# taz.de -- Waffenlieferungen an die Ukraine: Deutsche Panzer auf Umwegen | |
> Spanien möchte schwere Waffen an die Ukraine liefern. Doch dafür benötigt | |
> Madrid die Zustimmung der Bundesregierung. | |
Bild: Spanische Soldaten neben einem Leopard-Panzer in einem Trainingscamp in L… | |
MADRID taz/dpa | Spanien recycelt – schwere Waffen. So sollen deutsche | |
Leopard-Panzer an die Ukraine geliefert werden. Es wäre die erste Lieferung | |
von modernen, westlichen Panzern an das Land. Verteidigungsministerin | |
Margarita Robles will die Lieferungen weder bestätigen noch dementieren. | |
Spanien würde alles „im Rahmen unserer Möglichkeiten Stehende“ tun – und | |
das „immer in Absprache mit anderen Ländern“. Für die Lieferung braucht d… | |
Land zudem eine Genehmigung der Bundesregierung. Die Union drängt dabei auf | |
eine schnelle Entscheidung. | |
Hintergrund ist ein [1][Bericht in der spanischen Tageszeitung El País]. | |
Demnach sollen rund 40 Panzer geliefert werden. Diese sind Teil der 108 | |
Leopard-Panzer, die 1995 im Rahmen der Modernisierung der spanischen | |
Streitkräfte auf Nato-Niveau an Madrid geliefert wurden. Das spanische | |
Verteidigungsministerium kläre dafür die letzten Details für die Lieferung | |
an die Ukraine. | |
Vor allem muss eine Koordinationsstelle in Stuttgart zustimmen. Diese sorgt | |
dafür, dass in der Ukraine das ankommt, was gebraucht wird, und keine | |
Unterversorgung oder Überversorgung mit einzelnen Waffentypen entsteht. Da | |
die Leopard-Panzer aus deutscher Produktion kommen, müsste zudem die | |
Bundesregierung einen solchen Rüstungsexport genehmigen. Dies ist im | |
Kaufvertrag unter der sogenannten Endverbleibsklausel geregelt. | |
Dies müsse laut dem stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul | |
(CDU) schnell geschehen: „Deutschland lässt die Ukraine jeden Tag, an dem | |
dort keine schweren Waffen ankommen, im Stich“, sagte er gegenüber der | |
[2][Augsburger Allgemeinen]. Bisher hat die Bundesregierung aber noch keine | |
solche Anfrage von Spanien erhalten. | |
Auch steht nicht fest, wie lange es dauert, bis die eingelagerten Panzer | |
wieder voll einsatzfähig sind. Und es bleibt die Frage der Ausbildung | |
ukrainischer Soldaten an den für Nato-Standards alten, für die Ukraine | |
allerdings neuen Waffensystemen. Laut dem Zeitungsbericht plant das | |
spanische Verteidigungsministerium die Ukrainer in Lettland einzuweisen. | |
Dort sind im Rahmen der Nato 500 spanische Soldaten mit sechs modernen | |
Leopard-Panzern stationiert. Außerdem seien, so El País, unter Berufung von | |
„Quellen aus dem Ministerium“ weitere Kurse in Spanien geplant. Bisher | |
finden solche Kurse nur in Deutschland statt. | |
7 Jun 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://elpais.com/espana/2022-06-05/espana-dispuesta-a-entregar-a-ucrania-… | |
[2] https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/krieg-in-der-ukraine-laesst-ol… | |
## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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