# taz.de -- Geräte für die Bundeswehr: Unfreiwilliger Sparbeitrag | |
> Das Verteidigungsministerium hat 2013 versäumt, 1,6 Milliarden Euro für | |
> Waffen auszugeben. Grund: Chaos im Beschaffungswesen. | |
Bild: Der Eurofighter: Das Ministerium weiß einfach noch nicht, wie viele es w… | |
BERLIN taz | Das Chaos bei der Beschaffung großer Waffensysteme für die | |
Bundeswehr sorgt bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorübergehend | |
für kleine Freuden. Im Jahr 2013 verfügte die Bundeswehr über insgesamt 5,1 | |
Milliarden Euro zum Gerätekauf. Doch ein großer Teil davon – knapp 1,6 | |
Milliarden Euro oder über 30 Prozent der Mittel – konnten nicht abgerufen | |
und ausgegeben werden. | |
Ursache waren technische Probleme, Lieferverzögerungen bei der Industrie | |
und erneute Programmrestrukturierungen bei Großvorhaben wie dem | |
Eurofighter, dem Schützenpanzer Puma, dem Transportflugzeug A400M oder den | |
Hubschraubern NH90 und Tiger. Von den 1,05 Milliarden Euro, die für den | |
Eurofighter vorgesehen waren, flossen nicht einmal 50 Millionen real ab. | |
Und weil der Schützenpanzer Puma nicht rechtzeitig serienreif wurde, | |
blieben weitere 122 Millionen unausgezahlt. Obwohl das | |
Verteidigungsministerium rund 300 Millionen Euro eilig noch umwidmete, um | |
die Entwicklungsausgaben für neue Waffen zu verstärken, fand sich für | |
deutlich mehr als eine Milliarde Euro nicht mehr rechtzeitig ein neuer, | |
zulässiger Verwendungszweck. | |
Während der Haushaltsdebatte in der vergangenen Woche gab | |
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Probleme | |
verklausuliert zu: „Wir sparen sozusagen heute für morgen aufgrund der | |
einmaligen Verzögerungen, die gestern stattgefunden haben.“ | |
Von der Leyen deutete das Problem an, das jetzt auf die Bundesregierung | |
zukommt: Die Einsparungen sind nur vorübergehender Natur. Die Gelder werden | |
jetzt ab 2016 fällig, müssen also erneut in den Haushalt und die | |
Finanzplanung eingestellt werden. Die Folge ist, dass der | |
Verteidigungshaushalt dann erhöht werden muss – oder die Mittel dem | |
Ministerium an anderer Stelle fehlen. | |
14 Apr 2014 | |
## AUTOREN | |
Otfried Nassauer | |
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