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# taz.de -- Blockade in Göttingen: Abschiebung fällt aus
> In Göttingen haben 120 AktivistInnen die Abschiebung einer somalischen
> Familie verhindert. Solche friedlichen Blockaden werden in Niedersachsen
> häufiger.
Bild: Verhinderte Abschiebung: In Göttingen ist das zumindest annähernd gelun…
GÖTTINGEN taz | Etwa 120 Aktivistinnen und Aktivisten haben in Göttingen
die Abschiebung einer dreiköpfigen Familie aus Somalia verhindert. Sie
blockierten den Eingang eines Mehrfamilienhauses mit einem PKW und warteten
mit Transparenten auf die zuständigen Beamten. Die Mitarbeiter der
Landesaufnahmebehörde, die für den Transport zum Flughafen verantwortlich
sind, erschienen daraufhin nicht.
Auch die Polizei habe wegen der Abschiebung Kräfte vorgehalten, erklärte
deren Sprecherin Jasmin Kaatz. Dass diese nicht angefordert worden sind,
sei eine Entscheidung der Landesaufnahmebehörde gewesen. Der Sprecher der
Stadt Göttingen, Detlef Johannson, sagte, nach seinem Kenntnisstand seien
die Mitarbeiter der Landesbehörde auf halben Weg wieder umgekehrt, nachdem
sie gehört hätten, „dass da 120 Leute vor der Tür stehen“.
Das somalische Ehepaar und ihr sechs Monate altes Baby sollten im Rahmen
der Dublin-III-Verordnung nach Italien gebracht werden. Das
Dublin-III-Verfahren besagt, dass Flüchtlinge Asyl nur in dem Land
beantragen können, in dem sie zum ersten Mal europäischen Boden betreten
haben.
Gerade in Italien sollen die Bedingungen für Flüchtlinge jedoch sehr
schlecht sein. Ein Aktivist des Göttinger Bündnisses gegen Abschiebung
spricht davon, dass der Familie dort Hunger, Armut und Obdachlosigkeit
drohe. Ähnliches legen Berichte von Flüchtlingen nahe, die der
Niedersächsische Flüchtlingsrat sammelt.
Es ist in Göttingen in diesem Jahr bereits die dritte Abschiebung, die
durch eine Blockade verhindert wurde. Im April wurde eine ähnliche Aktion
durch die Polizei und ihre Göttinger Beweissicherungs und Festnahmeeinheit
beendet. Dabei wurden mehrere Beteiligte verletzt. Das Vorgehen der Einheit
wurde danach im Landtag kritisch diskutiert. Seitdem hält sich die Polizei
bei solchen Aktionen zurück.
Die Blockaden sind keine Göttinger Spezialität. Ähnliches gibt es in
Niedersachsen auch in Osnabrück. Dort wurden seit Anfang des Jahres mehrere
Abschiebungen durch friedliche Proteste verhindert. Im Juni sorgte allein
die Anwesenheit von rund 120 Menschen vor der Haustür der Flüchtlinge für
den Rückzug der Polizei.
Kritiker befürchten, dass der neue Rückführungserlass der niedersächsischen
Landesregierung diese Blockaden erleichtert. Die innenpolitischen
Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns vermutet, dass „die
Ankündigung von Abschiebeterminen dazu führen wird, dass Demonstranten eine
Rückführung mit allen Mitteln zu verhindern versuchen“.
Dagegen spricht jedoch, dass in diesem Jahr die meisten Blockaden noch vor
dem Erlass, der Ende September in Kraft trat, stattgefunden haben. Dieser
sieht unter anderem vor, dass Familien nicht durch Abschiebungen getrennt
werden und sie nicht mehr mitten in der Nacht sowie nur noch nach
Ankündigung stattfinden sollen.
3 Nov 2014
## AUTOREN
Jakob Epler
## TAGS
Göttingen
Abschiebung
Blockade
Niedersachsen
Protest
Abschiebung
Emsland
Migration
Roma
Flüchtlinge
Abschiebung
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