# taz.de -- Musiker klagen gegen die NPD: Atemlos vor Gericht | |
> Die NPD Thüringen sieht sich mit Klagen konfrontiert. Musiker, deren | |
> Lieder sie im Wahlkampf spielte, wehren sich gegen den Missbrauch. | |
Bild: Darf nicht mehr mit den Hüften schwingen: NPD-Landeschef Patrick Wieschk… | |
BERLIN taz | Dass Bands wie die „Zillertaler Türkenjäger“ und „Störkra… | |
oder nationale Liedermacher wie Frank Rennicke nicht gerade den Geschmack | |
des Massenpublikums oder auch des kleinbürgerlichen deutschen Spießertums | |
treffen, ist selbst den Wahlkämpfern der NPD Thüringen klar. Statt mit | |
Hasstexten auf musikalischem Schülerbandniveau versuchen sie auf ihren | |
Kundgebungen mit Mainstream-Musik zu überzeugen. Helene Fischer, Andrea | |
Borani, die „Höhner“, alles was deutsch und massentauglich klingt, dudelt | |
aus den nationalen Boxen. | |
Dennoch sucht man schunkelnde Menschenmengen beim NPD-Wahlkampf auf den | |
Markplätzen von Suhl oder Gotha vergeblich. Stattdessen hat sich die Partei | |
mächtig Ärger eingeheimst. Die genannten Künstler sind innerhalb der | |
vergangenen Wochen allesamt dem Vorbild der Band „Wir sind Helden“ gefolgt | |
und versuchen der rechtsextremen Partei das Abspielen ihrer Lieder zu | |
untersagen. Prominentester und aktuellster Zuwachs an der Klagefront ist | |
der Band „Die Ärzte“, deren Politsong „Deine Schuld“ wiederholt auf | |
NPD-Kundgebungen zu hören war. | |
Mit einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Erfurt ist es „Wir sind | |
Helden“ gelungen, der rechtsextremen Partei zu untersagen, weiterhin mit | |
dem Song „Gekommen um zu bleiben“ für sich zu werben. Bei Zuwiderhandlung | |
droht eine Ordnungsstrafe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft gegen | |
den Landesvorsitzenden der Partei Patrick Wieschke. | |
Der hatte zu Beginn des Wahlkampfs angekündigt, mit elf Bands, darunter | |
auch „Madsen“ („Du schreibst Geschichte“) und „Unheilig“ („Freihe… | |
Stimmenfang zu gehen. Dem [1][MDR] sagte er: „Wir wollen eben mit dieser | |
Musik auch ganz gezielt die Leute davon überzeugen, dass wir einfach wie | |
sie sind.“ | |
## Nicht wie die NPD sein | |
Doch niemand, erst recht nicht die missbrauchten Bands, wollen wie die NPD | |
sein. Nicht alle Künstler haben allerdings mit ihren Klagen so einen | |
durchschlagenen Erfolg wie „Wir sind Helden“. Die Schlager-Sängerin Helene | |
Fischer erlitt, nachdem sie zunächst eine einstweilige Verfügung erstritt, | |
in der mündlichen Verhandlung einen Rückschlag. Die NPD widersprach mit dem | |
Argument, das Lied sei nur ein Pausenfüller – und bekam Recht. | |
Die rechtliche Lage ist kompliziert: Prinzipiell darf die NPD die Lieder | |
spielen, solange sie die Gema-Gebühren zahlt, nur wenn sie gezielt Werbung | |
mit den Künsten macht, verstößt sie gegen deren | |
Urheberpersönlichkeitsrecht. Bei Fischers Hit „Atemlos durch die Nacht“ ist | |
es der NPD demnach leichter möglich, eine Identifikation mit dem Song | |
abzustreiten, als beim Ärzte-Song mit dem Refrain „Es ist nicht deine | |
Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist“. Dass die Partei hier versucht, | |
sich eine eigene Interpretation des Textes anzueignen, liegt auf der Hand. | |
Wohl auch deshalb lässt sich die linke Band um ihren Hamburger Anwalt Jörg | |
Dittrich von Fischers Niederlage nicht abschrecken. Dem Anwalt zufolge | |
hätten seine Mandanten eine Unterlassungserklärung eingefordert. Diese sei | |
allerdings noch nicht abgegeben worden, nun werde geprüft, ob gerichtlich | |
gegen die Partei vorgegangen werde, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. | |
Anträge auf Unterlassung wurden auch von den Bands „Unheilig“, „Santiano… | |
und die „Höhner“ gestellt. Deren Frontmann Henning Krautmacher, der mit | |
seinem Antrag vorläufigen Erfolg hatte, sagte gegenüber RTL: „Es wird der | |
Eindruck vermittelt, man solle 'Wenn nicht jetzt, wann dann' die NPD wählen | |
– und das ist überhaupt nicht in unserem Sinne“. Wenigsten hat Krautmacher | |
die Mehrheit der Thüringer auf seiner Seite. Nach aktuellen Umfragen wird | |
die NPD bei der Wahl am Sonntag den Einzug in den Landtag verpassen. | |
11 Sep 2014 | |
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[1] http://www.mdr.de/mdr-figaro/npd_kuenstler100_zc-12e3e9b7_zs-d94c1f38.html | |
## AUTOREN | |
Erik Peter | |
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