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# taz.de -- Krieg in der Ukraine: Rückzug aus Debalzewe
> Die Stadt wurde von den ukrainischen Truppen aufgegeben. Die EU wirft den
> Separatisten den Bruch der Waffenruhe vor. Es ist ein erneutes
> Gipfeltreffen in Minsk geplant.
Bild: Eine Explosion nahe der ostukrainischen Stadt Debalzewe.
LUGANSK ap/rtr/dpa | Nach der weitgehenden Einnahme der strategisch
wichtigen Kleinstadt Debalzewo durch prorussische Separatisten hat das
ukrainische Militär den Ort im Donbass aufgegeben. Der Abzug der Soldaten
aus dem Verkehrsknotenpunkt in der Ostukraine habe am Morgen begonnen und
verlaufe planmäßig, sagte Präsident Petro Poroschenko am Mittwoch in Kiew.
Mehr als 80 Prozent der Truppen seien bereits in Sicherheit. Die
Separatisten in Donezk bestätigten den Rückzug. Poroschenko reiste am
Mittwoch ins Konfliktgebiet Donbass, wie das Präsidialamt in Kiew
mitteilte.
Die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine sowie
Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen nach Angaben aus Paris am Abend die
Lage in der Ukraine erneut beratschlagen. Das teilte der französische
Regierungssprecher Stéphane Le Foll am Mittwoch mit.
Am Dienstag meldeten die prorussischen Rebellen die Eroberung der Stadt.
US-Vizepräsident Joe Biden verurteilte die Verletzung der Waffenruhe und
kritisierte Russland scharf. Kremlchef Wladimir Putin warf den USA wiederum
vor, der Ukraine bereits Waffen zu liefern. Zudem legte er den ukrainischen
Truppen in Debalzewe nahe, die Waffen niederzulegen.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat das Vorgehen der
Separatisten in der ostukrainischen Stadt Debalzewo als klaren Verstoß
gegen die Waffenruhe gewertet. Russland und die Separatisten hätten
unverzüglich die Vereinbarungen von Minsk umzusetzen, forderte Mogherini am
Mittwoch in Brüssel. Zudem müssten Beobachter der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Zugang zum Stadtgebiet
bekommen. Für den Fall, dass die Waffenruhe weiter nicht eingehalten wird,
drohte Mogherini eine Ausweitung von Sanktionen an.
## Russlands ironische Resolution
Eigentlich hätten nach dem vorige Woche ausgehandelten Waffenstillstand
beide Seiten ab Dienstag ihre schweren Waffen aus einer Pufferzone an der
Front zurückziehen müssen. Die prorussischen Separatisten kündigten
zunächst an, dies an jenen Frontabschnitte zu tun, an denen der
Waffenstillstand eingehalten werde. Man werde initiativ tätig und sich an
einigen Stellen zurückziehen, sagte der Sprecher der Separatisten, Eduard
Bassurin. Die Regierung in Kiew beharrte jedoch auf einer umfassenden
Feuerpause, ehe die Waffen zurückgezogen würden.
Der Weltsicherheitsrat stellte sich am Abend hinter das Minsker
Waffenstillstandsabkommen. Das höchste UN-Gremium verabschiedete dazu eine
von Russland eingebrachte Resolution, die alle Konfliktparteien zur vollen
Umsetzung der Vereinbarungen auffordert und die Unabhängigkeit der Ukraine
betont.
Letzteres wurde in den russischen Entwurf eingefügt, und die USA und
Großbritannien machten deutlich, dass sie Moskau bei der Umsetzung
ebenfalls in der Pflicht sehen. Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha
Powers nannte die russische Initiative für eine Resolution „gelinde gesagt
ironisch“, da Russland einen umfassenden Angriff auf die Ukraine
unterstütze.
18 Feb 2015
## TAGS
UN-Sicherheitsrat
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Waffenruhe
Debalzewe
Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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