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# taz.de -- OSZE-Mission in der Ukraine: Massiv unter Beschuss
> Es wächst die Kritik an den Beobachtern, die bisweilen auch selbst
> angegriffen werden. Die Konfliktparteien werfen ihnen vor, nicht neutral
> zu sein.
Bild: Mitarbeiter der OSZE an der Absturzstelle des Fluges MH17 in der Ostukrai…
KIEW taz | In der Ostukraine sind Anfang der Woche mehrere OSZE-Beobachter
beschossen worden. Dies berichten ukrainische Medien am Donnerstag unter
Berufung auf die OSZE. Am Dienstag hatten Soldaten eines ukrainischen
Checkpoints an einer Brücke auf eine kleine Gruppe von OSZE-Mitarbeitern
unweit der Ortschaft Debalzewo im Gebiet Donezk das Feuer eröffnet. Am
Mittwoch waren zwei Fahrzeuge der OSZE auf ihrem Weg nach Donezk in der von
der ukrainischen Armee kontrollierten Ortschaft Marinka aus einem Lastwagen
mit ukrainischen Kennzeichen beschossen worden.
Offensichtlich ist die OSZE mit ihrer Beobachtermission beiden
Konfliktparteien in der Ostukraine ein Dorn im Auge. Derzeit halten sich in
der Ukraine rund 300 OSZE-Beobachter auf, von denen nach Angaben von
OSZE-Sprecher Michael Bociurkiw fast die Hälfte in der Ostukraine
eingesetzt ist.
Neben der Beobachtung von Truppenbewegungen, Kampfhandlungen und
Menschenrechtsverletzungen vermittelt die „Special Monitoring Mission“
zwischen den Konfliktparteien. Dank der OSZE, so Bociurkiw, hätten
niederländische Fachleute an der Absturzstelle des malaysischen Flugs MH17
bei Donezk arbeiten können.
In der jüngsten Zeit wächst jedoch die Kritik an der OSZE-Mission. Anfang
des Monats stellte die ukrainische Medienagentur „Information und
Widerstand“ ihre Kooperation mit der OSZE ein. Die OSZE habe mit
Terroristen zusammengearbeitet, die Beobachter spielten dem Aggressor in
die Hände, bemängelte die Agentur, die die „Antiterroroperation“ medial
unterstützt.
## Keine Alternative zur OSZE-Mission
##
Die OSZE arbeite nicht sehr effektiv, kritisiert der Kiewer Politologe
Vladimir Fesenko. Zu viele OSZE-Mitarbeiter sympathisierten mit der
russischen Seite. Dennoch gebe es keine Alternative zu dieser Mission.
Auch Russland wirft der OSZE Parteilichkeit vor. Die Beobachter listeten
zwar detailliert die Truppenbewegungen der Rebellen in den ostukrainischen
Regionen von Donezk und Lugansk auf, „ignorierten“ jedoch Informationen
über Truppenkonzentrationen der ukrainischen Armee, kritisierte das
russische Außenministerium. Auch Verstöße der ukrainischen Soldaten gegen
die Vereinbarungen von Minsk blieben in den Berichten der OSZE unerwähnt.
Kritik an der OSZE gibt es auch in den von Kiew nicht kontrollierten
Gebieten von Lugansk und Donezk. „Wir haben gedacht, mit der OSZE kommt der
Frieden. Doch seit dem Eintreffen der Beobachter wird sogar noch mehr
geschossen. Wir sind von der OSZE enttäuscht,“ sagt eine Bewohnerin von
Donezk.
In der OSZE kennt man die Kritik. Alle Angaben würden vor einer
Veröffentlichung genau überprüft. „Wir veröffentlichen nur Informationen,
die wir von mindestens zwei, wenn nicht gar drei verschiedenen Quellen
haben“, so OSZE-Sprecher Bociurkiw. „Wir sind die Ohren und die Augen der
internationalen Gemeinschaft und weitgehend die einzige unabhängige und
glaubwürdige Quelle vor Ort im Osten. Dieser Verantwortung versuchen wir
gerecht zu werden.“
Vor dem Hintergrund der Kritik mehren sich Vorschläge, das Format der
Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zu verändern. Allerdings ohne
die Ergebnisse der Friedensverhandlungen von Minsk infrage stellen zu
wollen, wie der frühere ukrainische Präsident Leonid Kutschma unlängst
sagte. Ukrainische Politiker und Medien plädieren für ein „Genfer Format“
der Verhandlungen. Das Vorbild sind die Verhandlungen über die Ukraine vom
vergangenen April in Genf, an denen außer der EU, Russland und der Ukraine
auch die USA teilgenommen hatten.
Russland und die „Volksrepubliken“ von Lugansk und Donezk lehnen diesen
Vorschlag ab. Man könne ja schon rein physisch nicht an Verhandlungen in
einem Land teilnehmen, in das man wegen der Sanktionen gar nicht einreisen
dürfe, sagte Alexander Karjakin, Sprecher der Lugansker Separatisten.
20 Nov 2014
## AUTOREN
Bernhard Clasen
## TAGS
Ukraine
OSZE
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Donezk
Lugansk
Ukraine-Konflikt
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