-Debakels laut.
Die Wahrheit: „Liebes deutsches Volk …“
„Deutschland wird nicht in Wembley verteidigt!“ Jetzt spricht der Euro
Hawk! Persönlich. Ehrlich. Schonungslos. Der offene Brief einer Drohne.
Geschichte der deutschen Drohnenpolitik: Abstürzende Aufklärer
Das Euro-Hawk-Desaster ist nicht das erste seiner Art. Bisher wurden drei
Großvorhaben der signalerfassenden Aufklärung abgebrochen. Alle 20 Jahre
eins.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.