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# taz.de -- Internet-Spähprogramm in Russland: „Verschlüsseln ist eine gute…
> Vor den Winterspielen in Sotschi plant Russland, die Online-Überwachung
> zu verschärfen. Ausländische Journalisten sollten mit Daten vorsichtig
> umgehen.
Bild: Freies Netz? Allein im letzten Jahr wurden in Russland 15.000 Seiten neu …
BERLIN taz | Wenn in drei Wochen Tausende Athleten, Trainer und
Journalisten in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi mit dem Rest der
Welt kommunizieren, wird der Inlandsgeheimdienst FSB genau mitlesen: Denn
wer im flächendeckenden Funknetz rund um den Austragungsort surft, wird
angezapft. Sorm heißt das Spähprogramm, das ähnlich wie Prism in den USA
oder Tempora in Großbritannien [1][die Überwachung des kompletten Telefon-
und Datenverkehrs] ermöglicht.
Der Inlandsgeheimdienst hat es selbst entworfen, und es kann sich mit den
von Edward Snowden aufgedeckten Schnüffelprogrammen durchaus messen. Wer
welches Schlagwort wie oft eingibt, oder wer mit wem telefoniert – all das
protokolliert Sorm. Die Metadaten dürfen drei Jahre lang gespeichert
werden. Ein Gesetz zur Zensur im Internet ist seit August letzten Jahres in
Kraft. Und das russische Parlament, die Duma debattiert gerade über eine
Verschärfung.
Der Internetaktivist und Blogger Alexej Sidorenko empfiehlt ausländischen
Journalisten deshalb, möglichst vorsichtig mit einheimischen
Kontaktpersonen umzugehen: „Journalisten sollten sich genau überlegen, wen
sie anrufen oder wen sie treffen. Man weiß nicht, ob solche Informationen
irgendwann gegen jemanden verwendet werden“, sagte Sidorenko am Mittwoch
auf einer Veranstaltung von Reporter ohne Grenzen in Berlin. Er rät dazu,
E-Mails mit VPN oder PGP-Technik zu verschlüsseln: „Auch wenn man dadurch
auf sich aufmerksam macht, Verschlüsseln ist eine gute Idee.
Der Unterschied zwischen Sorm und den westlichen Programmen Prism oder
Tempora ist, dass die Provider in Russland nicht merken, ob der
Geheimdienst überhaupt mitschneidet und auswertet. Denn der FSB hat dank
Sorm einen direkten Zugriff auf sämtliche Telefonate, E-Mails oder
Live-Chats. Nun sollen auch ausländische Unternehmen wie Facebook und
Twitter gezwungen werden, ihre Serverfarmen in Russland zu betreiben. Dann
müssten auch sie wie heimische Telekommunikations-Anbieter Schnittstellen
für das Schnüffelprogramm Sorm liefern.
## Geheimdienst ist für Sicherheit zuständig
Es ist bezeichnet, dass ausgerechnet der Anti-Terror-Experte des FSB Oleg
Syromolotow für die Sicherheit in Sotschi verantwortlich ist. Dessen
Handschrift ist bereits jetzt zu lesen: 37.000 Polizei- und
Sicherheitskräfte, unzählige Kameras, aber auch Kriegsschiffe und Drohnen
sollen rund um die Uhr im Einsatz sein. Dass Russlands Angst vor
Terroranschlägen nicht nur im Nordkaukasus berechtigt ist, zeigt das
[2][Selbstmord-Attentat] vom vergangenen Dezember in Wolgograd.
Seit November 2012 schreibt das Innenministerium den Netzbetreibern vor,
welche Webseiten sie blockieren müssen. Allein im vergangenen Jahr wurden
15.000 Seiten neu gesperrt – angeblich um die Gesellschaft vor
Kinderpornographie und Suizid zu schützen.
Für die Sperrungen bedarf es auch keiner richterlichen Anordnung mehr.
Zuvor entschieden noch Regionalgerichte darüber, ob Inhalte blockiert
wurden oder nicht. Auch die [3][Presse wird so zusehends drangsaliert], wie
Reporter Ohne Grenzen mitteilt. So wurden etwa die das Nachrichtenportal
www.gazeta.ru und der Webauftritte der Tageszeitung Komsomolskaya Pravda im
letzten Juni in zwei zentralrussischen Provinzen blockiert.
Blogger Sidorenko kritisiert jedoch auch die Gleichgültigkeit seiner
Landsleute: „In Russland ist Edward Snowden ein Held. Dennoch stört es
wenige, dass der russische Geheimdienst auf dem besten Weg ist, wie die NSA
zu werden.“
16 Jan 2014
## LINKS
[1] http://www.theguardian.com/world/2013/oct/06/russia-monitor-communications-…
[2] http://www.zeit.de/gesellschaft/2013-10/russland-anschlag-bus-sotschi
[3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Reporter-ohne-Grenzen-berichtet-uebe…
## AUTOREN
Ralf Pauli
Ralf Pauli
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