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# taz.de -- Oettinger wird EU-Digitalkommissar: Bitte ein Bit!
> Das künftige Team von Kommissionspräsident Juncker steht. Gerüchte der
> letzten Woche wurden wahr. Die Bestätigung des Parlaments steht aber noch
> aus.
Bild: Wohl bekomm's: Oettinger.
BRÜSSEL afp/dpa/rtr | Der künftige Kommissionspräsident Jean Claude Juncker
hat die Ressortverteilung in seinem neuen Team vorgestellt. CDU-Politiker
Günther Oettinger wird, wie vor ein paar Tagen gemunkelt, neuer Kommissar
für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Er selbst reagierte etwas
verhalten. „Ich bin nicht happy, aber glücklich“, sagte er am Mittwoch in
Brüssel. Der 60-Jährige war zuvor in Brüssel für Energiepolitik zuständig.
Der französische Sozialist und frühere Finanzminister Pierre Moscivici wird
künftig für die Wirtschaftspolitik zuständig sein – den ebenfalls
einflussreichen Posten eines Kommissars für Finanzdienste und Stabilität
wird der britsche Konservative Jonathan Hills einnehmen.
Neu geschaffen wird der Posten eines ersten Vize-Präsidenten der
Kommission, den der bisherige niederländische Außenminister Frans
Timmermanns erhält. Er soll nach Angaben der Kommission ressortübergreifend
für eine effiziente EU-Gesetzgebung sorgen und zugleich über die Einhaltung
der EU-Grundrechtecharta wachen.
Als neue EU-Außenbeauftragte war bereits Ende August die 41 Jahre alte
bisherige italienische Außenministerin Federica Mogherini nominiert worden.
## Sieben Vizepräsidenten
Insgesamt wird es in der Brüsseler Kommission wie bisher sieben
Vizepräsidenten geben. Deren Rolle wird allerdings verstärkt: Sie sollen
als Koordinatoren große Projekte leiten, für die mehrere Kommissare
zuständig sind – etwa das geplante Investitionsprogramm in Höhe von 300
Milliarden Euro, die angestrebte Energieunion oder den Ausbau des
Internets.
Unter den 28 Kommissaren sind neun Frauen, genauso viele wie bisher. 15
Kommissare stehen politisch rechts oder Mitte-rechts, fünf gehören dem
liberalen und acht dem sozialistischen Lager an.
## Anhörung im Parlament
Die einzelnen Kandidaten werden nun in den zuständigen Ausschüssen des
Parlaments angehört. Die Abgeordneten wollen die Kompetenz der Anwärter für
ihre jeweiligen Aufgaben prüfen. Nach bisheriger Planung sollen die
Anhörungen in der letzten Septemberwoche beginnen.
Während der am 20. Oktober beginnenden Plenarsitzung in Straßburg wird dann
das Europaparlament über die Ernennung der gesamten Kommission abstimmen.
Kommissionspräsident Juncker war vom Europaparlament bereits Mitte Juli mit
deutlicher Mehrheit bestätigt worden. Die Zustimmung der EU-Volksvertretung
ist notwendig, damit Juncker und seine Mannschaft wie geplant im November
den Dienst antreten können.
10 Sep 2014
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