# taz.de -- Kommentar Neuwahlen in Thailand: Yinglucks letzter Trumpf | |
> Thailands Ministerpräsidentin versucht, der Opposition den Wind aus den | |
> Segeln zu nehmen. Doch Neuwahlen dürften nur ein Zwischenspiel sein. | |
Bild: Die Krise beenden könnten Wahlen nur, wenn die elitäre Opposition demok… | |
Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra steht angesichts | |
andauernder Massenproteste mit dem Rücken zur Wand. Jetzt hat sie den ihr | |
einzig verbliebenen Trumpf ausgespielt: Die Ankündigung von Neuwahlen. Nach | |
dem zuvor verkündeten Auszug der größten Oppositionspartei aus dem | |
Parlament gibt Yingluck damit die Macht dem Volk zurück. | |
Jetzt konkurrieren in Thailand zwei Modelle von „Volksmacht“: die „Macht | |
der Straße“ der Opposition gegen die von der Regierung angekündigte „Macht | |
demokratischer Wahlen“. | |
Das erste Modell mag legitim sein im Kampf gegen eine Diktatur und um auf | |
Missstände hinzuweisen. Als elitäres Projekt einer Minderheit, die | |
demokratische Wahlen verachtet, ist es aber abzulehnen. Allgemeine Wahlen | |
sind da schon probater, wenn sie denn frei und fair verlaufen. Die | |
Opposition bestreitet aber genau das, weil sie die Wahlen bisher immer | |
verloren hat. Kein Wunder, dass sie Wahlen ablehnen. | |
Für die Demokratische Partei, die wichtigste bisherige Oppositionspartei, | |
ist das nicht ganz so einfach. Ob Yingluck letzter Trumpf jetzt sticht, | |
hängt davon ab, ob die Wahlankündigung vor Gericht besteht, und ob | |
nennenswerte Teile der Opposition und Bevölkerung die Wahlen durch eine | |
Teilnahme legitimieren. | |
Yinglucks Bruder Thaksin, der Auslöser der jetzigen Proteste, hatte bereis | |
2006 mit vorgezogenen Neuwahlen die Opposition beschwichtigen wollen. Das | |
gelang nicht und endete in einem Militärputsch. Ob seine Schwester jetzt | |
mehr Erfolg haben wird, bleibt offen. Angesichts der starken Polarisierung | |
dürften Neuwahlen ohnehin nur ein Zwischenspiel sein. Die Krise beenden | |
könnten sie nur, wenn die elitäre Opposition demokratische Wahlen | |
anerkennt. Doch genau das scheint nicht der Fall zu sein. | |
9 Dec 2013 | |
## AUTOREN | |
Sven Hansen | |
## TAGS | |
Thailand | |
Neuwahl | |
Protest | |
Thailand | |
Thailand | |
Thailand | |
Thailand | |
Thailand | |
Protest | |
Thailand | |
Thailand | |
Thailand | |
Thailand | |
Thailand | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Thailands politisches Patt: Neue Runde in Bangkoks Machtkampf | |
Die Regierung kündigt die Wiederholung der Wahl an, die Opposition will | |
erneut boykottieren. Premierministerin Shinawatra droht der Amtsverlust. | |
Eskalation in Thailand: Wahlen in Gefahr | |
Zwei Sprengsätze detonieren an einem Protestcamp thailändischer | |
Regierungsgegner. Langsam wird es fraglich, ob die Wahlen tatsächlich | |
stattfinden. | |
Gewalt bei Demo in Bangkok: Tödliche Schüsse am Regierungssitz | |
Ein Demonstrant wurde in Thailands Hauptstadt erschossen. Die Unruhen rund | |
um die geplanten Neuwahlen gehen weiter. Das Militär hält sich erneuten | |
Putsch offen. | |
Proteste in Thailand: Mögen die Spiele ausfallen | |
Thailands Opposition will Neuwahlen boykottieren und wohl auch sabotieren. | |
Doch der Versuch, die Registrierung der Parteien in einem Stadion zu | |
blockieren, scheiterte. | |
Politische Krise in Thailand: Neuwahlen ohne Opposition | |
Die Demokratische Partei in Thailand will die für Februar geplanten Wahlen | |
boykottieren. Ihr Generalsekretär räumte ein, dass man in einer misslichen | |
Lage sei. | |
Proteste in Thailand: Yingluck ohne Strom | |
Demonstranten in Thailand haben die Stromversorgung zur Regierungszentrale | |
der Ministerpräsidentin gekappt. Die Opposition hofft derweil auf das | |
Militär. | |
Thailändische Ministerpräsidentin: Appell unter Tränen | |
Sie wisse nicht, wie sie noch weiter nachgeben könne, sagt die | |
thailändische Premier. Mit einer emotionalen Ansprache versucht sie die | |
Protestierenden zu besänftigen. | |
Parlament in Thailand aufgelöst: „Finaler Showdown“ in Bangkok | |
Die Proteste in Thailand zeigen Wirkung: Regierungschefin Yingluck löst das | |
Parlament auf und will Neuwahlen ansetzen. Ob das der Opposition reicht, | |
ist unklar. | |
Krise in Thailand: Opposition macht Ernst | |
Die Proteste in Thailand halten an. Die Opposition kündigte an, ihre | |
Abgeordneten aus dem Parlament abzuziehen. Regierungschefin Yingluck stellt | |
Neuwahlen in Aussicht. | |
Kopf der thailändischen Proteste: Zwielichtiger Strippenzieher | |
Er ist der Mann mit dem diabolischen Grinsen: Suthep Thaugsuban führt die | |
thailändischen Proteste an. Alle Kritik lässt er an sich abprallen. | |
Thailands Gelbe gegen die Roten: Gewalt und Chaos in Bangkok | |
In der Hauptstadt eskaliert die Lage erneut. Polizei und Militär greifen | |
hart gegen die Demonstranten durch. Eine Lösung des Konflikts ist nicht in | |
Sicht. |