# taz.de -- Offener Brief linker Grüner: Basis warnt vor Rechtsdrall | |
> In einem offenen Brief an die Grünen-Spitze fordern linke Grüne einen | |
> stärkeren Fokus auf die soziale Frage. Sie sehen die Partei nach rechts | |
> abdriften. | |
Bild: Nicht jedem gefällt Schwarz-Grün | |
BERLIN taz | Basismitglieder der Grünen äußern in einem offenen Brief an | |
Partei- und Fraktionsspitze „sehr große Sorge“ über den aktuellen Kurs | |
ihrer Partei. Die Verfasser kritisieren, die Grünen hätten die | |
Sozialpolitik in öffentlichen Kampagnen zuletzt „weitgehend ignoriert“. | |
Sie fordern, die soziale Frage müsse „unbedingt wieder stärker in den Fokus | |
grüner Politik gestellt werden“. Es sei ein „sehr großes Problem“, wenn… | |
Grünen nicht mehr als soziale Partei wahrgenommen würden – schließlich sei | |
die Sozialpolitik den Grünen-Wählern nach der Ökologie am zweitwichtigsten. | |
Zu den elf Verfassern und Erstunterzeichnern des Briefes, der der taz | |
vorliegt, zählen neben dem nordrhein-westfälischen Grünen-Querdenker Robert | |
Zion auch linke Basisgrüne aus Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, | |
Rheinland-Pfalz und Niedersachsen. | |
Bis Sonntag wollen sie bundesweit Unterschriften für den Appell sammeln – | |
dann soll er an die Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir sowie die | |
Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter gehen. | |
Vorher werde man sich „aus Gründen der innerparteilichen Kultur“ nicht dazu | |
äußern, teilte Zion der taz mit. | |
## Gegen Schwarz-Grün | |
Nach dem schwachen Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 hatten die Grünen | |
einen strategischen Kurswechsel eingeleitet. Statt einer Festlegung auf ein | |
rot-grünes Profil verfechten sie seither eine Strategie der | |
„Eigenständigkeit“, um sich verschiedene Bündnisoptionen für die Wahl 20… | |
offenzuhalten. | |
Die Parteispitze unterstützt ausdrücklich, dass in den Ländern verschiedene | |
Koalitionsmodelle mit grüner Beteiligung erprobt werden: von Schwarz-Grün | |
in Hessen bis Rot-Rot-Grün in Thüringen. | |
Die Verfasser des offenen Briefs sehen jedoch einen zunehmenden Rechtsdrall | |
in der Partei: „Das Profil unserer Partei wird von einigen bei uns immer | |
konservativer definiert und bewegt sich in der öffentlichen Wahrnehmung | |
daher im Parteienspektrum immer weiter nach rechts.“ | |
Es könne nicht sein, „dass unsere Partei zu einer ’realpolitischen‘ Part… | |
wird“, in der die Visionen auf der Strecke blieben, warnen sie. Die Grünen | |
würden nicht als Opposition wahrgenommen, sondern als „künftige | |
Koalitionäre der CDU im Wartestand“. Befürchtung der Verfasser: | |
„Schwarz-Grün im Bund aber überlebt diese Partei nicht.“ | |
20 Feb 2015 | |
## AUTOREN | |
Astrid Geisler | |
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