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# taz.de -- Krise in Thailand: Opposition macht Ernst
> Die Proteste in Thailand halten an. Die Opposition kündigte an, ihre
> Abgeordneten aus dem Parlament abzuziehen. Regierungschefin Yingluck
> stellt Neuwahlen in Aussicht.
Bild: Die Opposition will stärker bei den Protesten mitmischen.
BANGKOK afp | Thailands Opposition hat ihren Druck auf Regierungschefin
Yingluck Shinawatra verstärkt und den Rückzug ihrer Abgeordneten aus dem
Parlament angekündigt. „Wir haben uns entschlossen zurückzutreten, um mit
dem Volk gegen das Regime zu marschieren“, sagte der Abgeordnete Sirichok
Sopha am Sonntag im Fernsehen. Für Montag hat die Opposition zu neuen
Großkundgebungen in Bangkok gegen die Regierung aufgerufen. Dazu werden wie
bei ähnlichen Protesten in den vergangenen Wochen zehntausende Menschen
erwartet.
Regierungschefin Yingluck stellte ihrerseits am Sonntag Neuwahlen in
Aussicht. Als Bedingung forderte sie, dass die Opposition sich zur
Anerkennung des Ergebnisses verpflichte. „Die Regierung ist bereit, das
Parlament aufzulösen.“ Damit würden laut Gesetz innerhalb von 60 Tagen
Neuwahlen fällig, sagte Yingluck in einer Fernsehansprache. „Aber wenn die
Demonstranten oder eine wichtige politische Partei dieses Vorgehen nicht
akzeptieren oder das Wahlergebnis nicht akzeptieren, würde dies nur den
Konflikt verlängern.“
Die oppositionelle Protestbewegung will nach eigenen Angaben keine
Neuwahlen. Sie fordert vielmehr den Rücktritt der Regierung und die
Einsetzung eines nicht gewählten „Volksrats“. Yingluck weist dies als
verfassungswidrig zurück.
Thailand steckt seit Wochen in einer tiefen Krise. Die Massenproteste gegen
die Regierung hatten sich im November an einem von der Regierung
befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das dem Bruder der
Ministerpräsidentin, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra, wohl
eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Thaksin war 2006 vom Militär
gestürzt und später wegen Korruption verurteilt worden.
8 Dec 2013
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