# taz.de -- Oettinger wird EU-Digitalkommissar: Bitte ein Bit! | |
> Das künftige Team von Kommissionspräsident Juncker steht. Gerüchte der | |
> letzten Woche wurden wahr. Die Bestätigung des Parlaments steht aber noch | |
> aus. | |
Bild: Wohl bekomm's: Oettinger. | |
BRÜSSEL afp/dpa/rtr | Der künftige Kommissionspräsident Jean Claude Juncker | |
hat die Ressortverteilung in seinem neuen Team vorgestellt. CDU-Politiker | |
Günther Oettinger wird, wie vor ein paar Tagen gemunkelt, neuer Kommissar | |
für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Er selbst reagierte etwas | |
verhalten. „Ich bin nicht happy, aber glücklich“, sagte er am Mittwoch in | |
Brüssel. Der 60-Jährige war zuvor in Brüssel für Energiepolitik zuständig. | |
Der französische Sozialist und frühere Finanzminister Pierre Moscivici wird | |
künftig für die Wirtschaftspolitik zuständig sein – den ebenfalls | |
einflussreichen Posten eines Kommissars für Finanzdienste und Stabilität | |
wird der britsche Konservative Jonathan Hills einnehmen. | |
Neu geschaffen wird der Posten eines ersten Vize-Präsidenten der | |
Kommission, den der bisherige niederländische Außenminister Frans | |
Timmermanns erhält. Er soll nach Angaben der Kommission ressortübergreifend | |
für eine effiziente EU-Gesetzgebung sorgen und zugleich über die Einhaltung | |
der EU-Grundrechtecharta wachen. | |
Als neue EU-Außenbeauftragte war bereits Ende August die 41 Jahre alte | |
bisherige italienische Außenministerin Federica Mogherini nominiert worden. | |
## Sieben Vizepräsidenten | |
Insgesamt wird es in der Brüsseler Kommission wie bisher sieben | |
Vizepräsidenten geben. Deren Rolle wird allerdings verstärkt: Sie sollen | |
als Koordinatoren große Projekte leiten, für die mehrere Kommissare | |
zuständig sind – etwa das geplante Investitionsprogramm in Höhe von 300 | |
Milliarden Euro, die angestrebte Energieunion oder den Ausbau des | |
Internets. | |
Unter den 28 Kommissaren sind neun Frauen, genauso viele wie bisher. 15 | |
Kommissare stehen politisch rechts oder Mitte-rechts, fünf gehören dem | |
liberalen und acht dem sozialistischen Lager an. | |
## Anhörung im Parlament | |
Die einzelnen Kandidaten werden nun in den zuständigen Ausschüssen des | |
Parlaments angehört. Die Abgeordneten wollen die Kompetenz der Anwärter für | |
ihre jeweiligen Aufgaben prüfen. Nach bisheriger Planung sollen die | |
Anhörungen in der letzten Septemberwoche beginnen. | |
Während der am 20. Oktober beginnenden Plenarsitzung in Straßburg wird dann | |
das Europaparlament über die Ernennung der gesamten Kommission abstimmen. | |
Kommissionspräsident Juncker war vom Europaparlament bereits Mitte Juli mit | |
deutlicher Mehrheit bestätigt worden. Die Zustimmung der EU-Volksvertretung | |
ist notwendig, damit Juncker und seine Mannschaft wie geplant im November | |
den Dienst antreten können. | |
10 Sep 2014 | |
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