# taz.de -- Internet-Spähprogramm in Russland: „Verschlüsseln ist eine gute… | |
> Vor den Winterspielen in Sotschi plant Russland, die Online-Überwachung | |
> zu verschärfen. Ausländische Journalisten sollten mit Daten vorsichtig | |
> umgehen. | |
Bild: Freies Netz? Allein im letzten Jahr wurden in Russland 15.000 Seiten neu … | |
BERLIN taz | Wenn in drei Wochen Tausende Athleten, Trainer und | |
Journalisten in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi mit dem Rest der | |
Welt kommunizieren, wird der Inlandsgeheimdienst FSB genau mitlesen: Denn | |
wer im flächendeckenden Funknetz rund um den Austragungsort surft, wird | |
angezapft. Sorm heißt das Spähprogramm, das ähnlich wie Prism in den USA | |
oder Tempora in Großbritannien [1][die Überwachung des kompletten Telefon- | |
und Datenverkehrs] ermöglicht. | |
Der Inlandsgeheimdienst hat es selbst entworfen, und es kann sich mit den | |
von Edward Snowden aufgedeckten Schnüffelprogrammen durchaus messen. Wer | |
welches Schlagwort wie oft eingibt, oder wer mit wem telefoniert – all das | |
protokolliert Sorm. Die Metadaten dürfen drei Jahre lang gespeichert | |
werden. Ein Gesetz zur Zensur im Internet ist seit August letzten Jahres in | |
Kraft. Und das russische Parlament, die Duma debattiert gerade über eine | |
Verschärfung. | |
Der Internetaktivist und Blogger Alexej Sidorenko empfiehlt ausländischen | |
Journalisten deshalb, möglichst vorsichtig mit einheimischen | |
Kontaktpersonen umzugehen: „Journalisten sollten sich genau überlegen, wen | |
sie anrufen oder wen sie treffen. Man weiß nicht, ob solche Informationen | |
irgendwann gegen jemanden verwendet werden“, sagte Sidorenko am Mittwoch | |
auf einer Veranstaltung von Reporter ohne Grenzen in Berlin. Er rät dazu, | |
E-Mails mit VPN oder PGP-Technik zu verschlüsseln: „Auch wenn man dadurch | |
auf sich aufmerksam macht, Verschlüsseln ist eine gute Idee. | |
Der Unterschied zwischen Sorm und den westlichen Programmen Prism oder | |
Tempora ist, dass die Provider in Russland nicht merken, ob der | |
Geheimdienst überhaupt mitschneidet und auswertet. Denn der FSB hat dank | |
Sorm einen direkten Zugriff auf sämtliche Telefonate, E-Mails oder | |
Live-Chats. Nun sollen auch ausländische Unternehmen wie Facebook und | |
Twitter gezwungen werden, ihre Serverfarmen in Russland zu betreiben. Dann | |
müssten auch sie wie heimische Telekommunikations-Anbieter Schnittstellen | |
für das Schnüffelprogramm Sorm liefern. | |
## Geheimdienst ist für Sicherheit zuständig | |
Es ist bezeichnet, dass ausgerechnet der Anti-Terror-Experte des FSB Oleg | |
Syromolotow für die Sicherheit in Sotschi verantwortlich ist. Dessen | |
Handschrift ist bereits jetzt zu lesen: 37.000 Polizei- und | |
Sicherheitskräfte, unzählige Kameras, aber auch Kriegsschiffe und Drohnen | |
sollen rund um die Uhr im Einsatz sein. Dass Russlands Angst vor | |
Terroranschlägen nicht nur im Nordkaukasus berechtigt ist, zeigt das | |
[2][Selbstmord-Attentat] vom vergangenen Dezember in Wolgograd. | |
Seit November 2012 schreibt das Innenministerium den Netzbetreibern vor, | |
welche Webseiten sie blockieren müssen. Allein im vergangenen Jahr wurden | |
15.000 Seiten neu gesperrt – angeblich um die Gesellschaft vor | |
Kinderpornographie und Suizid zu schützen. | |
Für die Sperrungen bedarf es auch keiner richterlichen Anordnung mehr. | |
Zuvor entschieden noch Regionalgerichte darüber, ob Inhalte blockiert | |
wurden oder nicht. Auch die [3][Presse wird so zusehends drangsaliert], wie | |
Reporter Ohne Grenzen mitteilt. So wurden etwa die das Nachrichtenportal | |
www.gazeta.ru und der Webauftritte der Tageszeitung Komsomolskaya Pravda im | |
letzten Juni in zwei zentralrussischen Provinzen blockiert. | |
Blogger Sidorenko kritisiert jedoch auch die Gleichgültigkeit seiner | |
Landsleute: „In Russland ist Edward Snowden ein Held. Dennoch stört es | |
wenige, dass der russische Geheimdienst auf dem besten Weg ist, wie die NSA | |
zu werden.“ | |
16 Jan 2014 | |
## LINKS | |
[1] http://www.theguardian.com/world/2013/oct/06/russia-monitor-communications-… | |
[2] http://www.zeit.de/gesellschaft/2013-10/russland-anschlag-bus-sotschi | |
[3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Reporter-ohne-Grenzen-berichtet-uebe… | |
## AUTOREN | |
Ralf Pauli | |
Ralf Pauli | |
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