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# taz.de -- Musiker klagen gegen die NPD: Atemlos vor Gericht
> Die NPD Thüringen sieht sich mit Klagen konfrontiert. Musiker, deren
> Lieder sie im Wahlkampf spielte, wehren sich gegen den Missbrauch.
Bild: Darf nicht mehr mit den Hüften schwingen: NPD-Landeschef Patrick Wieschk…
BERLIN taz | Dass Bands wie die „Zillertaler Türkenjäger“ und „Störkra…
oder nationale Liedermacher wie Frank Rennicke nicht gerade den Geschmack
des Massenpublikums oder auch des kleinbürgerlichen deutschen Spießertums
treffen, ist selbst den Wahlkämpfern der NPD Thüringen klar. Statt mit
Hasstexten auf musikalischem Schülerbandniveau versuchen sie auf ihren
Kundgebungen mit Mainstream-Musik zu überzeugen. Helene Fischer, Andrea
Borani, die „Höhner“, alles was deutsch und massentauglich klingt, dudelt
aus den nationalen Boxen.
Dennoch sucht man schunkelnde Menschenmengen beim NPD-Wahlkampf auf den
Markplätzen von Suhl oder Gotha vergeblich. Stattdessen hat sich die Partei
mächtig Ärger eingeheimst. Die genannten Künstler sind innerhalb der
vergangenen Wochen allesamt dem Vorbild der Band „Wir sind Helden“ gefolgt
und versuchen der rechtsextremen Partei das Abspielen ihrer Lieder zu
untersagen. Prominentester und aktuellster Zuwachs an der Klagefront ist
der Band „Die Ärzte“, deren Politsong „Deine Schuld“ wiederholt auf
NPD-Kundgebungen zu hören war.
Mit einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Erfurt ist es „Wir sind
Helden“ gelungen, der rechtsextremen Partei zu untersagen, weiterhin mit
dem Song „Gekommen um zu bleiben“ für sich zu werben. Bei Zuwiderhandlung
droht eine Ordnungsstrafe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft gegen
den Landesvorsitzenden der Partei Patrick Wieschke.
Der hatte zu Beginn des Wahlkampfs angekündigt, mit elf Bands, darunter
auch „Madsen“ („Du schreibst Geschichte“) und „Unheilig“ („Freihe…
Stimmenfang zu gehen. Dem [1][MDR] sagte er: „Wir wollen eben mit dieser
Musik auch ganz gezielt die Leute davon überzeugen, dass wir einfach wie
sie sind.“
## Nicht wie die NPD sein
Doch niemand, erst recht nicht die missbrauchten Bands, wollen wie die NPD
sein. Nicht alle Künstler haben allerdings mit ihren Klagen so einen
durchschlagenen Erfolg wie „Wir sind Helden“. Die Schlager-Sängerin Helene
Fischer erlitt, nachdem sie zunächst eine einstweilige Verfügung erstritt,
in der mündlichen Verhandlung einen Rückschlag. Die NPD widersprach mit dem
Argument, das Lied sei nur ein Pausenfüller – und bekam Recht.
Die rechtliche Lage ist kompliziert: Prinzipiell darf die NPD die Lieder
spielen, solange sie die Gema-Gebühren zahlt, nur wenn sie gezielt Werbung
mit den Künsten macht, verstößt sie gegen deren
Urheberpersönlichkeitsrecht. Bei Fischers Hit „Atemlos durch die Nacht“ ist
es der NPD demnach leichter möglich, eine Identifikation mit dem Song
abzustreiten, als beim Ärzte-Song mit dem Refrain „Es ist nicht deine
Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist“. Dass die Partei hier versucht,
sich eine eigene Interpretation des Textes anzueignen, liegt auf der Hand.
Wohl auch deshalb lässt sich die linke Band um ihren Hamburger Anwalt Jörg
Dittrich von Fischers Niederlage nicht abschrecken. Dem Anwalt zufolge
hätten seine Mandanten eine Unterlassungserklärung eingefordert. Diese sei
allerdings noch nicht abgegeben worden, nun werde geprüft, ob gerichtlich
gegen die Partei vorgegangen werde, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
Anträge auf Unterlassung wurden auch von den Bands „Unheilig“, „Santiano…
und die „Höhner“ gestellt. Deren Frontmann Henning Krautmacher, der mit
seinem Antrag vorläufigen Erfolg hatte, sagte gegenüber RTL: „Es wird der
Eindruck vermittelt, man solle 'Wenn nicht jetzt, wann dann' die NPD wählen
– und das ist überhaupt nicht in unserem Sinne“. Wenigsten hat Krautmacher
die Mehrheit der Thüringer auf seiner Seite. Nach aktuellen Umfragen wird
die NPD bei der Wahl am Sonntag den Einzug in den Landtag verpassen.
11 Sep 2014
## LINKS
[1] http://www.mdr.de/mdr-figaro/npd_kuenstler100_zc-12e3e9b7_zs-d94c1f38.html
## AUTOREN
Erik Peter
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