# taz.de -- Parlamentarier-Treffen in Berlin: Rot-Rot-Grün spricht miteinander | |
> 17 Abgeordnete der Parteien links von der CDU trafen sich am Wochenende | |
> in Berlin. Für die Wahl 2017 wollen sie in Arbeitsgruppen ein | |
> Regierungsprogramm erarbeiten. | |
Bild: Knallt ganz schön rein: Rot-rot-grüner Blumengruß bei der Vereidigung … | |
BERLIN dpa | Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter von SPD, Grünen und | |
Linkspartei will [1][einem Bericht der Frankfurter Rundschau] zufolge in | |
den kommenden Monaten Schnittmengen für eine mögliche rot-rot-grüne | |
Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl 2017 ausloten. Die 17 Parlamentarier | |
trafen sich am Wochenende zu einer zweitägigen Klausur in Berlin, um über | |
Chancen und Herausforderungen einer Koalition im Bund zu diskutieren. | |
Zu den Teilnehmern zählten auch SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und | |
Vorstandsmitglied Niels Annen. Nach der Regierungsbildung in Thüringen gebe | |
es „wieder eine gewisse Fantasie“, sagte der SPD-Bundestagabgeordnete Frank | |
Schwabe der Frankfurter Rundschau. | |
Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler betonte: „Inhaltlich gibt es | |
eine Reihe von Gemeinsamkeiten.“ Als Beispiele nannte er die | |
Integrationspolitik, den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft, die | |
stärkere steuerliche Belastung von Vermögen und die Bürgerversicherung. Der | |
Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wertete es als positives Zeichen, dass | |
die SPD auch in der großen Koalition eine rot-rot-grüne Perspektive nicht | |
zu den Akten lege. | |
Fünf Arbeitsgruppen sollen nach dem Willen der Abgeordneten in den nächsten | |
Monaten nun Eckpunkte für einen möglichen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag | |
erarbeiten. Bis zum Frühjahr 2016 wolle man dann zentrale Bausteine für ein | |
mögliches Regierungsprogramm formulieren, sagte Schwabe. Die SPD brauche | |
eine Perspektive jenseits der Juniorpartnerschaft in der großen Koalition. | |
Auch Niels Annen sagte: „Ich bin kein Freund der Linkspartei. Aber ich | |
glaube, dass meine Partei eine Machtoption jenseits der Union braucht.“ | |
2 Mar 2015 | |
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[1] http://www.fr-online.de/politik/rot-rot-gruen-im-bund-rot-rot-gruene-koalit… | |
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