# taz.de -- Vorauseilender Jahresrückblick 2022: Das Patriarchat schlägt zur�… | |
> So wird's gewesen sein: Spätestens ab der dritten groten Mandränke geht | |
> es nicht mehr nur um Corona, dafür droht die Rückkehr einer alten | |
> Ordnung. | |
Bild: Es hätte so schön sein können: Olaf und der verflixte Cum-Ex-Ausschuss | |
## | |
## Januar | |
10. 1. Um den früheren Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) befragen zu | |
können, tagt [1][der Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Berlin] im | |
Paul-Löbe-Haus. Dort allerdings eröffnet Kanzleramtsminister Wolfgang | |
Schmidt (SPD) dem Gremium, dass der Zeuge am Samstag zum Kurzurlaub auf den | |
Seychellen aufgebrochen ist. | |
„Sorry, hab’s verbummelt“, antwortet Scholz auf dessen SMS. Der | |
Ausschussvorsitzende Mathias Petersen (SPD) weist im NDR-Interview „das | |
böse Wort von Missachtung entschieden zurück“. Auch ein Bundeskanzler habe | |
„ein Recht auf Urlaub“, findet Petersen. Außerdem habe man sofort einen | |
Ausweichtermin für Ende des kommenden Monats vereinbart. | |
19. 1. Bei ihrer [2][Jagd auf Bakary Daffeh verzeichnet] die Hamburger | |
Staatsanwaltschaft einen Rückschlag: HSV-Kicker Bakery Jatta kann beweisen, | |
dass er nicht Bakary Daffeh ist, obwohl er fast denselben Vornamen trägt. | |
In der Folge wird geprüft, ob man die Anklage gegen Jatta wegen | |
Vortäuschens einer falschen Identität abschwächen könne, zweifelt aber | |
daran, „denn schwarz ist er ja weiterhin“, so eine Sprecherin. | |
20. 1. Dass sie als Bremer Wirtschaftssenatorin mehr als 500 Meter bis zur | |
nächsten Straßenbahnhaltestelle laufen müsse, nennt Kristina Vogt (Die | |
Linke) im Weser-Kurier „ein Unding“. Wenn Verkehrssenatorin Maike Schäfer | |
(Grüne) sich weiter gegen eine Verlegung der Straßenbahn sperre, sei sie | |
„eine verkehrte Senatorin“. | |
26. 1. Dänemark beginnt mit der Erhöhung des Wildschweinzauns. Das sei eine | |
längst überfällige Maßnahme, informiert der sozialdemokratische | |
Agrarminister Rasmus Prehn: „Nachdem uns gelungen ist, mit dem Zaun die | |
Schweinepest auszusperren, werden wir nun auch dafür sorgen, dass die | |
deutsche Vogelgrippe nicht unser dänisches Geflügel schädigt.“ Andere | |
Länder hätten das Glück, ihre Nachbarn durch hohe Gebirge auf Distanz zu | |
halten, „wir müssen halt einen kilometerhohen Zaun bauen“. | |
Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan-Philipp Albrecht (Grüne) richtet „an | |
unsere lieben Nachbarn die Bitte, das noch einmal zu überdenken“. | |
## Februar | |
7. 2. Die in Georgsmarienhütte festgestellte neue Corona-Mutation ist die | |
erste, nach Erschöpfung des griechischen Alphabets bestimmte Virusvariante. | |
Sie erhält daher als erste auf Anregung der WHO eine Runen-Bezeichnung: | |
Fehu-Covid ist resistent gegen alle bekannten Impfstoffe bis auf Astra | |
Urtyp. Neben den gängigen Symptomen verursacht sie bei Erkrankten eine | |
dauerhafte und chronische Testosteron-Überproduktion. Brigitte grübelt über | |
die Bedeutung dieser Erkenntnis: „Bekommen wir ein Problem mit dem | |
Männerhormon?“ | |
8. 2. Beim taz-Wahlkampf-Salon in Kiel [3][schlägt Grünen-Spitzenkandidatin | |
Aminata Touré] eine unerwartet dramatische Tonart an: Frische Studien des | |
Kieler Klimaforschers Mojib Latif belegten, dass es noch im Laufe des | |
Frühjahrs zu einem erheblichen Anstieg des Meeresspiegels kommen könnte, | |
„der unsere Westküste stark gefährden würde“. | |
10. 2. „Irre: Diese Grüne (29) lässt uns alle schwarzsehen!“, titelt die | |
regionale Bild in ihrem Bericht über das, was sie Aminata Tourés „peinliche | |
Wahlkampfaussetzer beim Linkspostillen-Talk“ nennt: „Mit | |
Weltuntergangs-Zahlen vom verrückten Muslim-Prof (67) aus Kiel will diese | |
Frau uns Angst machen“, heißt es weiter. „Wer sich fürchtet, wählt grün… | |
geht ihre Rechnung. Fies!“ | |
12. 2. Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Jan-Philipp | |
Albrecht (Grüne) rügt den „zumindest unterschwelligen Rassismus“ des | |
Artikels und warnt davor, Tourés Aussagen „als Panikmache abzutun“. | |
Diskutiert werde „ein nicht völlig unplausibles, datenbasiertes Szenario, | |
das wir ernst nehmen sollten, auch wenn es nicht das wahrscheinlichste ist, | |
das wir uns bei sorgfältiger Analyse vorstellen können oder auch nur | |
wollen“, teilt er mit. | |
Bild solle sich für ihre „einigermaßen inakzeptable Art, das Thema zu | |
behandeln, mit den Grünen und Touré verständigen“. Bild-Hamburg-Chef Max | |
Schneider kontert: „Das haben wir schon erwartet, dass die gleich wieder | |
mit der Rassismuskeule auf uns losgehen“, vertraut er der Deutschen | |
Presseagentur an. „Aber von der schwarzen Prinzessin lass’ ich mir den Mund | |
nicht verbieten.“ | |
18. 2. Die „Gorch Fock“ wird von Kiel nach Bremerhaven geschleppt, „für | |
etwa einwöchige Wartungsarbeiten mit Kosten von zirka 30.000 Euro“, wie | |
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mitteilt. | |
19. 2. Auf die Idee einer Tram-Verlegung angesprochen, sagt Bremens | |
Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) im Radio-Bremen-Interview: „Für so | |
unwirtschaftliche Ideen ist in Bremen die Unwirtschaftlichkeitssenatorin | |
zuständig.“ | |
## März | |
1. 3. Der Vorsitzende des Hamburger Cum-Ex-Ausschusses, Mathias Petersen | |
(SPD), stellt beim Blick in den Kalender fest, dass bereits März ist. „Als | |
wir unseren Februartermin mit unserem Kanzler Olaf Scholz ausgemacht haben, | |
war uns völlig entfallen, dass 2022 gar kein Schaltjahr ist.“ Man werde | |
umgehend für Abhilfe sorgen, „auf dem kurzen Dienstweg, von Genosse zu | |
Genosse“. | |
8. 3. Der Vorsitzende des Niedersächsischen Corona-Forschungsnetzwerks, | |
Professor Jürgen Wienands, bestätigt die befürchteten Langzeitfolgen von | |
Fehu-Covid: Die Genesenen fühlten und verhielten sich „deutlich maskuliner“ | |
als vor ihrer Erkrankung. | |
9. 3. Im Magazin Niedersächsischer Jäger erscheint unter dem Titel „Ein | |
ungeheurer Verdacht“ eine spektakuläre Investigativ-Story über einen | |
Menschwolf im Landkreis Friesland. Für politisches Aufsehen sorgt vor allem | |
der Kommentar zum Thema im Editorial: „Wir wissen nicht, was Umweltminister | |
Olaf Lies mit diesem Hybridwolf zu tun hat“, hält darin Chefredakteur | |
Benedikt Schwebeln fest. Aber „eine gewisse Ähnlichkeit wie zwischen Vater | |
und Sohn“ lasse sich „kaum ernsthaft bestreiten“. „Seien wir besonnen�… | |
appelliert Schwebeln, „das alles kann Zufall sein. Ein mehr als zufälliger | |
Zusammenhang würde aber in der Tat viele Merkwürdigkeiten in der | |
niedersächsischen Wolfspolitik erklären.“ | |
10. 3. Bundesklimaminister Robert Habeck, Bundesumweltministerin Steffi | |
Lemke sowie Schleswig-Holsteins Umwelt- und Klimaminister Jan-Philipp | |
Albrecht besprechen sich mit dem Grünen-Spitzenduo Monika Heinold und | |
Aminata Touré sowie einem Forscherstab um Mojib Latif in kleiner Runde in | |
Kiel. „Die Lage hier im Norden bereitet uns echt totale Sorgen“, so Habeck | |
im Anschluss zu wartenden Reporter*innen. „Wir können dazu derzeit kein | |
Statement formulieren.“ Eine Pressekonferenz werde es nicht geben. Das | |
Verweigern klarer Ansagen sei „ein raffinierter, aber auch heikler | |
Wahlkampf-Coup“, deutet die FAZ die Enthaltsamkeit. | |
11. 3. Eine parlamentarische Anfrage zu Menschwolf Odo wird von der | |
niedersächsischen Landesregierung als regelwidrig zurückgewiesen: Anfragen | |
zu Familienangehörigen der Mitglieder der Landesregierung seien nicht | |
einmal im Landestransparenzgesetz vorgesehen. Auf die mündliche Nachfrage | |
nach diesem Gesetz reagiert Innenminister Boris Pistorius (SPD) ungehalten: | |
„[4][Wir haben es in geheimer Sitzung beschlossen und umgehend zur | |
Verschlusssache erklären müssen]“, blafft er. Die Anfrage belege nur zu | |
gut, wie richtig diese Entscheidung gewesen sei. „Wir lassen uns unsere | |
Transparenz von Ihnen nicht beschmutzen!“ | |
15. 3. In der Bremer Senatssitzung regt Kristina Vogt (Die Linke) in | |
Abwesenheit von Maike Schaefer (weilt auf der Kieler | |
Strahlenschutzkonferenz) an, „ein unverbindliches Stimmungsbild zur Idee | |
Straßenbahnverlegung“ zu erstellen. | |
29. 3. Im Paul-Löbe-Haus in Berlin will gerade der Hamburger | |
Cum-Ex-Ausschuss zusammentreten, als Wolfgang Schmidt den Saal betritt: Er | |
habe schlechte Nachrichten, teilt der Kanzleramtsminister mit. Leider habe | |
keiner dran gedacht, den Treffpunkt für dieses Meeting festzuzurren: „Just | |
in diesem Moment ist Olaf Scholz im Plenarsaal der Hamburgischen | |
Bürgerschaft eingetroffen“, das sei nun nicht mehr zu ändern. Per Telefon | |
schlägt Scholz vor, die „nächste Sitzung auf jeden Fall in Hamburg“ | |
abzuhalten und einfach von Dienstag auf „kommenden Freitag, 16.25 Uhr“ zu | |
verschieben. | |
## April | |
1. 4. Beim Vorsitzenden des Cum-Ex-Ausschusses, Mathias Petersen (SPD), | |
klingelt um 8.30 Uhr das Smartphone. „Mensch, Olaf“, freut der sich über | |
den Anruf. „Ja, Matze“, so der Kanzler, „gut, dass ich mir deine Nummer h… | |
merken können. Weißt du auch, was für ein Tag heute ist?“ „Freitag?“ | |
„Jawoll – aber nicht nur! Du hast die Ehre, der erste zu sein, den ich als | |
Kanzler in den April geschickt habe. Bitte vergiss nicht, das den | |
Ausschussmitgliedern mitzuteilen!“ | |
6. 4. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies lobt eine Abschussprämie von | |
2.000 Euro aus für denjenigen, der Menschwolf Odo erlegt. Unmittelbar | |
danach ziehen die Roten Weidmänner, die als mächtigster Zusammenschluss | |
innerhalb der Landes-SPD gelten, ihren Antrag zurück, Lies beim Parteitag | |
am folgenden Wochenende abzuwählen. | |
10. 4. Lies wird überraschend vom Landesparteitag der SPD zum | |
Spitzenkandidaten gekürt. „Ein Mann, der mit Wölfen per Du und sogar bereit | |
ist, für die Sozialdemokratie seinen Sohn zu opfern, dem kann ich mich | |
nicht entziehen“, räumt Ministerpräsident Stephan Weil bereitwillig das | |
Feld. „Das ist ja fast wie Jesus.“ Außerdem sei Olaf „ein Winner-Name“, | |
findet Weil. Entsprechend geht die SPD mit dem Slogan „Mehr Olaf wagen“ in | |
den Wahlkampf. | |
16. 4. Bei „Hallo Niedersachsen“ spricht Niedersachsens Agrarministerin | |
Barbara Otte-Kinast (CDU) erstmals über die gerade überstandene | |
Fehu-Covid-Infektion und dass sie sich nicht mehr als Frau wahrzunehmen | |
vermöge. Der Fleischerverband Niedersachsen/Bremen ernennt Otto Kinast | |
umgehend zum Ehrenmann. | |
19. 4. Stefan Seidler schmeißt in Berlin eine Riesen-Party: Grund seien die | |
rund 50.000 zu Ostern an ihn geschickten Gækkebriefe, erklärt der | |
Bundestagsabgeordnete der dänischen Minderheitspartei SSW der | |
Hauptstadtpresse: Gemäß dänischer Tradition habe er nun die Pflicht, ein | |
Fest für all jene Absender auszurichten, die er nicht erraten habe – die | |
gesamte Südschleswigsche Community. Die Feierlaune weicht dem Entsetzen, | |
als um 16 Uhr ein Tsunami die Westküste Schleswig-Holsteins mit voller | |
Wucht trifft, die Deiche hinwegfegt und das Meer im Anschluss die Marschen | |
komplett flutet. | |
„Wir erleben die dritte Grote Mandränke“, sagt Robert Habeck, der bei den | |
verzweifelten Schöpfarbeiten vor Friedrichstadt hilft. Als ein | |
RTL-News-Reporter ihn fragt, ob es für die Grünen bei der Wahl gut ist, | |
dass sie mit ihren Warnungen recht gehabt haben, schaut Habeck ihm tief in | |
die Augen und sagt: „Sorry, aber das ist doch echt eine Bullshit-Frage.“ | |
20. 4. Mit der Schlagzeile „Brauchen wir etwa einen Flut-Führer?“ greift | |
die Bild direkt Habecks Kriseneinsatz an. | |
21. 4. Bei einer Sondersitzung verabschiedet der Kieler Landtag einstimmig | |
eine Resolution, die „daran erinnert, dass die Flutkatastrophe, die uns | |
völlig unvorhergesehen getroffen hat, für niemanden Anlass zum | |
Triumphalismus bietet, auch nicht für die Grünen“. Jörg Nobis (AfD) | |
erläutert im Exklusivinterview mit den Kieler Nachrichten, dass die | |
„Emanzenbande“ damit noch gut weggekommen sei, „nachdem ihre schwarze | |
Prinzessin die Flut herbeigeredet“ habe. | |
## Mai | |
2. 5. Die sechs Landräte und die zwei Oberbürgermeister | |
Mecklenburg-Vorpommerns kritisieren den „nachgiebigen Kurs der | |
Landesregierung“ gegenüber den aus dem überfluteten Schleswig-Holstein | |
Geflüchteten. Er wolle das jetzt nicht als typisches „Weiber-Regiment“ | |
bezeichnen, sagt der Landkreistagsvorsitzende Heiko Kärger (CDU), aber es | |
mache eben schon etwas aus, wenn in der Regierung mehr Frauen säßen, „und | |
wir hier, die sich an der Basis kümmern und mitkriegen, wie sich die Bürger | |
überfremdet fühlen, sind nun mal alles Männer“. | |
8. 5. Unter widrigsten Bedingungen hat Schleswig-Holstein gewählt: | |
„Vielleicht“, kommentiert Robert Habeck das mit 4,5 Prozent schwache | |
Abschneiden der Grünen in der taz, „haben wir mit unserem Angebot, zwei | |
Frauen, eine davon schwarz, ganz nach vorne zu stellen, ganz einfach die | |
Wähler überfordert.“ Das räche sich eben. „Auch die Flut hat uns nicht | |
gerade in die Karten gespielt“, analysiert er. „Die Menschen fühlen sich | |
nicht wohl mit Leuten, die Unheil prophezeien.“ | |
Zulauf verzeichnet dagegen der SSW: „Die haben bewiesen, dass sie ihre | |
Leute schützen können, ohne die Stimmung zu vermiesen“, sagt Simone Lange | |
(SPD) im Wahltalk mit Blick auf die Berliner Osterbriefe-Party. „Das muss | |
man einfach auch mal neidvoll anerkennen.“ Die 52 Prozent der Stimmen kann | |
der SSW aber nicht in Mandate ummünzen: Er hat viel zu wenig | |
Kandidat*innen auf der Liste. Die SPD kann sich daher über ihre | |
komfortable Mehrheit freuen. Nachdem die Abgeordneten erfahren haben, dass | |
ein Thomas Losse-Müller ihr Spitzenkandidat war, wählen sie ihn auch zum | |
Ministerpräsidenten. | |
14./15. 5. In Erinnerung an Annalena Baerbocks Performance und unter dem | |
Eindruck des Wahldebakels von Schleswig-Holstein setzen die | |
niedersächsischen Grünen das Frauenstatut aus. Spitzenkandidat wird der | |
frühere Agrarminister Christian Meyer, die ersten fünf Plätze gehen an | |
weiße Männer jenseits der 40. „Wir müssen uns vom Jugendwahn freimachen“, | |
begrüßt Gastredner Robert Habeck die Tendenz. | |
26. 5. In Hamburg kündigt Andy P. Grote (SPD) an, mit Geldern aus dem | |
Innen-Etat „mannhaft die Obdachlosigkeit zu bekämpfen“. Diese werde | |
„insbesondere auf den Bänken im Bahnhofsumfeld“ mehr und mehr zur | |
Belastung. Man habe dafür „ein neuartiges, preisgünstiges Werkzeug | |
entwickelt, die pollerartige immissionsfreie Landstreicherabwehr“, so Grote | |
am Vatertag weiter, „kurz PIMML“. Es handelt sich um kleine fleischfarbene | |
Silikon-Röllchen in Stößel-Form, die ohne viel Aufwand an Stadtmöbeln | |
befestigt werden können. „Das soll eine abschreckende Wirkung entfalten“, | |
sagt der Innensenator. „Für mich haben sie aber auch etwas Dekoratives.“ | |
## Juni | |
10. 6. Die „Gorch Fock“ soll von Bremerhaven wieder zur Ostsee aufbrechen, | |
um dort humanitäre Hilfe für schleswig-holsteinische Geflüchtete zu | |
leisten. Bei der Flutung des Docks reißt allerdings ihr Rumpf auf und der | |
Vorgang wird abgebrochen. „Da müssen wir wohl nachbessern und etwas auf die | |
30 Millionen Euro für die Wartung draufsatteln“, informiert | |
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die Presse. | |
20. 6. Die Hamburger Morgenpost macht bekannt, dass Innensenator Andy Grote | |
plant, die volkstümliche Bezeichnung der PIMML an den städtischen Bänken | |
als „Grotes“ oder auch „lütte Grotes“ zu untersagen. | |
21. 6. Nachdem Odo, der Menschwolf, mehrfach am Dollart gesichtet wird, | |
erhöht Olaf Lies die Abschussprämie aus seinem Privatkonto um 20.000 Euro. | |
## Juli | |
4. 7. Im Gespräch mit der Morgenpost räumt Andy P. Grote (SPD) ein, dass er | |
seinen PIMML-Erlass wegen unerwarteter verfassungsrechtlicher Hürden | |
zurückziehen musste. „Man wird die PIMML leider weiter Grotes nennen | |
dürfen, auch wenn ich das geschmacklos finde“, sagt Hamburgs Innensenator. | |
Zugleich werde die PIMML-Montage vorläufig gestoppt, „weil sie in großer | |
Stückzahl offenbar als Souvenir abgerissen und entwendet“ würden. | |
5. 7. Während Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Die Linke) den | |
Bremen-Stand auf der Handelsmesse in Dar-Es-Salam eröffnet, regt | |
Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) bei der Bremer Senatssitzung an, | |
grundsätzlich zu beschließen dass die Kosten von Straßenbahn-Verlegungen | |
diejenigen zu übernehmen haben, die sie vorschlagen. | |
8. 7. Auf ihrem Parteitag beschließt die Niedersachsen-CDU, mit dem Slogan | |
„Endlich ein Ehrenmann für Hannover“ zur Landtagswahl anzutreten. „Ich h… | |
das Signal verstanden“, kommentiert der Parteivorsitzende Bernd Althusmann | |
das Votum. „Ich werde auf die Spitzenkandidatur zugunsten von Otto Kinast | |
verzichten!“ | |
## August | |
15. 8. Bei einer Sommer-Tour zu Bremens Baustellen treffen Umweltsenatorin | |
Maike Schaefer (Grüne) und Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) | |
ungeplant aufeinander. Wenige Sekunden später drischt Vogt mit der Stange | |
einer Werder-Fahne auf Schaefer ein, die ihr Sand in die Augen schleudert. | |
Die Prügelei bringt Bremen erstmals seit Langem wieder bundesweit in die | |
Schlagzeilen. | |
Die innerkoalitionären Spannungen räumt Bürgermeister Andreas Bovenschulte | |
(SPD) ab, indem er aus dem Urlaub heraus den Abbau der Tram verkündet. Der | |
Imageschaden, den es für Bremen bedeute, als „Dorf mit Straßenbahn“ | |
verlacht zu werden, müsse ein Ende finden. | |
16. 8. Die „Gorch Fock“ wird für abschließende Arbeiten nach Wilhelmshaven | |
geschleppt, was leider zusätzliche Kosten „von wenigen Millionen“ | |
verursacht, wie Verteidigungsministerin Lambrecht einräumt. | |
## September | |
21. 9. In der Hamburgischen Bürgerschaft tritt der Parlamentarische | |
Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal zusammen. Die Laune ist blendend, | |
bis 15 Minuten nach Sitzungsbeginn Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt | |
(SPD) den „lieben Genossen Petersen“ am Smartphone zusammenfaltet: „Der | |
Olaf und ich warten seit 14 Uhr im Löbe-Haus, und rat mal auf wen?“ | |
27. 9. Der NDR hat die Regeln für das Wahl-Triell bei der Niedersachsenwahl | |
geändert: Nachdem sich die Messung der Redezeit im Bundestagswahlkampf als | |
hoch kompliziert und fehleranfällig erwies, stellt Chefredakteur Andreas | |
Cichowicz nur kurz die Kombattanten vor, um sich dann „in gebotener | |
Zurückhaltung zu üben“, wie er sagt: „Damit haben wir einen echten | |
Wettkampf, bei dem, wie beim Mexican Shoot-out derjenige gewinnt, der am | |
Ende noch steht.“ | |
Die Chance lässt sich Christian Meyer nicht entgehen: „Ich könnte jetzt | |
pausenlos so weiter reden“, stellt er nach drei Stunden fest, „aber die | |
Sendezeit ist leider begrenzt und die Regie hat mir einen Zettel | |
reingereicht, dass Olaf und Otto Sie herzlich grüßen lassen, aber hätten | |
aufgeben müssen.“ | |
29. 9. Die Niedersachsen-Grünen stellen ein neues Plakat vor, das Christian | |
Meyer am Rednerpult zeigt: Der Slogan: „Last Man Talking – hilft gegen | |
alle“. | |
## Oktober | |
9. 10. Bei der Landtagswahl fahren die Grünen in Niedersachsen einen | |
Erdrutschsieg ein: Sie erhalten 66 Prozent der Stimmen, Linke, SPD und CDU | |
meistern gerade noch die Fünfprozenthürde, die FDP scheitert knapp. | |
Das sei keine Überraschung, erklärt der Politikwissenschaftler Andreas | |
Busch im NDR. Insgesamt zeige sich ein „Trend zu einem eher wortreichen | |
Politikstil: Männer, die die Welt erklären, sind wieder gefragt.“ Meyer ist | |
zu Tränen gerührt: „Ich bin sprachlos“, sagt er. Zum Umweltminister beruft | |
er einen gewissen Odo M. Wolf. | |
## November | |
18. 11. Beim Kalfatern der „Gorch Fock“ kommt es zu einer Explosion, weil | |
Dichtungsmittel und das Insektizid, mit dem der Hauptmast behandelt wurde, | |
reagieren: Sie reißt eine Bresche in die Spundwände des Jade-Weser-Ports, | |
der umgehend gesperrt werden muss. „Wie hoch die Folgekosten sind, kann | |
noch nicht abgeschätzt werden“, sagt Verteidigungsministerin Christine | |
Lambrecht (SPD). „Der unmittelbare Schaden wird derzeit mit 1,4 Milliarden | |
Euro beziffert.“ | |
## Dezember | |
13. 12. Bei einer Razzia in Hamburgs Shisha-Bars werden große Mengen | |
gefälschter PIMML beschlagnahmt. Innensenator Andy P. Grote (SPD) lobt den | |
Einsatz als „wichtigen Schlag gegen die organisierte Kriminalität: PIMML zu | |
fälschen und mit ihnen zu handeln, ist alles andere als ein | |
Kavaliersdelikt.“ | |
29. 12. Als er am Zweiten Weihnachtsfeiertag feststellt, dass er zwischen | |
den Jahren noch nichts vorhat, lädt Olaf Scholz (SPD) den | |
Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal ein, ihn zu befragen. Die | |
Abgeordneten eilen in den Plenarsaal. | |
„Erlauben Sie mir“, ergreift Scholz eingangs die Gelegenheit für ein | |
Statement, „hier noch einmal zu betonen, wie sehr mir diese Aussage hier | |
ein Anliegen ist, und dass ich mich freue, dass Sie mir ermöglichen, | |
endlich meine Sicht der Dinge darzulegen. Gleichwohl muss ich Sie warnen, | |
die Erwartungen zu hoch zu schrauben, denn außer dem Eintrag in meinen | |
Terminkalender ist, wie Sie sich sicher vorstellen können, jede Erinnerung | |
an ein mutmaßliches Treffen oder auch nur ein mögliches Gespräch mit einem | |
Herrn Olearius, dessen Namen ich, wie ich gestehen muss, so wie die | |
meisten, nur aus der Zeitung kenne, unwiederbringlich verloren.“ | |
Als der Ausschuss darauf schweigt, ergänzt er noch: „Und glauben Sie mir, | |
niemandem tut das mehr leid als mir selbst.“ Dann rückt er die Krawatte | |
zurecht, packt seine Mappe und schleicht aus dem Plenarsaal. Auf | |
Zehenspitzen. Denn Olaf Scholz will ganz bestimmt niemanden um seinen | |
verdienten Schlaf bringen. | |
1 Jan 2022 | |
## LINKS | |
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[4] /Verhandlung-vor-dem-Staatsgerichtshof/!5815846 | |
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