Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Frankreich nach der Europawahl: Hollande will nichts ändern
> Die französische Regierung will nach dem Triumph der Rechtsextremen Ruhe
> bewahren. Kritik äußerte der Staatschef hingegen an der Politik der
> Europäischen Union.
Bild: Will Europa verändern: François Hollande.
PARIS dpa | Nach dem triumphalen [1][Erfolg der rechtsextremen Front
National (FN) in Frankreich] setzt die angeschlagene Regierung auf
Durchhalteparolen und Kontinuität. „Europa kann ohne Frankreich nicht
vorankommen“, kommentierte Staatschef François Hollande am Montagabend in
einer knapp fünfminütigen Fernsehansprache zum Wahlsieg der EU- und
Euro-feindlichen FN. Es brauche nun Kontinuität, Hartnäckigkeit und Mut, um
auf dem eingeschlagenen Reformweg für mehr Arbeit und Wachstum
voranzukommen.
Nichtsdestotrotz bezeichnete es der Sozialist als schmerzhaft, dass
ausgerechnet in einem der Gründungsländer der EU sechs von zehn Wählern
nicht zur Wahl gegangenen seien und jeder Vierte für die extreme Rechte
gestimmt habe. Das Wahlergebnis stehe für das Misstrauen gegenüber einem
Europa, das mehr beunruhige als dass es beschütze, sagte Hollande.
Wie bereits mehrmals in der Vergangenheit kündigte er an, sich für eine
Neuausrichtung der EU einsetzen zu wollen. Diese stehe seit zwei Jahren vor
allem für eine rigide Sparpolitik, die die Menschen entmutige.
Vor Hollande hatte sich bereits sein Regierungschef Manuel Valls geäußert.
Aus dessen Sicht gelang es der Regierung nicht, die Wähler davon zu
überzeugen, dass sich das wirtschaftlich angeschlagene Frankreich „auf dem
Weg der Besserung“ befinde. Die von Wahlsiegerin und FN-Chefin Marine Le
Pen geforderte Neuwahl des Präsidenten und Auflösung des Parlament lehnte
er klar ab.
Hollande kündigte an, bereits beim EU-Gipfel an diesem Dienstag für seine
Ideen werben zu wollen. Europa sei nicht mehr verständlich – selbst für die
Staaten nicht mehr, kritisierte der Franzose. „Das kann nicht mehr so
weitergehen.“ Europa müsse deswegen „einfach und klar“ sein, um dort
effizient zu sein, wo es gebraucht werde. Und es müsse sich dort
zurückziehen, wo es nicht notwendig sei. Als Zukunftsthemen für die EU
nannte Hollande unter anderem die Energiewende und Verteidigung.
27 May 2014
## LINKS
[1] /Erfolg-des-Front-National-in-Frankreich/!139220/
## TAGS
Schwerpunkt Frankreich
Europawahl 2014
Francois Hollande
Schwerpunkt Rassemblement National
Schwerpunkt Frankreich
Sparpolitik
Francois Hollande
Schwerpunkt Frankreich
Europawahl 2014
Schwerpunkt Frankreich
Streitfrage
Europawahl
Europawahl 2014
Europawahl 2014
Europawahl 2014
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rücktritt der französischen Regierung: Auf der Suche nach Kohärenz
Frankreichs Wirtschaftsminister hat eine Regierungskrise ausgelöst. Für die
Probleme im Land macht er den Druck aus Deutschland verantwortlich.
EU soll Investitionen erleichtern: Aufstand gegen die Sparpolitik
Europäische Sozialdemokraten fordern, den Stabilitätspakt laxer auszulegen.
Nun wollen sie Druck auf den EU-Kandidaten Juncker ausüben.
Kommentar Wahlrecht in Frankreich: Vor dem Rassismus kapituliert
Präsident Hollande lässt sein Versprechen fallen, für Nicht-EU-Ausländer
ein kommunales Wahlrecht einzuführen. Ein verheerendes Signal.
Frankreich nach Sieg des Front National: Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger? Non!
Nach der Europawahl sieht die Regierung um Francois Hollande keine
Möglichkeit mehr, das geplante Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger umzusetzen.
Die Rechten freut's.
Debatte Front National in Frankreich: Europa braucht Wohlfahrt
Die Wähler des französischen Front National müssen integriert werden – auch
wenn sie Rechte sind. Ansonsten wird es nie ein vereintes Europa geben.
Konservative UMP in Frankreich: Parteichef geopfert
Der konservative Parteichef Jean-Francois Copé muss wegen Korruption
zurücktreten. Seine Demission offenbart die Verlogenheit der etablierten
Politiker.
Der sonntaz-Streit: Angst um Frankreich?
Der rechtsextreme Front National hat in Frankreich die Europawahl gewonnen.
Nur ein Denkzettel, sagen die Wähler. Wirklich?
Nach der Europawahl: Die Fete ist vorbei
Nach den Erfolgen der Rechten geht die größte Gefahr nicht vom
Europaparlament aus – sondern von den nationalen Regierungen.
Kommentar Europawahl: Es kommt mal wieder auf Merkel an
Es wird nicht reichen, im Europaparlament ein Bündnis der Proeuropäer zu
schmieden. Europa braucht eine Art neue Führung.
Erfolg des Front National in Frankreich: Den Élysée-Palast fest im Blick
Unerwartet kam der Sieg des rechtsradikalen Front National nicht.
Schockwirkung hat er aber dennoch. Die Sozialisten unter Hollande sind
ratlos.
Kommentar Europawahl-Ergebnis: Schockwelle für das Parteiensystem
In Deutschland ist man sturzzufrieden, die Wahl bestätigt das
Parteiensystem. Der Rest des Kontinents driftet hingegen gefährlich
auseinander.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.