# taz.de -- Ministernamen sickern durch: Dumm gelaufen | |
> Die Stimmen der SPD-Mitglieder werden noch ausgezählt, doch die geheime | |
> Kabinettsliste ist bereits öffentlich. Gabriel wird Superminister, | |
> Pofalla hört auf. | |
Bild: Teil des geheimen Kabinetts: sechs SPD-Minister und ein Schäuble | |
BERLIN taz | Das ist jetzt wirklich dumm gelaufen. Noch bevor in Berlin die | |
Auszählung der Stimmen zur SPD-Mitgliederbefragung begonnen hatte, ist die | |
geheime Kabinettsliste von Parteichef Sigmar Gabriel durchgesickert. Am | |
Freitagabend meldeten zeitgleich die Online-Redaktionen von Bild und | |
Spiegel, welche Sozialdemokraten am kommenden Dienstag als Minister | |
vereidigt werden sollen. Dabei hatte es aus dem Willy-Brandt-Haus | |
mantraartig geheißen, wichtig sei erst einmal das Votum der Mitglieder - | |
erst dann gehe es an die Postenverteilung. | |
Natürlich stimmte das nicht. Es wäre geradezu fahrlässig, wenn sich ein | |
Regierungspartner in spe erst kurz vor der Vereidigung über das Personal | |
klar würde. Auch der Koalitionspartner muss vorab die Möglichkeit erhalten, | |
seine Personalentscheidungen im Wissen um die des Partners zu regeln. So | |
gesehen ist es schon beachtlich, wie lange das Gesetz des Schweigens bei | |
der SPD letztlich gewirkt hat. | |
Inzwischen ist bekannt, dass Parteichef Sigmar Gabriel in der Großen | |
Koalition eine Art Superministerium für Wirtschaft und Energie führen soll. | |
Frank-Walter Steinmeier würde Bundesaußenminister. Seine Funktion als Chef | |
der Bundestagsfraktion soll der bisherige parlamentarische Geschäftsführer | |
Thomas Oppermann übernehmen. Für Überraschung sorgte der Name Heiko Maas. | |
Der stellvertretende Ministerpräsident des Saarlandes soll den Posten des | |
Justizministers übernehmen. | |
Noch während der Koalitionsverhandlungen hatte Sigmar Gabriel zugesagt, | |
dass drei der sechs SPD-Ressorts mit Frauen besetzt werden. Nun wird | |
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wohl Arbeits- und Sozialministerin, | |
Parteivize Manuela Schwesig die neue Familienministerin. Und | |
SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks übernähme das Umweltministerium. | |
Voraussetzung für die Bildung der Großen Koalition ist, dass die SPD-Basis | |
in ihrem Mitgliederentscheid dem Koalitionsvertrag zustimmt. Das Ergebnis | |
der Abstimmung soll am Samstagnachmittag vorliegen. Am Sonntagvormittag | |
stimmt dann der Parteivorstand über das Personaltableau ab, anschließend | |
gibt Parteichef Sigmar Gabriel die Postenverteilung öffentlich bekannt. Am | |
Sonntagnachmittag treffen sich in München und Berlin die Parteivorstände | |
von CDU und CSU. Anschließend soll es zeitgleich Pressekonferenzen zu den | |
Unions-Ministern geben. | |
## Pofalla ist raus | |
Kurz nach den SPD-Personalien sickerten auch aus Unionskreisen erste | |
mögliche Entscheidungen durch. Demnach sollen bei der CDU Finanzminister | |
Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière ihre Ämter | |
behalten. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen würde das | |
Gesundheitsministerium übernehmen. Die CSU will wie bisher drei Ministerien | |
haben und erhält möglicherweise wieder Verkehr, Landwirtschaft und das | |
Innenressort. Die CDU mit Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze soll fünf | |
Ministerien bekommen und auch den Kanzleramtschef stellen. | |
Eine weitere Nachricht des Abends war, dass der bisherige Kanzleramtschef | |
Ronald Pofalla seinen Posten aufgibt und sich aus der Politik zurückzieht. | |
[1][Laut Rheinischer Post] will der langjährige Vertraute der | |
Bundeskanzlerin bald „heiraten und eine Familie gründen“. Der | |
Grünen-Abgeordnete Volker Beck kommentierte Pofalles Entscheidung so: „Das | |
hätte er den Wählern auch vor der Wahl sagen können.“ [2][Laut einem | |
Bericht der] [3][Welt] will Pofalla nach einer Karenzzeit in die Wirtschaft | |
wechseln. Der bisherige Umweltminister Peter Altmaier könnte sein | |
Nachfolger werden. | |
14 Dec 2013 | |
## LINKS | |
[1] http://www.rp-online.de/politik/kabinett-nimmt-konturen-an-pofalla-zieht-si… | |
[2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article122923164/Ronald-Pofalla-zieh… | |
[3] http://www.welt.de/politik/deutschland/article122923164/Ronald-Pofalla-zieh… | |
## AUTOREN | |
Anja Maier | |
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