# taz.de -- EVP auf Kandidatensuche: Auch Konservative wollen Spitze | |
> Gleich mehrere Politiker der Europäischen Volkspartei wollen José Manuel | |
> Barroso beerben. Das Personalkarussell dreht sich bereits. | |
Bild: Auf der Suche nach einem EU-Häuptling. Merkel und Barroso. | |
BRÜSSEL afp | In der Frage des konservativen Spitzenkandidaten für die | |
Europawahl hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch nicht für | |
einen Bewerber ausgesprochen. „Ich habe da bis heute keine abgeschlossene | |
Meinungsbildung", sagte Merkel in der Nacht zum Freitag am Rande des | |
EU-Gipfels in Brüssel. „Ich habe heute mit Keinem explizit darüber | |
gesprochen, ob er Kandidat sein wird oder nicht.“ Sie sehe nur, „dass wir | |
durchaus Bewerbungen haben.“ | |
Der EU-Kommissionspräsident wird dem EU-Vertrag von Lissabon zufolge nicht | |
von den Wählern bestimmt, sondern von den Staats- und Regierungschefs der | |
EU-Mitgliedstaaten. Dabei sollen sie das Ergebnis der Europawahl | |
„berücksichtigen“. Das Europaparlament muss den Kandidaten dann bestätige… | |
Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) - zu der auch CDU und CSU | |
gehören - hat festgelegt, dass sie im März darüber entscheiden will, | |
welcher Bewerber bei der Europawahl als Spitzenkandidat und möglicher | |
Nachfolger des Portugiesen José Manuel Barroso als Präsident der | |
EU-Kommission ins Rennen geht. | |
Zu den Bewerbern gehört auch der langjährige luxemburgische Regierungschef | |
und Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, wie er am Donnerstag | |
in einem Zeitungsinterview erklärte. „Ich glaube, dass die Bemerkung von | |
Jean-Claude Juncker richtig verstanden wird“, sagte Merkel dazu lediglich. | |
Die CDU-Chefin galt bisher als zurückhaltend, wenn es um die Aufstellung | |
eines Spitzenkandidaten ging. „Ich habe des häufigeren hingewiesen, dass es | |
keine gerade Linie angesichts des Lissabon-Vertrages zwischen | |
Spitzenkandidaten und bestimmten Positionen gibt“, sagte die Kanzlerin nun. | |
Die Idee für die Aufstellung europäischer Spitzenkandidaten bei der | |
Europawahl hat bei den Konservativen an Rückhalt gewonnen, seitdem die | |
europäischen Sozialisten EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zu | |
ihrem Spitzenmann gekürt haben. Auch die anderen Parteien wollen | |
Spitzenkandidaten aufstellen. | |
Das Spitzenkandidat der EVP soll nun auf einem am 6. März beginnenden | |
Parteitag in Dublin bestimmt werden. Neben Juncker gelten auch der | |
polnische Regierungschef Donald Tusk und der finnische Ministerpräsident | |
Jyrki Katainen als aussichtsreiche Kandidaten. EU-Binnenmarktkommissar | |
Michel Barnier aus Frankreich hatte sich selbst ins Spiel gebracht. | |
20 Dec 2013 | |
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