# taz.de -- Wegen Eurofighter und Euro Hawk: Von der Leyen greift durch | |
> Personalwechsel im Bundesverteidigungsministerium: Staatssekretär | |
> Beemelmans und Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen müssen gehen. | |
Bild: Kam bei den Entlassungen nicht zum Einsatz: Eurofighter. | |
HALLE afp | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat | |
ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans und ihren | |
Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Das teilte die | |
CDU-Politikerin am Donnerstagmorgen Verteidigungspolitikern des Bundestags | |
mit, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. | |
Beemelmans stand in der Kritik, weil er Ende 2013 den Bundestag bei dem | |
Rüstungsprojekt Eurofighter nicht wie vorgeschrieben über die Freigabe von | |
knapp 55 Millionen Euro für eine Ausgleichszahlung an die Industrie | |
informierte. | |
Der Staatssekretär war bereits vergangenes Jahr in der Affäre um das | |
Drohnenprojekt Euro Hawk unter Beschuss geraten. Die Mitteldeutsche Zeitung | |
hatte zuvor Unionskreise nun mit der Aussage zitiert, Beemelmans sei am | |
Mittwoch bei einer Sitzung des Verteidigungsausschusses „schwer angegangen“ | |
worden. Es habe „Kritik aus allen Fraktionen“ gegeben. | |
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer | |
Arnold, sagte der Zeitung, er würde es „sehr begrüßen, wenn die Ministerin | |
daran geht, den gesamten Beschaffungsbereich neu zu ordnen“. | |
Beemelmans hatte im Juli in dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur | |
Drohnen-Affäre den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) | |
in Schutz genommen. So übernahm er die Verantwortung dafür, de Maizière | |
erst zu spät über die technischen Probleme bei dem millionenschweren | |
Rüstungsprojekt informiert zu haben. | |
Die Opposition wertete dies als Versuch, den Minister zu entlasten. Trotz | |
der Verwicklung in die Affäre blieb Beemelmans auch unter de Maizières | |
Nachfolgerin von der Leyen auf seinem Posten. | |
20 Feb 2014 | |
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