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# taz.de -- Personalumbau Verteidigungsministerium: Nüchterner Herr der Rüstu…
> Volker Wieker ist der oberste Soldat der Republik. Künftig ist er auch
> noch für Rüstungskäufe verantwortlich. Scharfe Kritik scheut er nicht.
Bild: Die Verteidigungsministerin und ihr Mann für alle Rüstungsfragen, Volke…
BERLIN taz | Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
hat die Absicht, keinesfalls über einen Rüstungsskandal zu stolpern. Dazu
hat sie im Lichte des „Euro Hawk“-Debakels beschlossen, einiges an
Spitzenpersonal loszuwerden. Nach Staatssekretär Rüdiger Wolf wird nun auch
Staatssekretär Stéphane Beemelmans gefeuert. Er nimmt den
Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen gleich mit, und der
Vollständigkeit halber auch den Politik-Abteilungsleiter Ulrich Schlie.
Die Zuständigkeit für Rüstungskäufe aber, welche mit „brennender Kartoffe…
oder „Zeitbombe“ unzureichend beschrieben ist, hat die Ministerin dem
Generalinspekteur Volker Wieker aufgehalst. Der oberste Soldat der Republik
muss nun selbst verantworten, was seine Truppe bekommen soll – und was das
gegebenenfalls kostet.
Der fast 60-jährige Wieker war 2010 noch nicht lange im Amt, als er sich
ungewöhnlich scharf zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr ausließ: Die
Zuständigkeit sei zersplittert, das gelieferte Gerät stets zu teuer, zu
spät und zu schlecht. Nicht zuletzt gebe es „Einflussnahme von außen“,
vulgo: Zu viel Einfluss der Industrie.
Die dem damaligen Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeschlagene
„grundlegende Reform des Beschaffungskreislaufs“ lässt seither freilich auf
sich warten. Daran änderte auch der regelmäßige Austausch der
Ministeriumsspitze nichts. Von der Leyens Ankündigungen, dass nun aber
wirklich alles besser werde, wurden gestern daher von vielen Beobachtern
mit erinnerungsvollem Lächeln aufgenommen.
Doch möglicherweise ist Wieker immerhin imstande, ehrlich zu erläutern,
welches Ausmaß die Fehlplanungen und Vertuschungsversuche im Ministerium
angenommen haben. Die Verteidigungsgemeinde vermisste am ehemaligen
Panzerartilleristen Wieker bislang die wortgewaltige Ironiefähigkeit seines
Vorgängers Wolfgang Schneiderhan.
Vergangene Woche aber unterbreitete Wieker dem Verteidigungsausschuss so
nüchtern wie eindrücklich, dass nach dem Skandal letztes Jahr um die
Abbestellung der „Euro Hawk“-Drohne nun festgestellt wurde, dass es zu
Aufklärungszwecken möglicherweise doch kein geeigneteres Gerät gibt als –
genau: den „Euro Hawk“. So etwas auszusprechen, ohne dass es zu
Ohnmachtsanfällen kommt, ist auch eine Fähigkeit.
20 Feb 2014
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
## TAGS
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