# taz.de -- Chemiewaffen in Syrien: Diplomatie voran | |
> Syrien will der Forderung nach Offenlegung seines Chemiewaffenbestandes | |
> nachkommen. Der Westen strebt noch diese Woche eine Resolution im | |
> UN-Sicherheitsrat an. | |
Bild: Traute Runde im Elysée-Palast: u..a. mit Francois Hollande (r.), John Ke… | |
ISTANBUL/PARIS/NEW YORK dpa/afp/taz | Damaskus will nach Worten des | |
syrischen Informationsministers Omran al-Subi die amerikanisch-russische | |
Vereinbarung zu den Chemiewaffen umsetzen - wenn die Vereinten Nationen | |
dazu eine Resolution verabschieden. In einem am Sonntagabend im Internet | |
veröffentlichten Interview des britischer Senders ITV versicherte al-Subi, | |
Syrien werde alles befolgen, was der UN-Sicherheitsrat dazu beschließe. | |
Die Führung in Damaskus sei bereits dabei, die notwendigen Unterlagen | |
zusammenzustellen, sagte al-Subi. Waffeninspekteure sollten freien Zugang | |
zu allen Anlagen erhalten. Damit helfe Syrien „der ganzen Region, einen | |
Krieg zu verhindern“. | |
US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow | |
hatten am Samstag in Genf vereinbart, dass Syriens Führung binnen einer | |
Woche ihre Chemiewaffenbestände offenlegen soll. Bis Mitte 2014 sollen alle | |
Giftgasbestände vernichtet werden. Angedroht werden auch Strafmaßnahmen, | |
sollte die syrische Führung ihren Verpflichtungen nicht nachkommen | |
Zudem verständigten sich am Montag Frankreich, die USA und Großbritannien | |
auf eine „starke und verpflichtende“ UN-Resolution zur Zerstörung der | |
syrischen Chemiewaffen noch in dieser Woche. Das erklärte der Elysée-Palast | |
am Montag in Paris nach einem Treffen des französischen Staatschefs | |
François Hollande mit John Kerry, dessen britischem Kollegen William Hague | |
und Frankreichs Chefdiplomaten Laurent Fabius. Nach dem Treffen im | |
Elysée-Palast war ein Gespräch der Außenminister geplant, bevor die | |
Minister vor die Presse treten wollten. | |
## UN-Bericht erwartet | |
Der Expertenbericht zum möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien soll am | |
Montagabend von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Sicherheitsrat | |
präsentiert werden. Die UN-Inspektoren hatten in den vergangenen Wochen in | |
dem Bürgerkriegsland Proben genommen, um Vorwürfen des Einsatzes von | |
Giftgas gegen die Bevölkerung nachzugehen. Sie hatten aber kein Mandat, um | |
zu klären, wer für die Angriffe verantwortlich ist. | |
Ein UN-Diplomat, der anonym bleiben wollte, deutete indes an, dass die | |
Details des Berichts Hinweise auf die Verantwortlichen geben würden. „Wer | |
den Bericht liest, wird erahnen können, wer (den Angriff) ausgeführt hat“, | |
sagte er. Der Expertenbericht gilt als wichtig für die weiteren Beratungen | |
des UN-Gremiums über den Syrien-Konflikt. Bereits am Freitag hatte Ban vor | |
Journalisten gesagt, dass die UN-Inspektoren „überwältigende“ Beweise für | |
einen Giftgasangriff gefunden haben. | |
Vor allem die USA und ihre Verbündeten machen die syrische Regierung unter | |
Machthaber Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen | |
verantwortlich. Bei einem der vermuteten Angriffe sollen am 21. August nahe | |
der Hauptstadt Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet worden sein. | |
16 Sep 2013 | |
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