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# taz.de -- de Maizière und die Drohnen: Merkel geizt mit Vertrauen
> Es geht um die Zukunft de Maizières. Doch die Bundeskanzlerin ist mit
> Treuebekundungen inzwischen vorsichtig geworden.
Bild: Der Verteidigungsminister und seine Kanzlerin.
BERLIN taz/dpa | Vorbehaltlose Unterstützung sieht anders aus: Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) ist vorsichtig geworden mit pauschalen Treuebekundungen
wie damals für Guttenberg: „Thomas de Maizière nimmt sich die notwendige
Zeit, um dem Bundestag eine möglichst umfassende Übersicht über den
Sachverhalt geben zu können“, sagte sie dem Spiegel. „Es dauert ja auch
nicht mehr lange, bis sein Bericht vorliegt.“ Mehr gibt’s nicht.
Bei Guttenbergs Plagiatsaffäre hatte sie eine Weile lang bagatellisiert:
Sie habe ja „keinen wissenschaftlichen Assistenten berufen“, sondern einen
Minister, so die flapsige Antwort damals.
Doch zu solchen Verniedlichungen besteht bei einem Projekt, bei dem der
Bund eine halbe Milliarde Euro in den Sand setzt, kein Anlass. Und so
äußert sich auch Unionsfraktionschef Volker Kauder nur scheinbar
entschlossen: „Die Zukunft wird heißen: Er wird bleiben“, sagte er am
Sonntagabend im ARD-„Bericht aus Berlin“. Doch zugleich relativierte er: Es
sei aber klar, dass es bei de Maizières Auftritt vor dem
Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch um seine Zukunft gehe.
„Ich bin mir ganz sicher, dass Thomas de Maizière eine umfassende Erklärung
abgeben wird. Und dann wird man über die weiteren Dinge zu reden haben“, so
Kauder.
Der Haushaltspolitiker der FDP, Jürgen Koppelin, weist darauf hin, dass
auch SPD und Grüne schon zu ihrer Regierungszeit an dem Projekt beteiligt
waren: „Alle haben Fehler gemacht“, so Koppelin zur taz. Insbesondere die
Grünen kritisiert er: Auf Betreiben des damaligen Grünen-Haushälters Oswald
Metzger sei unter Rot-Grün 1998 der sogenannte Bewilligungsausschuss für
Rüstungsprojekte im Bundestag abgeschafft worden.
In diesem Ausschuss habe ein Verteidigungsstaatssekretär einmal im Monat
Finanzierung und Zeitplan aller größeren Rüstungsprojekte vorlegen müssen.
„Damit wären wir viel früher über die ausufernden Kosten informiert worden
und hätten nachgefragt, was denn da los ist“, so Koppelin. Es sei ein Witz,
wenn ausgerechnet die Grünen nun die Wiedereinführung einer solchen
Kontrolle forderten.
Koppelin will zudem, dass im Ministerium für große Beschaffungsprojekte
jeweils ein Verantwortlicher eingesetzt wird. Auf die Frage, ob er den
Rücktritt de Maizières fordere, sagte Koppelin: „Es gibt keine Veranlassung
für einen Rücktritt“, und im Scherz: Politiker, deren Rücktritt er bisher
geforderte habe, hätten sich immer besonders lange im Amt gehalten.
4 Jun 2013
## AUTOREN
Heide Oestreich
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Schwerpunkt Angela Merkel
Eurohawk
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